Haupt- und Finanzausschuss (2. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Stellenplan 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2010

Aufwandsentschädigung für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufwandsentschädigung für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Pulheim

Aufhebung des Sperrvermerks für die Errichtung der Cafeteriatheken in den Mensen der Schulzentren Brauweiler und Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Sperrvermerks für die Errichtung der Cafeteriatheken in den Mensen der Schulzentren Brauweiler und Pulheim

Antrag auf Umwandlung der Arthur-Koepchen-Realschule Brauweiler in eine gebundene Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Umwandlung der Arthur-Koepchen-Realschule Brauweiler in eine gebundene Ganztagsschule

Sportstättennutzungsentgelt für städtische Sportstätten

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sportstättennutzungsentgelt für städtische Sportstätten

Absichtsichtserklärung zur Verlängerung des Büchereivertrages mit der Kath. Kirchengemeinde St. Nikolaus Brauweiler für die Bücherei Brauweiler und Aufhebung des Sperrvermerkes für die Aufzugserrichtung am Alten Rathaus Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Absichtsichtserklärung zur Verlängerung des Büchereivertrages mit der Kath. Kirchengemeinde St. Nikolaus Brauweiler für die Bücherei Brauweiler und Aufhebung des Sperrvermerkes für die Aufzugserrichtung am Alten Rathaus Brauweiler

Zustimmung zu einem erheblichem überplanmäßigem Aufwand und einer Auszahlung - hier: Durchführung der Offenen Ganztagsschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einem erheblichem überplanmäßigem Aufwand und einer Auszahlung - hier: Durchführung der Offenen Ganztagsschulen

Haushalt 2010 hier: Obdachlosenunterkünfte

Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2010 hier: Obdachlosenunterkünfte

Baumaßnahmen 2010

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahmen 2010

Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2008 in der Zeit vom 12.07. bis 31.12.2008 und im Haushaltsjahr 2009 vom 01.01. bis 31.10.2009 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2008 in der Zeit vom 12.07. bis 31.12.2008 und im Haushaltsjahr 2009 vom 01.01. bis 31.10.2009 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Sanierungs- / Umbaumaßnahme Altes Rathaus Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Sanierungs- / Umbaumaßnahme Altes Rathaus Pulheim

Ausweisung der Von-Harff-Straße als "Spielstraße" und Einbahnstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausweisung der Von-Harff-Straße als "Spielstraße" und Einbahnstraße

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW hier: Lärmbelästigung durch den Schulbetrieb des Geschwister-Scholl-Gymnasiums Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW hier: Lärmbelästigung durch den Schulbetrieb des Geschwister-Scholl-Gymnasiums Pulheim

Neubau Hallenbad in Stommeln Antwort zur Anregeung gemäß §24GO NW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubau Hallenbad in Stommeln Antwort zur Anregeung gemäß §24GO NW

Entwurf der Haushaltssatzung/-plan - Anregung gemäß § 24 Gemeindeordung

Bearbeitetes Dokument: Entwurf der Haushaltssatzung/-plan - Anregung gemäß § 24 Gemeindeordung

Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2010

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2010

Mitteilungen der Verwaltung

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Einführung/Ausgabe eines Engagementausweises (Ehrenamtskarte)

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Informationen zur Gründung der Pulheimer Stadtwerke

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Unterhaltungsarbeiten an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Kanalisierung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Herstellung der öffentlichen Grünfläche im BP 78 in Brauweiler Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Wartungsvertrag Parkscheinautomaten

Projektinformation

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Grundstücksangelegenheit

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen