Rat (7. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Maßnahmenvorschläge zur Haushaltskonsolidierung

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenvorschläge zur Haushaltskonsolidierung

Kündigung der Mitgliedschaft im Bund der Energieverbraucher e.V.

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kündigung der Mitgliedschaft im Bund der Energieverbraucher e.V.

Zügigkeitsfestlegung für das Abtei-Gymnasium Brauweiler im Schuljahr 2010/2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zügigkeitsfestlegung für das Abtei-Gymnasium Brauweiler im Schuljahr 2010/2011

Pavillon auf dem Schulhof der Richezaschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pavillon auf dem Schulhof der Richezaschule

Verpachtung Bistro und UG des Kultur- und Medienzentrums

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verpachtung Bistro und UG des Kultur- und Medienzentrums

Zuschuss für Verein für Geschichte 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss für Verein für Geschichte 2010

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Pulheim vom 09.02.1999

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Pulheim vom 09.02.1999

Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Pulheim

Einführung eines Bürgerhaushaltes

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Bürgerhaushaltes

Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2009

Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2009

Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes / einer überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 012 003 001 - ÖPNV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes / einer überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 012 003 001 - ÖPNV

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für Buskaps Rathausstraße / Ehrenfriedstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für Buskaps Rathausstraße / Ehrenfriedstraße

Budgetierung, 1. Budgetbericht 2010

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2010

Eckwerte für den Haushalt 2011

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Eckwerte für den Haushalt 2011

Baumaßnahmen 2009 - Verwendung eingesparter Haushaltsmittel im Bauunterhalt - Antrag nach § 24 GO des Fördervereins des Gymnasiums Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahmen 2009 - Verwendung eingesparter Haushaltsmittel im Bauunterhalt - Antrag nach § 24 GO des Fördervereins des Gymnasiums Pulheim

Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2010

Konjunkturpaket II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II

Stadtplanvitrinen und werbefinanzierte Stadtpläne auf städtischen Flächen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stadtplanvitrinen und werbefinanzierte Stadtpläne auf städtischen Flächen

Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung hier: Bahnhofsumfeld Stommeln

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung hier: Bahnhofsumfeld Stommeln

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung nach § 83 (2) GO, für die Kanalsanierung Pumpwerk und Stauraumkanäle Unterster Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung nach § 83 (2) GO, für die Kanalsanierung Pumpwerk und Stauraumkanäle Unterster Weg

Vertretung der Interessen der Stadt Pulheim bei den Jagdgenossenschaftsversammlungen der Bezirke Pulheim, Brauweiler, Stommeln und Sinnerdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Interessen der Stadt Pulheim bei den Jagdgenossenschaftsversammlungen der Bezirke Pulheim, Brauweiler, Stommeln und Sinnerdorf

Festtagsbaumwiese V

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Festtagsbaumwiese V

Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"

Ergebnis: 1. Satz: einstimmig; 2. Satz: 42 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen

Bearbeitetes Dokument: Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"

Bekanntgabe der Ergebnisse der Sportstättenleitplanung in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der Ergebnisse der Sportstättenleitplanung in Pulheim

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.3 - Ortsteil Geyen / Sinthern Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 3, Niederschrift Seite 6

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.3 - Ortsteil Geyen / Sinthern Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 3, Niederschrift Seite 6

Bebauungsplan Nr. 86 Geyen Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 4, Niederschrift Seite 7

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 86 Geyen Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 4, Niederschrift Seite 7

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.1 - Ortsteil Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 5, Niederschrift Seite 8

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.1 - Ortsteil Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 5, Niederschrift Seite 8

Bebauungsplan Nr. 96 Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 6, Niederschrift Seite 10

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 96 Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 6, Niederschrift Seite 10

Bebauungsplan Nr. 33 Stommelerbusch 1301 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 16 bis 22a Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S. 13

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 Stommelerbusch 1301 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 16 bis 22a Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S. 13

Bebauungsplan Nr. 5 Stommelerbusch 1302 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 24 bis 38 Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S.12

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5 Stommelerbusch 1302 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 24 bis 38 Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S.12

Gremienumbesetzungen

Einspruch gem. § 22 (1) Geschäftsordnung gegen den Beschluss des HFA v. 22.06.2010 zu TOP I.5

Gesamtschule in Pulheim - Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 26.06.2010

Mitteilungen

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Erbpachtangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Sanierung u. Energetische Erneuerung der Fassade der Christinaschule - Vergabe der auszuführenden Arbeiten

Sanierung u. Energetische Erneuerung der Fassade der Christinaschule - Vergabe der auszuführenden Arbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Neufassung des Vertrages für die Bücherei Brauweiler, Zuschuss für die Aufzugserrichtung am alten Rathaus Brauweiler und Wirksamkeit der Sperrvermerksaufhebung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Erweiterung der Mehrzweckhalle Christinaschule, Pulheim-Stommeln

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vergabe der Gaslieferungen für die Großkundenobjekte für den Zeitraum 01.10.2010 bis 31.12.2010

Vergabe der Gaslieferungen für die Großkundenobjekte für den Zeitraum 01.10.2010 bis 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bahnhofsumfeldgestaltung in Pulheim-Stommeln Vergabe der Tiefbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)

Änderung eines Überlassungsvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Grundstücksverkauf in Brauweiler

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen