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Rat (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
12.12.13, 18:00
Ende
12.12.13, 19:15
Erstellt
20.03.13, 11:20
Aktualisiert
23.01.14, 13:26

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen

2.

Jahresabschluss 2012 der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Mittelübertragungen vom Haushaltsjahr 2012 zum Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 2 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Mittelübertragungen vom Haushaltsjahr 2012 zum Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelübertragungen vom Haushaltsjahr 2012 zum Haushaltsjahr 2013)

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4.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung - Winterdienst“ für das Jahr 2011)

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5.

14. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2013 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2013 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (14. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2013 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978)

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6.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2011

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2011)

Details öffnen download melden Dateigröße: 144 kB

7.

Gebührenbedarfsberechnung für die Schmutzwasserbeseitigung und Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Inden

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für die Schmutzwasserbeseitigung und Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung für die Schmutzwasserbeseitigung und Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Inden)

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8.

21. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2013 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 21. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2013 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (21. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2013 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988)

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9.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2011)

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10.

8. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2013 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2013 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2013 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010)

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11.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2011)

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12.

4. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2013 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2013 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2013 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006)

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13.

Abwasser- und Niederschlagswasserbeseitigungskonzept für die Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abwasser- und Niederschlagswasserbeseitigungskonzept für die Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwasser- und Niederschlagswasserbeseitigungskonzept für die Gemeinde Inden)

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14.

8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „In den Berger Benden“ - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „In den Berger Benden“ - Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 „In den Berger Benden“ - Aufstellungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 135 kB

15.

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Umsiedlungsstandort Wohnbereich“ - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Umsiedlungsstandort Wohnbereich“ - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Umsiedlungsstandort Wohnbereich“ - Satzungsbeschluss)

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16.

Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Gemeinde Inden bei Einsätzen der Feuerwehr Hier: Anpassung an das Muster des Städte und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Gemeinde Inden bei Einsätzen der Feuerwehr Hier: Anpassung an das Muster des Städte und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren in der Gemeinde Inden bei Einsätzen der Feuerwehr Hier: Anpassung an das Muster des Städte und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen)

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17.

Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen)

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18.

Mitgliedschaft der Gemeinde Inden bei der Grünmetropole e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft der Gemeinde Inden bei der Grünmetropole e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitgliedschaft der Gemeinde Inden bei der Grünmetropole e.V.)

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19.

Anträge der Fraktionen:

20.

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

21.

Schriftliche Anfragen