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Rat (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
08.11.11, 18:08
Ende
08.11.11, 22:43
Erstellt
18.11.10, 11:49
Aktualisiert
04.10.12, 16:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 132 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Eintragung in das Goldene Buch: hier: Herr Michael Senk

2

Einwohnerfragestunde

3

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2012

4

Vorstellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Pulheim für die Jahre 2011 - 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Pulheim für die Jahre 2011 - 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Pulheim für die Jahre 2011 - 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

5

Vorstellung der inhaltlichen Konzeption einer Gesamtschule und einer Sekundarschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung der inhaltlichen Konzeption einer Gesamtschule und einer Sekundarschule

6

Haushaltskonsolidierungsvorschläge der Fa. BSL hier: Personelle Aufstockung der hauptamtlichen Wachmannschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierungsvorschläge der Fa. BSL hier: Personelle Aufstockung der hauptamtlichen Wachmannschaft

7

Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2012

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2012

8

24. Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2012

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 24. Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2012

9

8. Änderung der Abfallentsorgungssatzung zum 01.01.2012

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung der Abfallentsorgungssatzung zum 01.01.2012

10

Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2012

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2012

11

5. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2012

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2012)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

12

Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2012

13

20. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 20. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2012

14

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012

15

32. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pul-heim vom 19.12.1984

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 32. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pul-heim vom 19.12.1984

16

Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2011

17

Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung

18

Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung

19

Containerstandort Dansweiler

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Containerstandort Dansweiler

20

Anstrahlung des Alten Rathauses Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anstrahlung des Alten Rathauses Pulheim

21

Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46

22

Betrieb des Servers der Stadtbücherei Pulheim im Rahmen eines Web-Hosting beim Bibliotheks-Verbund Bayern (BVB)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betrieb des Servers der Stadtbücherei Pulheim im Rahmen eines Web-Hosting beim Bibliotheks-Verbund Bayern (BVB)

23

Erneuerung der EDV-Ausstattungen in den Grundschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der EDV-Ausstattungen in den Grundschulen

24

Wirtschaftskräfte in den städt. Kindertagesstätten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftskräfte in den städt. Kindertagesstätten

25

Fortschreibung U-3-Planung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung U-3-Planung

26

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Hier: U-3 Maßnahme Sinnersdorfer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Hier: U-3 Maßnahme Sinnersdorfer Straße

27

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006

Ergebnis: Einstimmig, 9 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006

28

2. kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2011-2015 Teilfachplan offfene Kinder- und Jugendarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2011-2015 Teilfachplan offfene Kinder- und Jugendarbeit

29

Schulsozialarbeit in der Förderschule Brauweiler/Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeit in der Förderschule Brauweiler/Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes

30

Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln, 1. Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln, 1. Änderung Satzungsbeschluss

31

Resolution zu geplanten Kraftwerksblöcken "BoA-Plus" in Niederaußem - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.10.2011

32

Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln - Kraftwerksstandort Bergheim-Niederaußem - hier: Konsultationsverfahren gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (Scoping)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln - Kraftwerksstandort Bergheim-Niederaußem - hier: Konsultationsverfahren gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (Scoping)

33

Niederschrift der Sondersitzung des Rates v. 05.10.2011 - Antrag der FDP-Fraktion v. 19.10.2011

34

Niederschrift der Ratssitzung v. 27.09.2011 - Antrag des Ratsmitglieds Hermann Schmitz v. 18.10.2011

35

Gremienumbesetzungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gremienumbesetzungen

36

Mitteilungen

36.1

Schülerstatistik 2011/2012

Bearbeitetes Dokument: Schülerstatistik 2011/2012

37

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Hallenbadneubau hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnis: 48 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2

Niederschrift der Sondersitzung v. 05.10.2011 – Widerspruch der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen

Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 30 Gegenstimme(n), 14 Stimmenthaltung(en)

3

Städt. Teileigentum an dem Gebäude Rathaus-Center

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Gewährung von Ratenzahlung für eine Stellplatzablösevereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Erwerb eines Grundstücks in Sinnersdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Mitteilungen

6.1

Gasnetzübernnahme durch die Stadtwerke Pulheim GmbH - Gutachterverfahren

7

Anfragen

8

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen