Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 30. August 2009 gem. § 40 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 30. August 2009 gem. § 40 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl 2009 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl 2009 gemäß § 40 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit § 66 der Kommunalwahlordnung
Einbringung der Haushaltssatzung 2010
Besetzung des Jugenhilfeausschusses
Bestellung von Trägervertretern/-innen für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Trägervertretern/-innen für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
Benennung der Mitglieder der erweiterten Schulkonferenzen
Novellierung des § 27 GO durch das Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemeinden Bildung eines Integrationsgremiums
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Novellierung des § 27 GO durch das Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemeinden Bildung eines Integrationsgremiums
Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2008
7. Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2010
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren
Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren
Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2010
Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2010
22. Änderung der Abfallgebührensatzung
Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 22. Änderung der Abfallgebührensatzung
Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2010
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2010
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2010
30. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 30. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984
Einführung der getrennten Abwassergebühr in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einführung der getrennten Abwassergebühr in Pulheim
Standortverlagerung Containerstandort Brauweiler / Donatusstraße
Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Standortverlagerung Containerstandort Brauweiler / Donatusstraße
Budgetierung, 2. Budgetbericht 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2009
Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung der Rohwasserhebewerke der Zentralkläranlage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung der Rohwasserhebewerke der Zentralkläranlage
Benennung eines Vertreters für die Zweckverbandsversammlung der VHS Rhein-Erft
Mitteilungen
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Grunderwerb bzw. Eintragung von Grunddienstbarkeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neubau Kindergarten BP 94 Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
