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Haupt- und Finanzausschuss (2. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
08.12.09, 16:03
Ende
08.12.09, 20:33
Erstellt
08.12.08, 21:37
Aktualisiert
01.07.10, 16:06

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (2. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Stellenplan 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2010

4

Aufwandsentschädigung für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufwandsentschädigung für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Pulheim

5

Aufhebung des Sperrvermerks für die Errichtung der Cafeteriatheken in den Mensen der Schulzentren Brauweiler und Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Sperrvermerks für die Errichtung der Cafeteriatheken in den Mensen der Schulzentren Brauweiler und Pulheim

6

Antrag auf Umwandlung der Arthur-Koepchen-Realschule Brauweiler in eine gebundene Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Umwandlung der Arthur-Koepchen-Realschule Brauweiler in eine gebundene Ganztagsschule

7

Sportstättennutzungsentgelt für städtische Sportstätten

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sportstättennutzungsentgelt für städtische Sportstätten

8

Absichtsichtserklärung zur Verlängerung des Büchereivertrages mit der Kath. Kirchengemeinde St. Nikolaus Brauweiler für die Bücherei Brauweiler und Aufhebung des Sperrvermerkes für die Aufzugserrichtung am Alten Rathaus Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Absichtsichtserklärung zur Verlängerung des Büchereivertrages mit der Kath. Kirchengemeinde St. Nikolaus Brauweiler für die Bücherei Brauweiler und Aufhebung des Sperrvermerkes für die Aufzugserrichtung am Alten Rathaus Brauweiler

9

Zustimmung zu einem erheblichem überplanmäßigem Aufwand und einer Auszahlung - hier: Durchführung der Offenen Ganztagsschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einem erheblichem überplanmäßigem Aufwand und einer Auszahlung - hier: Durchführung der Offenen Ganztagsschulen

10

Haushalt 2010 hier: Obdachlosenunterkünfte

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2010 hier: Obdachlosenunterkünfte

11

Baumaßnahmen 2010

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahmen 2010

12

Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2008 in der Zeit vom 12.07. bis 31.12.2008 und im Haushaltsjahr 2009 vom 01.01. bis 31.10.2009 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2008 in der Zeit vom 12.07. bis 31.12.2008 und im Haushaltsjahr 2009 vom 01.01. bis 31.10.2009 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

13

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Sanierungs- / Umbaumaßnahme Altes Rathaus Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Sanierungs- / Umbaumaßnahme Altes Rathaus Pulheim

14

Ausweisung der Von-Harff-Straße als "Spielstraße" und Einbahnstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausweisung der Von-Harff-Straße als "Spielstraße" und Einbahnstraße

15

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW hier: Lärmbelästigung durch den Schulbetrieb des Geschwister-Scholl-Gymnasiums Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW hier: Lärmbelästigung durch den Schulbetrieb des Geschwister-Scholl-Gymnasiums Pulheim

16

Neubau Hallenbad in Stommeln Antwort zur Anregeung gemäß §24GO NW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad in Stommeln Antwort zur Anregeung gemäß §24GO NW

17

Entwurf der Haushaltssatzung/-plan - Anregung gemäß § 24 Gemeindeordung

Bearbeitetes Dokument: Entwurf der Haushaltssatzung/-plan - Anregung gemäß § 24 Gemeindeordung

18

Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2010

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2010

19

Mitteilungen der Verwaltung

19.1

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Einführung/Ausgabe eines Engagementausweises (Ehrenamtskarte)

19.2

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Informationen zur Gründung der Pulheimer Stadtwerke

20

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Unterhaltungsarbeiten an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Kanalisierung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Herstellung der öffentlichen Grünfläche im BP 78 in Brauweiler Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Wartungsvertrag Parkscheinautomaten

4.2

Projektinformation

4.3

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Grundstücksangelegenheit

5

Anfragen

6

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen