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Rat (34. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
30.06.09, 18:05
Ende
30.06.09, 22:20
Erstellt
08.12.08, 21:42
Aktualisiert
09.02.10, 21:32

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Einführung eines neuen Ratsmitglieds hier: Herr Walter Lugt

2

Einwohnerfragestunde

3

Neubau einer Mensa am Schulzentrum Brauweiler

4

Prüfung der Eröffnungsbilanz

5

a) Sondernutzung öffentlicher Fläche vor dem alten Rathaus Pulheim b) Veranstaltungskonzeptionen für den Marktplatz in Pulheim hier: Schreiben der KG Ahl Häre vom 26.01. und 01.05.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: a) Sondernutzung öffentlicher Fläche vor dem alten Rathaus Pulheim b) Veranstaltungskonzeptionen für den Marktplatz in Pulheim hier: Schreiben der KG Ahl Häre vom 26.01. und 01.05.2009

6

Sozialarbeiter/in für die Förderschule Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sozialarbeiter/in für die Förderschule Brauweiler

7

Provisorische Unterbringung der OGS / von zwei Klassen der EGS Auweiler Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Provisorische Unterbringung der OGS / von zwei Klassen der EGS Auweiler Straße

8

Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Zweckverband "Musikschule - La Musica" und der Kreisstadt Bergheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Zweckverband "Musikschule - La Musica" und der Kreisstadt Bergheim

9

Bildung einer sonstigen Rückstellung nach Auflösung des Fördervereins FFC Brauweiler Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer sonstigen Rückstellung nach Auflösung des Fördervereins FFC Brauweiler Pulheim

10

Budgetierung, 1. Budgetbericht 2009

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 1. Budgetbericht 2009

11

Pulheimer Tafel e.V. Antrag auf Finanzierung der Müllentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pulheimer Tafel e.V. Antrag auf Finanzierung der Müllentsorgung

12

Eckwerte für den Haushalt 2010

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Eckwerte für den Haushalt 2010

13

Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2008

14

Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2008

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2008

15

Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2008

16

Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung

17

Neubau eines Hallenbades in Stommeln

Ergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubau eines Hallenbades in Stommeln

18

Zukunftsinvestitionsgesetz (Konjunkturpaket 2)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zukunftsinvestitionsgesetz (Konjunkturpaket 2)

19

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.8 - Ortsteil Dansweiler Bereich: Liethenstraße / Bernhardstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA 22.10.2008, TOP 12, Niederschrift S. 17

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.8 - Ortsteil Dansweiler Bereich: Liethenstraße / Bernhardstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA 22.10.2008, TOP 12, Niederschrift S. 17

20

Bebauungsplan Nr. 88 Dansweiler Bereich: Liethenstraße / Bernhardstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 13, Niederschrift S.18

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 19 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 88 Dansweiler Bereich: Liethenstraße / Bernhardstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 13, Niederschrift S.18

21

Regionale 2010/RegioGrün/Nordpark Pulheim 1. Beschluss der Entwurfsplanung 2. Informationen zur Förderung im Rahmen der Regionale 2010 3. Bereitstellung der für die Jahre 2012 und 2013 im Finanzplan notwendigen Haushaltsmittel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010/RegioGrün/Nordpark Pulheim 1. Beschluss der Entwurfsplanung 2. Informationen zur Förderung im Rahmen der Regionale 2010 3. Bereitstellung der für die Jahre 2012 und 2013 im Finanzplan notwendigen Haushaltsmittel

22

Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 15.8 Pulheim, Am Schwefelberg Änderung der Darstellung von „Gewerbegebiet“ in „Sondergebiet Möbelhaus“ • Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 28.08.2008, TOP I.3, Niederschrift S. 652

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 15.8 Pulheim, Am Schwefelberg Änderung der Darstellung von „Gewerbegebiet“ in „Sondergebiet Möbelhaus“ • Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 28.08.2008, TOP I.3, Niederschrift S. 652

23

Bebauungsplan Nr. 69 Pulheim, 1. Änderung Bereich: Am Schwefelberg Änderung gem. § 2 BauGB • Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 4, Niederschrift S. 8

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 69 Pulheim, 1. Änderung Bereich: Am Schwefelberg Änderung gem. § 2 BauGB • Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 4, Niederschrift S. 8

24

Antrag auf Beteiligung am Ausbau des Wirtschaftsweges in der Verlängerung der Bruchstraße in Stommeln auf dem Gebiet von Rommerskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Beteiligung am Ausbau des Wirtschaftsweges in der Verlängerung der Bruchstraße in Stommeln auf dem Gebiet von Rommerskirchen

25

Nordpark Pulheim 1. Beschluss über das städtebauliche Entwicklungskonzept nach § 171(b)Nr. 2 BauGB 2. Beschluss über die Festlegung als Stadtumbaugebiet nach § 171(b) Nr. 1 BauGB Mitteilung über die Vorbereitung einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 (B

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nordpark Pulheim 1. Beschluss über das städtebauliche Entwicklungskonzept nach § 171(b)Nr. 2 BauGB 2. Beschluss über die Festlegung als Stadtumbaugebiet nach § 171(b) Nr. 1 BauGB Mitteilung über die Vorbereitung einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 (B

26

Bauliche Sperrung des Wirtschaftsweges für den Kfz-Verkehr am Hasselrather See

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bauliche Sperrung des Wirtschaftsweges für den Kfz-Verkehr am Hasselrather See

27

Widmung von Straßen und Plätzen im Stadtgebiet Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Straßen und Plätzen im Stadtgebiet Pulheim

28

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Datenschutz

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Datenschutz

29

Gremienumbesetzungen

30

Mitteilungen

30.1

Armutsbericht Pulheim

Bearbeitetes Dokument: Armutsbericht Pulheim

30.2

Gewinnausschüttung, Förderleistungen und Spenden der Kreissparkasse Köln im Jahre 2008

Bearbeitetes Dokument: Gewinnausschüttung, Förderleistungen und Spenden der Kreissparkasse Köln im Jahre 2008

30.3

Hundetoiletten im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Hundetoiletten im Stadtgebiet

31

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Stadtwerke 2009

2

Überprüfung der Verschwiegenheitspflicht

3

Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Verkauf eines Grundstücks in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Änderung eines Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Ausschreibung der Gebäudeversicherung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Bebauungskonzept Guidelplatz - vorsorglich

8

Dringlichkeitsentscheidung - hier: Verlängerung eines Angebotes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Annahme eines Geschenks

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Annahme einer Schenkung - Förderschule Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Erwerb von Flächen im Bereich des BP 76 Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Mitteilungen

13

Anfragen

14

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen