Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Einbringung der Haushaltssatzung 2009
Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim v. 13.10.2005
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim v. 13.10.2005
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Ertüchtigung der Server- und Technikräume
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Ertüchtigung der Server- und Technikräume
2. Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Pulheim vom 19.12.1997
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Pulheim vom 19.12.1997
Bestellung von Trägervertretern/-innen für die Städtische Kindertagesstätte Geyen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Trägervertretern/-innen für die Städtische Kindertagesstätte Geyen
Ganztagsoffensive - gebundener Ganztag an den Gymnasien Pulheim und Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ganztagsoffensive - gebundener Ganztag an den Gymnasien Pulheim und Brauweiler
Ganztagsoffensive - Errichtung von Mensen an den Schulzentren in Pulheim und Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ganztagsoffensive - Errichtung von Mensen an den Schulzentren in Pulheim und Brauweiler
Erstellung eines Klimaschutzkonzepts
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Klimaschutzkonzepts
Budgetierung, 2. Budgetbericht 2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2008
Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2008
Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2009
Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2009
21. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 23.12.1991
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 21. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 23.12.1991
Änderung der Entwässerungssatzung
25. Änderung der Abwasseranlagensatzung
Neufassung der Benutzungsgebührensatzung für die Abwassergebühren
Kalkulation der Friedhofsgebühren 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren 2009
18. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 18. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2009
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2009
29. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 29. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Abfallwirtschaftskonzept 2010
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftskonzept 2010
Entwidmung Erweiterungsteil Parkfriedhof Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entwidmung Erweiterungsteil Parkfriedhof Pulheim
Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Alten Rathaus Brauweiler
Ergebnis: 53 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Alten Rathaus Brauweiler
Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim
Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Erschließung BP 77 in Pulheim-Sinthern Hier: Bepflanzung
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Erschließung BP 77 in Pulheim-Sinthern Hier: Bepflanzung
Bebauungsplan Nr. 1.14 Sinnersdorf 1304 Bereich: Ortsteil Sinnersdorf, Stommelner Straße, Randkanal Gemarkung Sinnersdorf, Flur 5, Flurstück 737 Erweiterung der überbaubaren Fläche für die Errichtung einer Rettungswache Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Resolution der Stadt Pulheim zur geplanten Novellierung des Sparkassengesetzes NRW Antrag der SPD-Fraktion v. 13.10.2008
Gremienumbesetzung
Mitteilungen
Gewerbegebiet Schwefelberg Anschluss an die B 59 n
Bearbeitetes Dokument: Gewerbegebiet Schwefelberg Anschluss an die B 59 n
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Sonderprüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Stadtwerke Pulheim 2009
Ergebnis: 50 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Vertragsangelegenheiten Abfallwirtschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Veräußerung von städtischen Grundstückteilflächen
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Abschluss eines Mietvertrages - vorsorglich
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung von zwei Rohwasserschnecken auf der Zentralkläranlage Pulheim.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO zur Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO zur Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
