Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Maßnahmenvorschläge zur Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenvorschläge zur Haushaltskonsolidierung
Kündigung der Mitgliedschaft im Bund der Energieverbraucher e.V.
Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kündigung der Mitgliedschaft im Bund der Energieverbraucher e.V.
Zügigkeitsfestlegung für das Abtei-Gymnasium Brauweiler im Schuljahr 2010/2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zügigkeitsfestlegung für das Abtei-Gymnasium Brauweiler im Schuljahr 2010/2011
Pavillon auf dem Schulhof der Richezaschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Pavillon auf dem Schulhof der Richezaschule
Verpachtung Bistro und UG des Kultur- und Medienzentrums
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verpachtung Bistro und UG des Kultur- und Medienzentrums
Zuschuss für Verein für Geschichte 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss für Verein für Geschichte 2010
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Pulheim vom 09.02.1999
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Pulheim vom 09.02.1999
Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Pulheim
Einführung eines Bürgerhaushaltes
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Bürgerhaushaltes
Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2009
Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2009
Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes / einer überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 012 003 001 - ÖPNV
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes / einer überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 012 003 001 - ÖPNV
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für Buskaps Rathausstraße / Ehrenfriedstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für Buskaps Rathausstraße / Ehrenfriedstraße
Budgetierung, 1. Budgetbericht 2010
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2010
Eckwerte für den Haushalt 2011
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Eckwerte für den Haushalt 2011
Baumaßnahmen 2009 - Verwendung eingesparter Haushaltsmittel im Bauunterhalt - Antrag nach § 24 GO des Fördervereins des Gymnasiums Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahmen 2009 - Verwendung eingesparter Haushaltsmittel im Bauunterhalt - Antrag nach § 24 GO des Fördervereins des Gymnasiums Pulheim
Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2010
Stadtplanvitrinen und werbefinanzierte Stadtpläne auf städtischen Flächen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Stadtplanvitrinen und werbefinanzierte Stadtpläne auf städtischen Flächen
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung hier: Bahnhofsumfeld Stommeln
Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung hier: Bahnhofsumfeld Stommeln
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung nach § 83 (2) GO, für die Kanalsanierung Pumpwerk und Stauraumkanäle Unterster Weg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung nach § 83 (2) GO, für die Kanalsanierung Pumpwerk und Stauraumkanäle Unterster Weg
Vertretung der Interessen der Stadt Pulheim bei den Jagdgenossenschaftsversammlungen der Bezirke Pulheim, Brauweiler, Stommeln und Sinnerdorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Interessen der Stadt Pulheim bei den Jagdgenossenschaftsversammlungen der Bezirke Pulheim, Brauweiler, Stommeln und Sinnerdorf
Festtagsbaumwiese V
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Festtagsbaumwiese V
Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"
Ergebnis: 1. Satz: einstimmig; 2. Satz: 42 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen
Bearbeitetes Dokument: Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"
Bekanntgabe der Ergebnisse der Sportstättenleitplanung in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der Ergebnisse der Sportstättenleitplanung in Pulheim
Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.3 - Ortsteil Geyen / Sinthern Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 3, Niederschrift Seite 6
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 86 Geyen Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 4, Niederschrift Seite 7
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.1 - Ortsteil Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 5, Niederschrift Seite 8
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 96 Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 6, Niederschrift Seite 10
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 33 Stommelerbusch 1301 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 16 bis 22a Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S. 13
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 5 Stommelerbusch 1302 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 24 bis 38 Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S.12
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gremienumbesetzungen
Einspruch gem. § 22 (1) Geschäftsordnung gegen den Beschluss des HFA v. 22.06.2010 zu TOP I.5
Gesamtschule in Pulheim - Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 26.06.2010
Mitteilungen
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Erbpachtangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung u. Energetische Erneuerung der Fassade der Christinaschule - Vergabe der auszuführenden Arbeiten
Sanierung u. Energetische Erneuerung der Fassade der Christinaschule - Vergabe der auszuführenden Arbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neufassung des Vertrages für die Bücherei Brauweiler, Zuschuss für die Aufzugserrichtung am alten Rathaus Brauweiler und Wirksamkeit der Sperrvermerksaufhebung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erweiterung der Mehrzweckhalle Christinaschule, Pulheim-Stommeln
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Vergabe der Gaslieferungen für die Großkundenobjekte für den Zeitraum 01.10.2010 bis 31.12.2010
Vergabe der Gaslieferungen für die Großkundenobjekte für den Zeitraum 01.10.2010 bis 31.12.2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bahnhofsumfeldgestaltung in Pulheim-Stommeln Vergabe der Tiefbauarbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltung(en)
Änderung eines Überlassungsvertrages
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grundstücksverkauf in Brauweiler
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)