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Rat (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
06.07.10, 17:00
Ende
06.07.10, 19:55
Erstellt
24.11.09, 18:10
Aktualisiert
11.10.10, 18:49

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Maßnahmenvorschläge zur Haushaltskonsolidierung

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenvorschläge zur Haushaltskonsolidierung

3

Kündigung der Mitgliedschaft im Bund der Energieverbraucher e.V.

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kündigung der Mitgliedschaft im Bund der Energieverbraucher e.V.

4

Zügigkeitsfestlegung für das Abtei-Gymnasium Brauweiler im Schuljahr 2010/2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zügigkeitsfestlegung für das Abtei-Gymnasium Brauweiler im Schuljahr 2010/2011

5

Pavillon auf dem Schulhof der Richezaschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pavillon auf dem Schulhof der Richezaschule

6

Verpachtung Bistro und UG des Kultur- und Medienzentrums

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verpachtung Bistro und UG des Kultur- und Medienzentrums

7

Zuschuss für Verein für Geschichte 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss für Verein für Geschichte 2010

8

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim

9

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Pulheim vom 09.02.1999

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Pulheim vom 09.02.1999

10

Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Pulheim

11

Einführung eines Bürgerhaushaltes

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Bürgerhaushaltes

12

Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2009

13

Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2009

14

Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes / einer überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 012 003 001 - ÖPNV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes / einer überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 012 003 001 - ÖPNV

15

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für Buskaps Rathausstraße / Ehrenfriedstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für Buskaps Rathausstraße / Ehrenfriedstraße

16

Budgetierung, 1. Budgetbericht 2010

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2010

17

Eckwerte für den Haushalt 2011

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Eckwerte für den Haushalt 2011

18

Baumaßnahmen 2009 - Verwendung eingesparter Haushaltsmittel im Bauunterhalt - Antrag nach § 24 GO des Fördervereins des Gymnasiums Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahmen 2009 - Verwendung eingesparter Haushaltsmittel im Bauunterhalt - Antrag nach § 24 GO des Fördervereins des Gymnasiums Pulheim

19

Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2010

20

Konjunkturpaket II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II

21

Stadtplanvitrinen und werbefinanzierte Stadtpläne auf städtischen Flächen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stadtplanvitrinen und werbefinanzierte Stadtpläne auf städtischen Flächen

22

Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung hier: Bahnhofsumfeld Stommeln

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung hier: Bahnhofsumfeld Stommeln

23

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung nach § 83 (2) GO, für die Kanalsanierung Pumpwerk und Stauraumkanäle Unterster Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung nach § 83 (2) GO, für die Kanalsanierung Pumpwerk und Stauraumkanäle Unterster Weg

24

Vertretung der Interessen der Stadt Pulheim bei den Jagdgenossenschaftsversammlungen der Bezirke Pulheim, Brauweiler, Stommeln und Sinnerdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Interessen der Stadt Pulheim bei den Jagdgenossenschaftsversammlungen der Bezirke Pulheim, Brauweiler, Stommeln und Sinnerdorf

25

Festtagsbaumwiese V

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Festtagsbaumwiese V

26

Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"

Ergebnis: 1. Satz: einstimmig; 2. Satz: 42 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"

27

Bekanntgabe der Ergebnisse der Sportstättenleitplanung in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der Ergebnisse der Sportstättenleitplanung in Pulheim

28

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.3 - Ortsteil Geyen / Sinthern Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 3, Niederschrift Seite 6

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.3 - Ortsteil Geyen / Sinthern Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 3, Niederschrift Seite 6

29

Bebauungsplan Nr. 86 Geyen Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 4, Niederschrift Seite 7

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 86 Geyen Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 4, Niederschrift Seite 7

30

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.1 - Ortsteil Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 5, Niederschrift Seite 8

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.1 - Ortsteil Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 5, Niederschrift Seite 8

31

Bebauungsplan Nr. 96 Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 6, Niederschrift Seite 10

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 96 Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 6, Niederschrift Seite 10

32

Bebauungsplan Nr. 33 Stommelerbusch 1301 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 16 bis 22a Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S. 13

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 Stommelerbusch 1301 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 16 bis 22a Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S. 13

33

Bebauungsplan Nr. 5 Stommelerbusch 1302 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 24 bis 38 Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S.12

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5 Stommelerbusch 1302 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 24 bis 38 Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S.12

34

Gremienumbesetzungen

35

Einspruch gem. § 22 (1) Geschäftsordnung gegen den Beschluss des HFA v. 22.06.2010 zu TOP I.5

36

Gesamtschule in Pulheim - Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 26.06.2010

37

Mitteilungen

38

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Erbpachtangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Sanierung u. Energetische Erneuerung der Fassade der Christinaschule - Vergabe der auszuführenden Arbeiten

2.1

Sanierung u. Energetische Erneuerung der Fassade der Christinaschule - Vergabe der auszuführenden Arbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Neufassung des Vertrages für die Bücherei Brauweiler, Zuschuss für die Aufzugserrichtung am alten Rathaus Brauweiler und Wirksamkeit der Sperrvermerksaufhebung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Erweiterung der Mehrzweckhalle Christinaschule, Pulheim-Stommeln

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5

Vergabe der Gaslieferungen für die Großkundenobjekte für den Zeitraum 01.10.2010 bis 31.12.2010

5.1

Vergabe der Gaslieferungen für die Großkundenobjekte für den Zeitraum 01.10.2010 bis 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Bahnhofsumfeldgestaltung in Pulheim-Stommeln Vergabe der Tiefbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)

7

Änderung eines Überlassungsvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Grundstücksverkauf in Brauweiler

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9

Mitteilungen

10

Anfragen

11

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen