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Rat (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
17.07.13, 18:00
Ende
17.07.13, 19:15
Erstellt
20.03.13, 11:13
Aktualisiert
26.09.13, 15:41

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen

2.

Auflösung des ZAR e.V. und zukünftige Mitarbeit im Grünmetropole e.V.

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Auflösung des ZAR e.V. und zukünftige Mitarbeit im Grünmetropole e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung des ZAR e.V. und zukünftige Mitarbeit im Grünmetropole e.V.)

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3.

Namensänderung für dei Gemeinschaftshauptschule Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Namensänderung für dei Gemeinschaftshauptschule Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Namensänderung für dei Gemeinschaftshauptschule Inden)

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4.

ADV-Nutzung in der Verwaltung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: ADV-Nutzung in der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ADV-Nutzung in der Verwaltung)

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5.

Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen)

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6.

Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Inden

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

7.

Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Inden)

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8.

7. Änderungssatzung vom 17.07.2013 zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Inden vom 10.12.2003

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung vom 17.07.2013 zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Inden vom 10.12.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderungssatzung vom 17.07.2013 zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Gemeinde Inden vom 10.12.2003)

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9.

3. Änderungssatzung vom 17.07.2013 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung vom 17.07.2013 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderungssatzung vom 17.07.2013 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006)

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10.

Anträge der Fraktionen:

10.1

Auflösung der Ausschüsse - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 28.05.2013

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Auflösung der Ausschüsse - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 28.05.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung der Ausschüsse - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 28.05.2013)

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10.2

Ausschüsse a) Bildung und Zusammensetzung von Ausschüssen b) Bestellung der Ausschussmitglieder und Festlegung der Stellvertreter c) Zuteilung der Ausschussvorsitze d) Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 28.05.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ausschüsse a) Bildung und Zusammensetzung von Ausschüssen b) Bestellung der Ausschussmitglieder und Festlegung der Stellvertreter c) Zuteilung der Ausschussvorsitze d) Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 28.05.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschüsse a) Bildung und Zusammensetzung von Ausschüssen b) Bestellung der Ausschussmitglieder und Festlegung der Stellvertreter c) Zuteilung der Ausschussvorsitze d) Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 28.05.2013)

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10.3

Abwahl des 1. stellv. Bürgermeisters; Antrag der Ratsmitglieder von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 03.07.2013

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Abwahl des 1. stellv. Bürgermeisters; Antrag der Ratsmitglieder von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 03.07.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwahl des 1. stellv. Bürgermeisters; Antrag der Ratsmitglieder von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 03.07.2013)

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10.4

Wahl eines 1. stellv. Bürgermeisters und ggf. Neuwahl eines 2. stellv. Bürgermeisters; Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 02.07.2013

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines 1. stellv. Bürgermeisters und ggf. Neuwahl eines 2. stellv. Bürgermeisters; Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 02.07.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines 1. stellv. Bürgermeisters und ggf. Neuwahl eines 2. stellv. Bürgermeisters; Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Gemeinde Inden vom 02.07.2013)

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11.

Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuständigkeitsordnung)

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12.

1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Inden vom 06.03.2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Inden vom 06.03.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Inden vom 06.03.2008)

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13.

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

14.

Schriftliche Anfragen