Rat (36. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Umwandlung der Förderschule Brauweiler in ein Kompetenzzentrum für die sonderpädagogische Förderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umwandlung der Förderschule Brauweiler in ein Kompetenzzentrum für die sonderpädagogische Förderung

Gewährung eines freiwilligen Zuschusses in Höhe von 5.000.- € an das Verbund-Familienzentrum EvKa-Miteinander Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewährung eines freiwilligen Zuschusses in Höhe von 5.000.- € an das Verbund-Familienzentrum EvKa-Miteinander Brauweiler

Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe/Einnahme - hier: Zuwendung für Investitionen zur Ausstattung in Ganztagsschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe/Einnahme - hier: Zuwendung für Investitionen zur Ausstattung in Ganztagsschulen

1. Änderung der Benutzungsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Benutzungsgebührensatzung

Konjunkturpaket II - Anmeldung der Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II - Anmeldung der Maßnahmen

Konjunkturpaket II - Anmeldung der Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konjunkturpaket II - Anmeldung der Maßnahmen

Umbenennung Carl-Diem-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbenennung Carl-Diem-Straße

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Pulheim über örtliche Bauvorschriften im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 15 Brauweiler Bereich: Zwischen Ohmstraße, Von-Werth-Straße, Bonnstraße und Koepchenstraße Satzungsbeschluss gemäß § 86 BauO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Pulheim über örtliche Bauvorschriften im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 15 Brauweiler Bereich: Zwischen Ohmstraße, Von-Werth-Straße, Bonnstraße und Koepchenstraße Satzungsbeschluss gemäß § 86 BauO NRW

Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Weg zwischen Stommelner Straße und Görreshofstraße" in Sinnersdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Weg zwischen Stommelner Straße und Görreshofstraße" in Sinnersdorf

Bebauungsplan Nr. 33/9 Brauweiler, 1. und 2. Änderung, Bereich Guidelplatz hier: Teileinziehung gemäß § 7 StrWG NRW

Ergebnis: 49 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33/9 Brauweiler, 1. und 2. Änderung, Bereich Guidelplatz hier: Teileinziehung gemäß § 7 StrWG NRW

Abweichungsaatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Glessener Weg"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abweichungsaatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Glessener Weg"

Beitritt Netzwerk zum Klimaschutz - Erarbeitung lokales Klimaschutzkonzept

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 34 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beitritt Netzwerk zum Klimaschutz - Erarbeitung lokales Klimaschutzkonzept

Bestellung des Bürgermeisters als Vertreter der Stadt in der Pulheimer Energie Netzgesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Bürgermeisters als Vertreter der Stadt in der Pulheimer Energie Netzgesellschaft

Mitteilungen

Novellierung des § 27 GO durch das Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemeinden Bildung eines Integrationsgremiums

Bearbeitetes Dokument: Novellierung des § 27 GO durch das Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemeinden Bildung eines Integrationsgremiums

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

Geschäftführervertrag PENG

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beteiligung der Stadt Pulheim an der Stadtwerke Pulheim Vertriebs GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Kauf der Straßenbeleuchugsanlagen und des Straßenbeleuchtungsnetz im Bereich der Altgemeinde Brauweiler

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Stadtwerke 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe der Stromlieferungen für die Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Grundstücksangelegenheit Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Verkauf eines Grundstücks in Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe von Unterhalts- und Glasreinigung für eine weiterführende Schule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ehrung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen

Anfragen

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen