Rat (33. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Änderung des Stellenplans

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Stellenplans

Änderung der Geschäfts- und Wahlordnung des Seniorenbeirates

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäfts- und Wahlordnung des Seniorenbeirates

10. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim vom 18.10.1999

Ergebnis: 55 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ganztagsoffensive Gymnasien hier: Ausstattung von Ganztagsräumen und Nutzungsänderungen im Raumbestand der Gymnasien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ganztagsoffensive Gymnasien hier: Ausstattung von Ganztagsräumen und Nutzungsänderungen im Raumbestand der Gymnasien

Ganztagsoffensive Gymnasien hier: Konzeptionelle Darstellung der Arbeit in den Mensen und entsprechende Ausstattung

Ergebnis: 55 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ganztagsoffensive Gymnasien hier: Konzeptionelle Darstellung der Arbeit in den Mensen und entsprechende Ausstattung

Ergänzung der Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2009

Zukunftsinvestitionsgesetz ( Konjunkturpaket II)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zukunftsinvestitionsgesetz ( Konjunkturpaket II)

Bebauungsplan Nr. 64 Pulheim 1301 Bereich: Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstück 517 und Teilstück des Flurstücks 516 Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 64 Pulheim 1301 Bereich: Gemarkung Pulheim, Flur 5, Flurstück 517 und Teilstück des Flurstücks 516 Satzungsbeschluss

Landschaftsplan Köln 9. Änderung (Naturschutzgebiet "Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache") Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 27 a LG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Köln 9. Änderung (Naturschutzgebiet "Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache") Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 27 a LG

Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Pulheim Bericht 2009 über die Umsetzung der Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Pulheim Bericht 2009 über die Umsetzung der Maßnahmen

Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 (2) GO für den Bau eines Parkplatzes am Pulheimer See

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 (2) GO für den Bau eines Parkplatzes am Pulheimer See

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 (2) GO, für die Erschließung BP 94 in Brauweiler

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 (2) GO, für die Erschließung BP 94 in Brauweiler

Gremienumbesetzungen

Schutz vor Rückstau aus dem Kanal und hydraulische Berechnungen

Einwendungen gegen die Niederschrift der Ratssitzung v. 31.03.2009, TOP I.3

Mitteilungen

Anfragen

Verabschiedung eines Ratsmitglieds - hier: Wolfgang Kreutz

Nichtöffentlicher Teil

Stadtwerke 2009

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen