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Rat (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
02.02.10, 18:01
Ende
02.02.10, 22:05
Erstellt
24.11.09, 18:10
Aktualisiert
16.03.10, 11:08

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Eintragungen in das Goldene Buch der Stadt Pulheim - hier: Herr Werner Außem, Herr Hans-Rudolf Müller, Herr Harald Schulz und Herr Werner Theisen

2

Einwohnerfragestunde

3

Änderung des Stellenplans 2010

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans 2010

4

11. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim vom 18.10.1999

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Antrag auf Umwandlung der Marion-Dönhoff-Realschule Pulheim in eine gebundene Ganztagsschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Umwandlung der Marion-Dönhoff-Realschule Pulheim in eine gebundene Ganztagsschule

6

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen

7

Seniorenbeiratswahl 2010

Bearbeitetes Dokument: Seniorenbeiratswahl 2010

8

Auflösung von Girokonten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Auflösung von Girokonten

9

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.9 Pulheim, Gewerbegebiet Pulheim Südwest Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Bauflächen" - Aufstellungsbeschluss - Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 32 LPlG - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.9 Pulheim, Gewerbegebiet Pulheim Südwest Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Bauflächen" - Aufstellungsbeschluss - Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 32 LPlG - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

10

Bebauungsplan Nr. 99 Pulheim Bereich: Gewerbegebiet Pulheim Südwest - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 99 Pulheim Bereich: Gewerbegebiet Pulheim Südwest - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

11

Bestellung von Ratsmitgliedern zu Mitgliedern des Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Ratsmitgliedern zu Mitgliedern des Integrationsrates

12

Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Pulheim (Jahre 2003 - 2006) durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

13

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Altes Rathaus Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe hier: Altes Rathaus Pulheim

14

Mitteilungen

14.1

Photovoltaikanlage - Verwendung der Gelder aus Einspeisevergütung

Bearbeitetes Dokument: Photovoltaikanlage - Verwendung der Gelder aus Einspeisevergütung

15

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Neubau Hallenbad Stommeln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Stadtwerke Pulheim

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

3

Stadtwerke Pulheim GmbH - Sachstandsmitteilung

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4

Stadtwerke Pulheim

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5

Parkplatzgrundstück Steinstr. Pulheim hier: 1. Vergabe der juristischen Begleitung zur Investorenauswahl im Verhandlungsverfahren 2. Sachstandsbericht

6

Bebauungskonzept Guidelplatz in Brauweiler hier: Verkauf von Grundstücksteilflächen nach europaweiter Ausschreibung - v o r s o r g l i c h

7

Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Rohbauarbeiten einschl. Gerüst

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8

Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Putz- und Trockenbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Sanitärarbeiten

10

Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Heizungsarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Lüftung- und MSR Arbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Wärmedämmarbeiten

13

Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Elektro- und Nachrichtentechnikarbeiten

14

Umbau Altes Rathaus Pulheim Vergabe der Aufzugsarbeiten

15

Mitteilungen

16

Anfragen

17

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen