Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Haupt- und Finanzausschuss (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Pulheim
Beginn
02.12.08, 16:00
Ende
02.12.08, 21:10
Erstellt
03.07.08, 11:37
Aktualisiert
13.03.09, 23:18

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (30. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1

Beschlussfassung über Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten

2

Ergänzung der Vorlagenmuster hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Vorlagenmuster hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

3

Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim

4

Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2008

5

Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2009

6

Neufassung der Benutzungsgebührensatzung (Ortsrecht 6.33) Anregung gemäß § 24 GO von Herrn Werner Kauth vom 05.09.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungsgebührensatzung (Ortsrecht 6.33) Anregung gemäß § 24 GO von Herrn Werner Kauth vom 05.09.2008

7

Neufassung der Entwässerungssatzung

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Entwässerungssatzung

8

Neufassung der Abwasseranlagensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abwasseranlagensatzung

9

Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 26.06.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 26.06.2008

10

Jährliche Erstellung eines Armutsberichtes

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jährliche Erstellung eines Armutsberichtes

11

Anmeldezahlen der Schulneulinge für das Schuljahr 2009/2010 hier: Zügigkeitserweiterung für die GGS Brauweiler "Richezaschule"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anmeldezahlen der Schulneulinge für das Schuljahr 2009/2010 hier: Zügigkeitserweiterung für die GGS Brauweiler "Richezaschule"

12

Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung NW hier: Bildungsoffensive Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung NW hier: Bildungsoffensive Kindertageseinrichtungen

13

Ort der Vielfalt

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ort der Vielfalt

14

Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Datenschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Datenschutz

15

Erweiterung der Christinahalle Stommeln

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Christinahalle Stommeln

16

Baumaßnahmen 2009

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahmen 2009

16.1

Baumaßnahmen 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Baumaßnahmen 2009

17

Hallenbadneubau in Stommeln bei gleichzeitiger anteiliger Sanierung des Freibades Stommeln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hallenbadneubau in Stommeln bei gleichzeitiger anteiliger Sanierung des Freibades Stommeln

18

Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Pulheim für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Pulheim für das Haushaltsjahr 2009

19

Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2009

Bearbeitetes Dokument: Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2009

20

Mitteilungen der Verwaltung

21

Anfragen

II.

Nichtöffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Stand des Projekts "Prozessoptimierung im Immobilienmanagement"

2

Anfragen

3

Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen