Rat (3. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Wiederwahl eines Beigeordneten hier: Herr Beigeordneter Florian Herpel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl eines Beigeordneten hier: Herr Beigeordneter Florian Herpel

Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Stellenplan 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2010

Aufwandsentschädigung für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufwandsentschädigung für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Pulheim

Aufhebung des Sperrvermerks für die Errichtung der Cafeteriatheken in den Mensen der Schulzentren Brauweiler und Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Sperrvermerks für die Errichtung der Cafeteriatheken in den Mensen der Schulzentren Brauweiler und Pulheim

Antrag auf Umwandlung der Arthur-Koepchen-Realschule Brauweiler in eine gebundene Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Umwandlung der Arthur-Koepchen-Realschule Brauweiler in eine gebundene Ganztagsschule

Sportstättennutzungsentgelt für städtische Sportstätten

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sportstättennutzungsentgelt für städtische Sportstätten

Absichtsichtserklärung zur Verlängerung des Büchereivertrages mit der Kath. Kirchengemeinde St. Nikolaus Brauweiler für die Bücherei Brauweiler und Aufhebung des Sperrvermerkes für die Aufzugserrichtung am Alten Rathaus Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Absichtsichtserklärung zur Verlängerung des Büchereivertrages mit der Kath. Kirchengemeinde St. Nikolaus Brauweiler für die Bücherei Brauweiler und Aufhebung des Sperrvermerkes für die Aufzugserrichtung am Alten Rathaus Brauweiler

Zustimmung zu einem erheblichem überplanmäßigem Aufwand und einer Auszahlung - hier: Durchführung der Offenen Ganztagsschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einem erheblichem überplanmäßigem Aufwand und einer Auszahlung - hier: Durchführung der Offenen Ganztagsschulen

Haushalt 2010 hier: Obdachlosenunterkünfte

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2010 hier: Obdachlosenunterkünfte

Baumaßnahmen 2010

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahmen 2010

Beteiligungsbericht gem. § 112 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht gem. § 112 Abs. 3 GO NRW

Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2008 in der Zeit vom 12.07. bis 31.12.2008 und im Haushaltsjahr 2009 vom 01.01. bis 31.10.2009 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2008 in der Zeit vom 12.07. bis 31.12.2008 und im Haushaltsjahr 2009 vom 01.01. bis 31.10.2009 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Abfallwirtschaft - Prüfauftrag 100 l-Tonne

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaft - Prüfauftrag 100 l-Tonne

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Sanierungs- / Umbaumaßnahme Altes Rathaus Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Sanierungs- / Umbaumaßnahme Altes Rathaus Pulheim

Konjunkturpaket II - Bereich Infrastruktur

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II - Bereich Infrastruktur

Haushalt 2010

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2010

Nordpark Pulheim/Regionale 2010 Beschluss zur Ausführungsplanung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nordpark Pulheim/Regionale 2010 Beschluss zur Ausführungsplanung

Bebauungsplan Nr. 35.12 Pulheim 1302 Bereich: Johannisstraße, Fläche Hotel Ascari Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 35.12 Pulheim 1302 Bereich: Johannisstraße, Fläche Hotel Ascari Satzungsbeschluss

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 15.8 Pulheim, Am Schwefelberg Änderung der Darstellung von "Gewerbegebiet" in "Sondergebiet Möbelhaus" - Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe Rat vom 30.06.2009, TOP 23, NS-S. 36

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 15.8 Pulheim, Am Schwefelberg Änderung der Darstellung von "Gewerbegebiet" in "Sondergebiet Möbelhaus" - Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe Rat vom 30.06.2009, TOP 23, NS-S. 36

Bebauungsplan Nr. 69 Pulheim, 1. Änderung Bereich: Am Schwefelberg - Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Rat vom 30.06.2009, TOP 23, NS-S. 37

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 69 Pulheim, 1. Änderung Bereich: Am Schwefelberg - Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Rat vom 30.06.2009, TOP 23, NS-S. 37

Bebauungsplan Nr. 32 Brauweiler 1302 Bereich: östliche Donatusstraße - Änderung gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 09.09.2009, TOP 11, NS-S. 18

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 32 Brauweiler 1302 Bereich: östliche Donatusstraße - Änderung gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 09.09.2009, TOP 11, NS-S. 18

Bebauungsplan Nr. 43 A Brauweiler 1302 Bereich: Donatusstraße (West) - Änderung gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 09.09.2009, TOP 12, NS-S. 19

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43 A Brauweiler 1302 Bereich: Donatusstraße (West) - Änderung gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 09.09.2009, TOP 12, NS-S. 19

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.7 - Haus Orr Bereich: Landschaftspark Haus Orr, Gebiet Orrer Wald Ergänzung der Darstellung von Flächen für die Forstwirtschaft (Naturschutzgebiet) um eine besondere Zweckbestimmung "Landschaftspark"; Umwandlung von Flächen für die Landwirtschaft in Grünflächen mit der besonderen Zweckbestimmung "naturnahe Gestaltung" 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 26 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.7 - Haus Orr Bereich: Landschaftspark Haus Orr, Gebiet Orrer Wald Ergänzung der Darstellung von Flächen für die Forstwirtschaft (Naturschutzgebiet) um eine besondere Zweckbestimmung "Landschaftspark"; Umwandlung von Flächen für die Landwirtschaft in Grünflächen mit der besonderen Zweckbestimmung "naturnahe Gestaltung" 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Weltweiter Klimawandel: Global denken - lokal handeln Kopenhagen darf nicht scheitern!

Bearbeitetes Dokument: Weltweiter Klimawandel: Global denken - lokal handeln Kopenhagen darf nicht scheitern!

ARGE - "Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose muss erhalten bleiben" - Antrag der SPD-Fraktion

Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit

Antrag auf Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung

Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Ausgaben hier: Heimpflege nach § 34 SGB VIII, Produkt 006.004.001 Sachkonto 10000.5335000; Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB VIII, Produkt 006.004.001 Sachkonto 10000.5334020; Eingliederungshilfe nach § 35 a SGB VIII, Produkt 006.004.001 Sachkonto 10000.5335010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Ausgaben hier: Heimpflege nach § 34 SGB VIII, Produkt 006.004.001 Sachkonto 10000.5335000; Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB VIII, Produkt 006.004.001 Sachkonto 10000.5334020; Eingliederungshilfe nach § 35 a SGB VIII, Produkt 006.004.001 Sachkonto 10000.5335010

Einspruch gem. § 22 (1) Geschäftsordnung gegen den Beschluss des HFA v. 08.12.2009 zu TOP I.16

Mitteilungen

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Bebauungskonzept Guidelplatz in Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Stadtwerke Pulheim GmbH

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Stadtwerke Pulheim

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen

Ablösevereinbarung für 12 Stellplätze

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen