Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Gewährung eines freiwilligen Zuschusses in Höhe von 5.000.- € an das Verbund-Familienzentrum EvKa-Miteinander Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines freiwilligen Zuschusses in Höhe von 5.000.- € an das Verbund-Familienzentrum EvKa-Miteinander Brauweiler

Aufhebung eines Sperrvermerkes im Produkt 006 001 001 Sachkonto 10000.5412000 (Aus- und Fortbildung städtische Kindergärten)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Sperrvermerkes im Produkt 006 001 001 Sachkonto 10000.5412000 (Aus- und Fortbildung städtische Kindergärten)

Konjunkturpaket II - Anmeldung der Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II - Anmeldung der Maßnahmen

Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe/Einnahme - hier: Zuwendung für Investitionen zur Ausstattung in Ganztagsschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe/Einnahme - hier: Zuwendung für Investitionen zur Ausstattung in Ganztagsschulen

1. Änderung der Benutzungsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Benutzungsgebührensatzung

Jahresbericht Immobilienmanagement - hier: 4. Bericht für das Jahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresbericht Immobilienmanagement - hier: 4. Bericht für das Jahr 2008

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

Aufhebung eines Sperrvermerks Umgestaltung der Grünanlage am Ehrenmal in Dansweiler

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Sperrvermerks Umgestaltung der Grünanlage am Ehrenmal in Dansweiler

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zur Planung des Guidelplatzes

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zur Planung des Guidelplatzes

Mitteilungen der Verwaltung

Novellierung des § 27 GO durch das Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemeinden Bildung eines Integrationsgremiums

Bearbeitetes Dokument: Novellierung des § 27 GO durch das Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemeinden Bildung eines Integrationsgremiums

Kinderwaldprojekt im Kirchtal Stommeln Antrag nach § 24 GO NW zur Überprüfung des Standorts

Bearbeitetes Dokument: Kinderwaldprojekt im Kirchtal Stommeln Antrag nach § 24 GO NW zur Überprüfung des Standorts

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Straßenbaumaßnahme "Am Theuspfad" in Sinnersdorf

Geräuschreduzierende Maßnahmen in Kindergärten und Schulen

Bearbeitetes Dokument: Geräuschreduzierende Maßnahmen in Kindergärten und Schulen

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Beamtenrechtliche Personalmaßnahme

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Erhebung einer negativen Feststellungswiderklage

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen