Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Hallenbadneubau - Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der BIS Stommeln bzgl. einer Bürgerinformationsveranstaltung - Anfragen der SPD-Fraktion v. 27.04.2011 und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 05.05.2011
Hallenbadneubau - Anfragen der SPD-Fraktion vom 27.04.2011 und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.05.2011 sowie 17.05.2011
Bearbeitetes Dokument: Hallenbadneubau - Anfragen der SPD-Fraktion vom 27.04.2011 und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.05.2011 sowie 17.05.2011
Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim v. 13.10.2005
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim v. 13.10.2005
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung der Richtlinien über Ehrungen der Stadt Pulheim
Ergebnis: 2 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung der Richtlinien über Ehrungen der Stadt Pulheim
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim
Änderung des Stellenplans 2011
Ergebnis: zu 1: Einstimmig zu 2 - 4: 11 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen zu 5: Einstimmig
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans 2011
Lokale Agenda 21 Pulheim
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Lokale Agenda 21 Pulheim
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim, Einzelfallsatzung für bestimmte Wohnwege in der "Jägerstraße"
Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim, Einzelfallsatzung für bestimmte Wohnwege in der "Jägerstraße"
Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Christianstraße, Schulstraße, Birkenweg, Ulmenweg, Heideweg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umstufung von Straßen des überörtlichen Verkehrs in Brauweiler
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umstufung von Straßen des überörtlichen Verkehrs in Brauweiler
Antrag gemäß § 24 GO - 4. Änderung der Abwasserbenutzungsgebührensatzung zum 01.01.2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag gemäß § 24 GO - 4. Änderung der Abwasserbenutzungsgebührensatzung zum 01.01.2011
Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG Anregung gem. § 24 GO
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG Anregung gem. § 24 GO
Anträge gem. § 24 GO NRW hier: Anregung vom 14.02.2011 hier: Beschwerde vom 20.03.2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anträge gem. § 24 GO NRW hier: Anregung vom 14.02.2011 hier: Beschwerde vom 20.03.2011
Antrag gem. § 24 GO NW: Städtische Beteiligung bei Informationsveranstaltungen im Gesundheitsbereich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 24 GO NW: Städtische Beteiligung bei Informationsveranstaltungen im Gesundheitsbereich
Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnraumversorgung für ältere Bürgerinnen und Bürger in Sinnersdorf Antrag der SPD Fraktion vom 8. Februar 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnraumversorgung für ältere Bürgerinnen und Bürger in Sinnersdorf Antrag der SPD Fraktion vom 8. Februar 2011
Elementarschadenersatz hier: Aufhebung Sperrvermerk im HH 2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Elementarschadenersatz hier: Aufhebung Sperrvermerk im HH 2011
Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32880004 7826000 - Beschaffungen für Fahrzeuge beim Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32880004 7826000 - Beschaffungen für Fahrzeuge beim Rettungsdienst
Mitteilungen der Verwaltung
Wirtschaftsförderung im Rhein-Erft-Kreis hier: Antrag SPD-Fraktion vom 05.04.11
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsförderung im Rhein-Erft-Kreis hier: Antrag SPD-Fraktion vom 05.04.11
Entsorgung von Abfällen aus Wasserschäden aufgrund Starkregenereignissen
Bearbeitetes Dokument: Entsorgung von Abfällen aus Wasserschäden aufgrund Starkregenereignissen
Demografie - Zielraster für die Stadt Pulheim
Bearbeitetes Dokument: Demografie - Zielraster für die Stadt Pulheim
Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Bürokratieabaugesetz II
Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Erstellung von Wohnbauflächen im Stadtgebiet
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Lernmittelvergabe 2011/2012
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe von Bauleistung Grundschule Brauweiler, Fassadensanierung Altbau mit WDVS
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe von Bauleistungen Grundschule Brauweiler, Fenstererneuerung Altbau
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erweiterung KGS Bachstr. - Vergabe der Metallbauarbeiten für Fenster und Türen-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Feuerwehrhaus Geyen -Vergabe Aussenanlagen- und Betonbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe der Straßen- und Kanalbauarbeiten zur Erschließung des BP 98 sowie Kanalsanierung im Bereich Nellesweg, Domkapitelweg und Weilsersgrund in Pulheim-Geyen
Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Angebot für die Überlassung von Hundetoiletten
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Lieferung eines Friedhofsbaggers als regelmäßige Neubeschaffung nach Investitionsplan
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe Kanalbauarbeiten (Grundstücksanschlüsse, Reparaturen am Kanalnetz, Kanalsenkungsschäden) Rahmenvertrag
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
