Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einführung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Walter Lugt
Einwohnerfragestunde
Neubau einer Mensa am Schulzentrum Brauweiler
Prüfung der Eröffnungsbilanz
a) Sondernutzung öffentlicher Fläche vor dem alten Rathaus Pulheim b) Veranstaltungskonzeptionen für den Marktplatz in Pulheim hier: Schreiben der KG Ahl Häre vom 26.01. und 01.05.2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: a) Sondernutzung öffentlicher Fläche vor dem alten Rathaus Pulheim b) Veranstaltungskonzeptionen für den Marktplatz in Pulheim hier: Schreiben der KG Ahl Häre vom 26.01. und 01.05.2009
Sozialarbeiter/in für die Förderschule Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sozialarbeiter/in für die Förderschule Brauweiler
Provisorische Unterbringung der OGS / von zwei Klassen der EGS Auweiler Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Provisorische Unterbringung der OGS / von zwei Klassen der EGS Auweiler Straße
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Zweckverband "Musikschule - La Musica" und der Kreisstadt Bergheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Zweckverband "Musikschule - La Musica" und der Kreisstadt Bergheim
Bildung einer sonstigen Rückstellung nach Auflösung des Fördervereins FFC Brauweiler Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bildung einer sonstigen Rückstellung nach Auflösung des Fördervereins FFC Brauweiler Pulheim
Budgetierung, 1. Budgetbericht 2009
Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2009
Pulheimer Tafel e.V. Antrag auf Finanzierung der Müllentsorgung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Pulheimer Tafel e.V. Antrag auf Finanzierung der Müllentsorgung
Eckwerte für den Haushalt 2010
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Eckwerte für den Haushalt 2010
Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2008
Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2008
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2008
Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2008
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2008
Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung
Neubau eines Hallenbades in Stommeln
Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Hallenbades in Stommeln
Zukunftsinvestitionsgesetz (Konjunkturpaket 2)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zukunftsinvestitionsgesetz (Konjunkturpaket 2)
Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.8 - Ortsteil Dansweiler Bereich: Liethenstraße / Bernhardstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA 22.10.2008, TOP 12, Niederschrift S. 17
Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 88 Dansweiler Bereich: Liethenstraße / Bernhardstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 13, Niederschrift S.18
Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Regionale 2010/RegioGrün/Nordpark Pulheim 1. Beschluss der Entwurfsplanung 2. Informationen zur Förderung im Rahmen der Regionale 2010 3. Bereitstellung der für die Jahre 2012 und 2013 im Finanzplan notwendigen Haushaltsmittel
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 15.8 Pulheim, Am Schwefelberg Änderung der Darstellung von „Gewerbegebiet“ in „Sondergebiet Möbelhaus“ • Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 28.08.2008, TOP I.3, Niederschrift S. 652
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 69 Pulheim, 1. Änderung Bereich: Am Schwefelberg Änderung gem. § 2 BauGB • Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 4, Niederschrift S. 8
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 69 Pulheim, 1. Änderung Bereich: Am Schwefelberg Änderung gem. § 2 BauGB • Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 4, Niederschrift S. 8
Antrag auf Beteiligung am Ausbau des Wirtschaftsweges in der Verlängerung der Bruchstraße in Stommeln auf dem Gebiet von Rommerskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Beteiligung am Ausbau des Wirtschaftsweges in der Verlängerung der Bruchstraße in Stommeln auf dem Gebiet von Rommerskirchen
Nordpark Pulheim 1. Beschluss über das städtebauliche Entwicklungskonzept nach § 171(b)Nr. 2 BauGB 2. Beschluss über die Festlegung als Stadtumbaugebiet nach § 171(b) Nr. 1 BauGB Mitteilung über die Vorbereitung einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 (B
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bauliche Sperrung des Wirtschaftsweges für den Kfz-Verkehr am Hasselrather See
Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bauliche Sperrung des Wirtschaftsweges für den Kfz-Verkehr am Hasselrather See
Widmung von Straßen und Plätzen im Stadtgebiet Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen und Plätzen im Stadtgebiet Pulheim
Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Datenschutz
Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Datenschutz
Gremienumbesetzungen
Mitteilungen
Armutsbericht Pulheim
Bearbeitetes Dokument: Armutsbericht Pulheim
Gewinnausschüttung, Förderleistungen und Spenden der Kreissparkasse Köln im Jahre 2008
Bearbeitetes Dokument: Gewinnausschüttung, Förderleistungen und Spenden der Kreissparkasse Köln im Jahre 2008
Hundetoiletten im Stadtgebiet
Bearbeitetes Dokument: Hundetoiletten im Stadtgebiet
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Stadtwerke 2009
Überprüfung der Verschwiegenheitspflicht
Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf eines Grundstücks in Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung eines Mietvertrages
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ausschreibung der Gebäudeversicherung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungskonzept Guidelplatz - vorsorglich
Dringlichkeitsentscheidung - hier: Verlängerung eines Angebotes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Annahme eines Geschenks
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Annahme einer Schenkung - Förderschule Brauweiler
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erwerb von Flächen im Bereich des BP 76 Pulheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
