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Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
28.10.08, 17:05
Ende
28.10.08, 19:07
Erstellt
08.07.08, 10:13
Aktualisiert
25.05.09, 21:48

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (29. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Kommunales Handlungskonzept der Stadt Pulheim zur demographischen Entwicklung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kommunales Handlungskonzept der Stadt Pulheim zur demographischen Entwicklung

3

Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim v. 13.10.2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim v. 13.10.2005

4

Stellenplan 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2009

5

Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Ertüchtigung der Server- und Technikräume

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Ertüchtigung der Server- und Technikräume

6

Erstellung eines Klimaschutzkonzepts

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Klimaschutzkonzepts

7

Durchführung einer Bodenprospektion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Durchführung einer Bodenprospektion

8

2. Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Pulheim vom 19.12.1997

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Pulheim vom 19.12.1997

9

Ganztagsoffensive - gebundener Ganztag an den Gymnasien Pulheim und Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ganztagsoffensive - gebundener Ganztag an den Gymnasien Pulheim und Brauweiler

10

Ganztagsoffensive - Errichtung von Mensen an den Schulzentren in Pulheim und Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ganztagsoffensive - Errichtung von Mensen an den Schulzentren in Pulheim und Brauweiler

11

Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim im Jahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim im Jahr 2007

12

Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsförderung 2007 / 1. Halbjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsförderung 2007 / 1. Halbjahr 2008

13

Budgetierung, 2. Budgetbericht 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Budgetierung, 2. Budgetbericht 2008

14

Kalkulation der gesplitteten Abwassergebühr 2008

15

Kalkulation der gesplitteten Abwassergebühr 2009

16

Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2009

17

21. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 23.12.1991

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 21. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 23.12.1991

18

Kalkulation der Friedhofsgebühren 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren 2009

19

18. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 18. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

20

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2009

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2009

21

29. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 29. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984

22

Abfallwirtschaftskonzept 2010

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftskonzept 2010

23

Regionale 2010/RegioGrün/Nordpark Pulheim Aufhebung eines Sperrvermerks (Teilbetrag) zur Beauftragung der Entwurfsplanung für den Nordpark Pulheim an das Siegerbüro des landschaftsarchitektonischen Wettbewerbs

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010/RegioGrün/Nordpark Pulheim Aufhebung eines Sperrvermerks (Teilbetrag) zur Beauftragung der Entwurfsplanung für den Nordpark Pulheim an das Siegerbüro des landschaftsarchitektonischen Wettbewerbs

24

Regionale 2010 Förderung von Projekten zur Aufwertung des Kulturlandschaftsraumes hier: Erlebnis- und Lehrpfad Pulheimer Bach RegioGrün, Wasserachse Pulheimer Bach

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010 Förderung von Projekten zur Aufwertung des Kulturlandschaftsraumes hier: Erlebnis- und Lehrpfad Pulheimer Bach RegioGrün, Wasserachse Pulheimer Bach

25

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Erschließung BP 77 in Pulheim-Sinthern Hier: Bepflanzung

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Erschließung BP 77 in Pulheim-Sinthern Hier: Bepflanzung

26

Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

27

Unfallgefahr auf der Hagelkreuzstraße, Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Unfallgefahr auf der Hagelkreuzstraße, Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW

28

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Ortsvorsteher

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Ortsvorsteher

29

Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung der Friedensinitiative Attac-Pulheim vom 02.09.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 Gemeindeordnung der Friedensinitiative Attac-Pulheim vom 02.09.2008

30

Mitteilungen der Verwaltung

30.1

Geldanlage der Stadt Pulheim

Bearbeitetes Dokument: Geldanlage der Stadt Pulheim

30.2

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Bildungsoffensive Kindertageseinrichtungen

30.3

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Unwetter vom 11./12.09.2008

30.4

Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Nutzung der Grünfläche an der Karl-Zörgiebel-Straße

31

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Vertragsangelegenheiten Abfallwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Bereitstellung von Finanzmitteln im Wege einer außerplanmäßigen Leistung hier: Erwerb von Grundstücken des Umlaufvermögens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Zustimmung zu einem Insolvenzverfahren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Schwerlastverkehr auf dem Wirtschaftsweg zum Bolanderhof

5

Anfragen

6

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen