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Umwelt- und Planungsausschuss (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
17.06.09, 17:00
Ende
17.06.09, 19:05
Erstellt
17.12.08, 18:07
Aktualisiert
26.08.09, 21:31

Stichworte

Umwelt- und Planungsausschuss (28. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss) Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Kinderwaldprojekt im Kirchtal Stommeln Antrag nach § 24 GO NW zur Überprüfung des Standorts

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kinderwaldprojekt im Kirchtal Stommeln Antrag nach § 24 GO NW zur Überprüfung des Standorts

3

Bebauungsplan Nr. 35.12 Pulheim und dessen einfache Änderung 1301 Bereich: Johannisstraße, Fläche Hotel Ascari Änderung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss Auslegungsbeschluss

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 35.12 Pulheim und dessen einfache Änderung 1301 Bereich: Johannisstraße, Fläche Hotel Ascari Änderung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss Auslegungsbeschluss

4

Regionale 2010/RegioGrün/Nordpark Pulheim 1. Beschluss der Entwurfsplanung 2. Informationen zur Förderung im Rahmen der Regionale 2010 3. Bereitstellung der für die Jahre 2012 und 2013 im Finanzplan notwendigen Haushaltsmittel

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010/RegioGrün/Nordpark Pulheim 1. Beschluss der Entwurfsplanung 2. Informationen zur Förderung im Rahmen der Regionale 2010 3. Bereitstellung der für die Jahre 2012 und 2013 im Finanzplan notwendigen Haushaltsmittel

5

Nordpark Pulheim 1. Beschluss über das städtebauliche Entwicklungskonzept nach § 171(b) Nr. 2 BauGB 2. Beschlus über die Festlegung als Stadtumbaugebiet nach § 171(b) Nr. 1 BauGB 3. Beschluss über die Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 (1) Nr. 2 BauGB

6

Entwicklung RegioGrün Erlebnisroute Nord-West

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung RegioGrün Erlebnisroute Nord-West

7

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 15.8 Pulheim, Am Schwefelberg Änderung der Darstellung von "Gewerbegebiet" in "Sondergebiet Möbelhaus" - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 28.08.2008, TOP I.3, Niederschrift S. 652

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 15.8 Pulheim, Am Schwefelberg Änderung der Darstellung von "Gewerbegebiet" in "Sondergebiet Möbelhaus" - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 28.08.2008, TOP I.3, Niederschrift S. 652

8

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 Pulheim Ortskern Bereich: Ortskernbereich nördlich der Bahn gemäß der Übersichtskarte in Anlage 1 Aufhebung gemäß § 1 Abs. 8 BauGB in Verb. mit § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung gem. § 13 BauGB

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 Pulheim Ortskern Bereich: Ortskernbereich nördlich der Bahn gemäß der Übersichtskarte in Anlage 1 Aufhebung gemäß § 1 Abs. 8 BauGB in Verb. mit § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung gem. § 13 BauGB

9

Bebauungsplan Nr. 69 Pulheim, 1. Änderung Bereich: Am Schwefelberg Änderung gem. § 2 BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 4, Niederschrift S. 8

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 69 Pulheim, 1. Änderung Bereich: Am Schwefelberg Änderung gem. § 2 BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 4, Niederschrift S. 8

10

Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.2 - Ortsteil Stommeln Bereich: Grundstücksteile (Tiefe ca. 20 m bis 40 m) parallel zur Cäcilienstraße von der Gartenstraße bis einschließlich der bestehenden Gewächshäuser an der Cäcilienstraße. Änderung der Darstellung gemischte Baufläche (M) in Wohnbaufläche (W) 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Behörden

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.2 - Ortsteil Stommeln Bereich: Grundstücksteile (Tiefe ca. 20 m bis 40 m) parallel zur Cäcilienstraße von der Gartenstraße bis einschließlich der bestehenden Gewächshäuser an der Cäcilienstraße. Änderung der Darstellung gemischte Baufläche (M) in Wohnbaufläche (W) 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Behörden

11

Bebauungsplan Nr. 43 Stommeln Bereich: Zwischen Venloer Straße und Cäcilienstraße, im Abschnitt Venloer Straße Haus-Nr. 503 bis 521 und Cäcilienstraße Haus-Nr. 21 bis 29 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), und frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43 Stommeln Bereich: Zwischen Venloer Straße und Cäcilienstraße, im Abschnitt Venloer Straße Haus-Nr. 503 bis 521 und Cäcilienstraße Haus-Nr. 21 bis 29 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), und frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

12

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.8 - Ortsteil Dansweiler Bereich: Liethenstraße / Bernhardstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA 22.10.2008, TOP 12, Niederschrift S. 17

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.8 - Ortsteil Dansweiler Bereich: Liethenstraße / Bernhardstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA 22.10.2008, TOP 12, Niederschrift S. 17

13

Bebauungsplan Nr. 88 Dansweiler Bereich: Liethenstraße / Bernhardstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 13, Niederschrift S.18

Ergebnis: 18 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 88 Dansweiler Bereich: Liethenstraße / Bernhardstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 13, Niederschrift S.18

14

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.4 Brauweiler/Freimersdorf Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Grünfläche - Zweckbestimmung Golfplatz" - Aufstellungsbeschluss - Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 32 LPlG - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.4 Brauweiler/Freimersdorf Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Grünfläche - Zweckbestimmung Golfplatz" - Aufstellungsbeschluss - Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 32 LPlG - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

15

Bebauungsplan Nr. 97 Brauweiler/Freimersdorf - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 97 Brauweiler/Freimersdorf - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

16

Entfernen von Birken im Rahmen der Sanierung der Wege auf dem Friedhof Brauweiler

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entfernen von Birken im Rahmen der Sanierung der Wege auf dem Friedhof Brauweiler

17

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zur Planung des Guidelplatzes

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zur Planung des Guidelplatzes

18

Mitteilungen der Vorsitzenden

19

Mitteilungen der Verwaltung

19.1

Kommunales Einzelhandelskonzept Dormagen

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kommunales Einzelhandelskonzept Dormagen

19.2

Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Stadt Bergheim hier. Stellungnahmen der Stadt Pulheim

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Stadt Bergheim hier. Stellungnahmen der Stadt Pulheim

19.3

Abfallstatistik 2008

Bearbeitetes Dokument: Abfallstatistik 2008

20

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Vorsitzenden

2

Mitteilungen der Verwaltung

2.1

Antrag auf Änderung eines Bebauungsplanes

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3

Anfragen

4

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen