Rat (2. Sitzung)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Mitteilungen

Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 30. August 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 30. August 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 30. August 2009)

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Jahresabschluss 2008; Beschluss über die Jahresrechnung 2008

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008; Beschluss über die Jahresrechnung 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2008; Beschluss über die Jahresrechnung 2008)

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Prüfung der Entscheidungen und der Verwaltungsvorgänge aus delegierten Sozialhilfeaufgaben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Entscheidungen und der Verwaltungsvorgänge aus delegierten Sozialhilfeaufgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung der Entscheidungen und der Verwaltungsvorgänge aus delegierten Sozialhilfeaufgaben)

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Eröffnungsbilanz der Gemeinde Inden zum 01.01.2009; hier: Einbringung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Eröffnungsbilanz der Gemeinde Inden zum 01.01.2009; hier: Einbringung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eröffnungsbilanz der Gemeinde Inden zum 01.01.2009; hier: Einbringung)

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Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes am 13. Dezember 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes am 13. Dezember 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes am 13. Dezember 2009)

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Wahl von Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Inden

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Wahl von Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl von Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Inden)

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Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuerwehr)

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Tageseinrichtung für Kinder "Villa Sonnenschein", Lucherberg; hier: Betreuung von Kindern unter drei Jahren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Tageseinrichtung für Kinder "Villa Sonnenschein", Lucherberg; hier: Betreuung von Kindern unter drei Jahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tageseinrichtung für Kinder "Villa Sonnenschein", Lucherberg; hier: Betreuung von Kindern unter drei Jahren)

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Bauleitplanung

2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Waagmühle" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Waagmühle" - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Waagmühle" - Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 31 "Am Lamersdorfer Fließ" - Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 31 "Am Lamersdorfer Fließ" - Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 31 "Am Lamersdorfer Fließ" - Beschluss über die öffentliche Auslegung)

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7. Änderungssatzung vom 09.12.2009 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung vom 09.12.2009 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderungssatzung vom 09.12.2009 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden)

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Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Straßenreinigung - Winterdienst" für das Jahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Straßenreinigung - Winterdienst" für das Jahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Straßenreinigung - Winterdienst" für das Jahr 2007)

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10. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2009 zur Gebührensatzung vom 07. Dezember 1978 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2009 zur Gebührensatzung vom 07. Dezember 1978 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2009 zur Gebührensatzung vom 07. Dezember 1978 zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 07. Dezember 1978)

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Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Beseitigung Abwasser" für das Jahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Beseitigung Abwasser" für das Jahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Beseitigung Abwasser" für das Jahr 2007)

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Gebührenbedarfsberechnung für die Schmutzwasserbeseitigung und Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für die Schmutzwasserbeseitigung und Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung für die Schmutzwasserbeseitigung und Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Inden)

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18. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2009 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 18. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2009 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (18. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2009 zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29. September 1988)

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Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Entsorgung Abfall" für das Jahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Entsorgung Abfall" für das Jahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Entsorgung Abfall" für das Jahr 2007)

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4. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2009 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 13. Dezember 2005

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2009 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 13. Dezember 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderungssatzung vom 09. Dezember 2009 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 13. Dezember 2005)

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Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Bestattungswesen" für das Jahr 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Bestattungswesen" für das Jahr 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung "Bestattungswesen" für das Jahr 2007)

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Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Inden)

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Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

Schriftliche Anfragen