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Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
03.11.09, 17:03
Ende
03.11.09, 19:27
Erstellt
08.12.08, 21:37
Aktualisiert
22.12.09, 21:44

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters

2

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss

3

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

4

Unterzeichnung der Rats- und Ausschussniederschriften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Unterzeichnung der Rats- und Ausschussniederschriften

5

Novellierung des § 27 GO durch das Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemeinden Bildung eines Integrationsgremiums

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Novellierung des § 27 GO durch das Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemeinden Bildung eines Integrationsgremiums

6

Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2008

7

7. Änderung der Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung der Abfallentsorgungssatzung

8

Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2010

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2010

9

22. Änderung der Abfallgebührensatzung

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 22. Änderung der Abfallgebührensatzung

10

Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2010

11

2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren

12

Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2010

13

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2010

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2010

14

30. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 30. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

15

Standortverlagerung Containerstandort Brauweiler / Donatusstraße

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Standortverlagerung Containerstandort Brauweiler / Donatusstraße

16

Budgetierung, 2. Budgetbericht 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2009

17

Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung der Rohwasserhebewerke der Zentralkläranlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung der Rohwasserhebewerke der Zentralkläranlage

18

Einführung der getrennten Abwassergebühr in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung der getrennten Abwassergebühr in Pulheim

19

Mitteilungen der Verwaltung

19.1

Anregung gem. § 24 GO NRW - Lärmbelästigung Schulhof Geschwister-Scholl-Gymnasium

19.2

Anregung gem. § 24 GO NRW - Verkehrssicherheit in Sinnersdorf, Straßenbaumaßnahme "Am Theuspfad"

19.3

Anregung gem. § 24 GO NRW - Verkehrsberuhigung Von-Harff-Straße

19.4

Anregung gem. § 24 GO NRW - Neubau eines Hallenbades in Stommeln

20

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Neubau eines Hallenbades in Stommeln - Vergabe von betriebsorientierten Beratungsleistungen

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2

Erneuerung der Ablaufrinnen in zwei Nachklärbecken und Sanierung der Beckenkronen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Zeitvertragsarbeiten Heizungsanlagen und zentrale Warmwassererwärmungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Zeitvertragsarbeiten Gas-, Wasser- und Abwasserinstallationsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Zeitvertragsarbeiten Nieder- und Mittelspannungsanlagen mit Nennleistungen bis 36 KV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Bühnenbeleuchtung KMZ

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Vergaben im Technischen Immobilienmanagement

8

Anfragen

9

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen