Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim
1. Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Pulheim
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Pulheim
Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung im Rahmen der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr Information der Grundstückseigentümer über Teileigentum und Zuordnung von Einheitswertnummern bei Teileigentum
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2008
Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2009
Neufassung der Benutzungsgebührensatzung (Ortsrecht 6.33) Anregung gemäß § 24 GO von Herrn Werner Kauth vom 05.09.2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungsgebührensatzung (Ortsrecht 6.33) Anregung gemäß § 24 GO von Herrn Werner Kauth vom 05.09.2008
Neufassung der Abwasseranlagensatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abwasseranlagensatzung
Neufassung der Entwässerungssatzung
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entwässerungssatzung
Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 26.06.2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 26.06.2008
Anmeldezahlen der Schulneulinge für das Schuljahr 2009/2010 hier: Zügigkeitserweiterung für die GGS Brauweiler "Richezaschule"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anmeldezahlen der Schulneulinge für das Schuljahr 2009/2010 hier: Zügigkeitserweiterung für die GGS Brauweiler "Richezaschule"
Ort der Vielfalt
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ort der Vielfalt
Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwands im Produkt 006 004 001, Sachkonto 10000.5252000, Erstattung an andere Träger der Jugendhilfe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwands im Produkt 006 004 001, Sachkonto 10000.5252000, Erstattung an andere Träger der Jugendhilfe
Jährliche Erstellung eines Armutsberichtes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jährliche Erstellung eines Armutsberichtes
Erweiterung der Christinahalle Stommeln
Ergebnis: 49 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Christinahalle Stommeln
Bedarf an OGS-Plätzen / Aufnahmesituation 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bedarf an OGS-Plätzen / Aufnahmesituation 2009
Baumaßnahmen 2009
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahmen 2009
Baumaßnahmen 2009
Ergebnis: 50 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahmen 2009
Hallenbadneubau in Stommeln bei gleichzeitiger anteiliger Sanierung des Freibades Stommeln
Ergebnis: 52 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Hallenbadneubau in Stommeln bei gleichzeitiger anteiliger Sanierung des Freibades Stommeln
Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Pulheim für das Haushaltsjahr 2009
Ergebnis: 50 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Pulheim für das Haushaltsjahr 2009
Beschlussfassung über den Haushalt 2009
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über den Haushalt 2009
Sanierungsgebiet „Nordpark Pulheim“ hier: Einstellung des Sanierungsverfahrens
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierungsgebiet „Nordpark Pulheim“ hier: Einstellung des Sanierungsverfahrens
Widmung eines Teilbereiches des Kirchenvorplatzes St. Hubertus in Pulheim-Sinnersdorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Teilbereiches des Kirchenvorplatzes St. Hubertus in Pulheim-Sinnersdorf
Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwands/einer üpl. Auszahlung im Produktsachkonto 10000.5335010/10000.7335010 Eingliederungshilfe nach § 35 a KJHG i.H. von 144.000 € im Produkt 006 004 001 - Soziale Dienste .
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Gremienumbesetzung
Mitteilungen
Wechsel in der Geschäftsführung GWG Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft mbH
Bearbeitetes Dokument: Wechsel in der Geschäftsführung GWG Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft mbH
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Stadtwerke 2009
Ergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Abschluss eines Mietvertrages
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Veräußerung eines städtischen Grundstückes
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Antrag auf Nutzung eines Raumes in einem städt. Gebäude
Entflechtung des DRK Ortsverband Puheim e.. V. aus dem städtischen Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
