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Umwelt- und Planungsausschuss (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
27.10.10, 17:05
Ende
27.10.10, 19:05
Erstellt
24.11.09, 18:16
Aktualisiert
30.11.10, 18:47

Stichworte

Umwelt- und Planungsausschuss (5. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Grünflächen im Bebauungsplan 23 Pulheim Beschluss zum Beibehalt der festgesetzten öffentlichen Grünflächen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Grünflächen im Bebauungsplan 23 Pulheim Beschluss zum Beibehalt der festgesetzten öffentlichen Grünflächen

3

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 Pulheim Ortskern Bereich: Ortskernbereich nördlich der Bahn gemäß der Übersichtskarte in Anlage 1 Aufhebung gemäß § 1 Abs. 8 BauGB in Verb. mit § 13 BauGB Beschluss zur Beteiligung gem. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB siehe UPA vom 17.06.2009, TOP 8, Niederschrift S. 15

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 Pulheim Ortskern Bereich: Ortskernbereich nördlich der Bahn gemäß der Übersichtskarte in Anlage 1 Aufhebung gemäß § 1 Abs. 8 BauGB in Verb. mit § 13 BauGB Beschluss zur Beteiligung gem. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB siehe UPA vom 17.06.2009, TOP 8, Niederschrift S. 15

4

Bebauungsplan Nr. 26 Pulheim Bereich:Benzstraße, öffentliche Verkehrsfläche in Verlängerung des Wendeplatzes Änderung gemäß § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung gem. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 26 Pulheim Bereich:Benzstraße, öffentliche Verkehrsfläche in Verlängerung des Wendeplatzes Änderung gemäß § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung gem. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

5

Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB

6

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg - Aufstellungsbeschluss

7

Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln Teiländerung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Bereich: Hauptstr. 12-18 Aufstellung gemäß § 13 a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln Teiländerung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Bereich: Hauptstr. 12-18 Aufstellung gemäß § 13 a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB

8

Bebauungsplan Nr. 46 Stommeln, Hauptstraße/ Berlich Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB Entsprechend § 13a Abs. 2 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Betei-ligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 46 Stommeln, Hauptstraße/ Berlich Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB Entsprechend § 13a Abs. 2 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Betei-ligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss

9

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.6 - Ortsteil Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Änderung der Darstellung von Grünfläche in Wohnbaufläche bzw. in Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Feuerwehr sowie von Fläche für die Landwirtschaft in Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Feuerwehr Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 02.12.2009, TOP 15, Niederschrift S. 26ff.

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.6 - Ortsteil Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Änderung der Darstellung von Grünfläche in Wohnbaufläche bzw. in Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Feuerwehr sowie von Fläche für die Landwirtschaft in Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Feuerwehr Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 02.12.2009, TOP 15, Niederschrift S. 26ff.

10

Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 02.12.2009, TOP 16, Niederschrift S. 29

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 02.12.2009, TOP 16, Niederschrift S. 29

10.1

Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 02.12.2009, TOP 16, Niederschrift S. 29

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 02.12.2009, TOP 16, Niederschrift S. 29

11

Bebauungsplan Nr. 1.15 Sinnersdorf 1302 (erhält die Bezeichnung Bebauungsplan Nr. 1.15 Sinnersdorf 1303) Bereich: Christophstraße • Änderung gemäß § 13 BauGB • Aufstellungsbeschluss • Beschluss zur Beteiligung gemäß § 13 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1.15 Sinnersdorf 1302 (erhält die Bezeichnung Bebauungsplan Nr. 1.15 Sinnersdorf 1303) Bereich: Christophstraße • Änderung gemäß § 13 BauGB • Aufstellungsbeschluss • Beschluss zur Beteiligung gemäß § 13 BauGB

12

Biotop Sinnersdorf - Einfriedung Antrag nach § 24 GO NW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Biotop Sinnersdorf - Einfriedung Antrag nach § 24 GO NW

13

Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln 2010 (Entwurf) - Beschluss der Stellungnahme der Stadt Pulheim -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln 2010 (Entwurf) - Beschluss der Stellungnahme der Stadt Pulheim -

14

Beseitigung von Bäumen auf dem Friedhof in Stommeln und im Stadtgebiet Pulheim Bürgerantrag nach § 24 GO NW

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beseitigung von Bäumen auf dem Friedhof in Stommeln und im Stadtgebiet Pulheim Bürgerantrag nach § 24 GO NW

15

Umstrukturierung der Baumbeete Auf dem Driesch 13

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umstrukturierung der Baumbeete Auf dem Driesch 13

16

Antrag auf Erstellung eines Luftreinhalte-Planes für den Tagebau Hambach und umliegende Orte Antrag gem. § 24 GO NW

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erstellung eines Luftreinhalte-Planes für den Tagebau Hambach und umliegende Orte Antrag gem. § 24 GO NW

17

Mitteilungen der Vorsitzenden

18

Mitteilungen der Verwaltung

18.1

Nordpark Pulheim Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Nordpark Pulheim Sachstandsbericht

18.2

Nutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet - Vorstellen des Flyers

Bearbeitetes Dokument: Nutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet - Vorstellen des Flyers

18.3

Rückschnittmaßnahmen im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Rückschnittmaßnahmen im Stadtgebiet

18.4

Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Stadt Bergheim Hier: Bebauungsplan 220/Glessen "Östlich Dansweiler Straße" - Kenntnisgabe der Nichtberücksichtigung der Pulheimer Stellungnahme in der Abwägung und Information über den Satzungs

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Stadt Bergheim Hier: Bebauungsplan 220/Glessen "Östlich Dansweiler Straße" - Kenntnisgabe der Nichtberücksichtigung der Pulheimer Stellungnahme in der Abwägung und Information über den Satzungs

18.5

Siedlungsflächenmonitoring der Regionalplanungsbehörde Köln im Rhein-Erft-Kreis

Bearbeitetes Dokument: Siedlungsflächenmonitoring der Regionalplanungsbehörde Köln im Rhein-Erft-Kreis

18.6

Interkommunales Gewerbeflächenkonzept des Rhein-Erftkreises Erfordernis, Sachstand

Bearbeitetes Dokument: Interkommunales Gewerbeflächenkonzept des Rhein-Erftkreises Erfordernis, Sachstand

18.7

Wanderausstellung "Heimatkisten"

Bearbeitetes Dokument: Wanderausstellung "Heimatkisten"

19

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Vorsitzenden

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen