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Umwelt- und Planungsausschuss (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
16.06.10, 17:00
Ende
16.06.10, 18:15
Erstellt
24.11.09, 18:16
Aktualisiert
16.09.10, 18:42

Stichworte

Umwelt- und Planungsausschuss (4. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.3 - Ortsteil Geyen / Sinthern Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 3, Niederschrift Seite 6

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.3 - Ortsteil Geyen / Sinthern Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 3, Niederschrift Seite 6

3

Bebauungsplan Nr. 86 Geyen Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 4, Niederschrift Seite 7

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 86 Geyen Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 4, Niederschrift Seite 7

4

Bebauungsplan Nr. 73 Pulheim 1303 Bereich: Diamantallee, Achatweg, Jadeweg Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 73 Pulheim 1303 Bereich: Diamantallee, Achatweg, Jadeweg Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes

5

Bebauungsplan Nr. 16 Pulheim Bereich: Zur alten Wassermühle 13-21 Änderung gemäß § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung gem. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 16 Pulheim Bereich: Zur alten Wassermühle 13-21 Änderung gemäß § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung gem. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

6

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.2 Pulheim, (Bereich: östlich Otto-Lilienthal-Straße). Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Industriegebiet" - Aufstellungsbeschluss - Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 32 LPlG - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.2 Pulheim, (Bereich: östlich Otto-Lilienthal-Straße). Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Industriegebiet" - Aufstellungsbeschluss - Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 32 LPlG - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 95 Pulheim - Bauschuttrecyclinganlage - Bereich: Otto-Lilienthal-Straße in Pulheim, Flur 1, Flurstücke 89, 13 - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB siehe UPA vom 28.08.2008, TOP I.8, Niederschrift S. 674

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 95 Pulheim - Bauschuttrecyclinganlage - Bereich: Otto-Lilienthal-Straße in Pulheim, Flur 1, Flurstücke 89, 13 - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB siehe UPA vom 28.08.2008, TOP I.8, Niederschrift S. 674

8

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.1 - Ortsteil Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 5, Niederschrift Seite 8

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.1 - Ortsteil Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 5, Niederschrift Seite 8

9

Bebauungsplan Nr. 96 Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 6, Niederschrift Seite 10

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 96 Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 6, Niederschrift Seite 10

10

Bebauungsplan Nr. 5 Stommelerbusch 1302 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 24 bis 38 Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S.12

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5 Stommelerbusch 1302 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 24 bis 38 Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S.12

11

Bebauungsplan Nr. 33 Stommelerbusch 1301 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 16 bis 22a Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S. 13

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 Stommelerbusch 1301 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 16 bis 22a Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S. 13

12

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.1 - Ortsteil Stommelerbusch Hier: Änderung einer Teilfläche des Sondergebietes Schießplatz in Fläche für die Landwirtschaft - Aufstellungsbeschluss -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.1 - Ortsteil Stommelerbusch Hier: Änderung einer Teilfläche des Sondergebietes Schießplatz in Fläche für die Landwirtschaft - Aufstellungsbeschluss -

13

1. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen - Energieversorgung - (Beteiligung gem. § 10 Raumordnungsgesetz i.V. M. § 14 Landesplanungsgesetz NRW) Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim zum Entwurf

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen - Energieversorgung - (Beteiligung gem. § 10 Raumordnungsgesetz i.V. M. § 14 Landesplanungsgesetz NRW) Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim zum Entwurf

14

Festtagsbaumwiese V

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Festtagsbaumwiese V

15

Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"

16

Birke auf der Grünfläche am Ehrenmal in Dansweiler

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Birke auf der Grünfläche am Ehrenmal in Dansweiler

17

Mitteilungen der Vorsitzenden

18

Mitteilungen der Verwaltung

19

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Vorsitzenden

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen