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Stadtrat (35. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
11.07.18, 18:03
Ende
11.07.18, 18:50
Erstellt
04.01.18, 17:04
Aktualisiert
07.12.18, 07:41

Stichworte

Stadtrat (35. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,3 kB

2.

Mitteilungen des Bürgermeisters

3.

Anfragen

4.

Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von sachkundigen Einwohnern und deren Vertreter für die Ausschüsse des Rates der Stadt Jülich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

5.

Antrag 10/2018 (UWG/JÜL) - Antrag auf Verbesserung des Mobilitätsangebotes in Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 10/2018 (UWG/JÜL) - Antrag auf Verbesserung des Mobilitätsangebotes in Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 10/2018 (UWG/JÜL) - Antrag auf Verbesserung des Mobilitätsangebotes in Jülich)

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6.

Aufhebung der Vergabekriterienfür städtische Baugrundstücke

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Vergabekriterienfür städtische Baugrundstücke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Vergabekriterienfür städtische Baugrundstücke)

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7.

Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes vom 11.10.2012

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes vom 11.10.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes vom 11.10.2012)

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8.

Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020"

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020")

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

9.

außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Neubeschaffung eines Friedhofsbaggers

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Neubeschaffung eines Friedhofsbaggers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Neubeschaffung eines Friedhofsbaggers)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

9.1

außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Neubeschaffung eines Friedhofsbaggers

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Neubeschaffung eines Friedhofsbaggers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Neubeschaffung eines Friedhofsbaggers)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

10.

außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Rückzahlung der Kreiszuweisung „Kindergarten Lich-Steinstraß“

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Rückzahlung der Kreiszuweisung „Kindergarten Lich-Steinstraß“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Rückzahlung der Kreiszuweisung „Kindergarten Lich-Steinstraß“)

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11.

außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung des Flachdaches der Umkleiden im Karl-Knipprath-Stadion

Ergebnis: Ja-Stimmen: 26, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 3

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung des Flachdaches der Umkleiden im Karl-Knipprath-Stadion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung des Flachdaches der Umkleiden im Karl-Knipprath-Stadion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 80 kB

11.1

außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung des Flachdaches der Umkleiden im Karl-Knipprath-Stadion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung des Flachdaches der Umkleiden im Karl-Knipprath-Stadion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung des Flachdaches der Umkleiden im Karl-Knipprath-Stadion)

Details öffnen download melden Dateigröße: 8,6 kB

12.

Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für den Schließdienst Zitadelle

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für den Schließdienst Zitadelle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für den Schließdienst Zitadelle)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

13.

Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2018 Hier: Beauftragung zur Begleitung des Einspar-Contracting-Verfahrens

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2018 Hier: Beauftragung zur Begleitung des Einspar-Contracting-Verfahrens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2018 Hier: Beauftragung zur Begleitung des Einspar-Contracting-Verfahrens)

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14.

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für die bauliche Unterhaltung der Übergangsheime für Flüchtlinge

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für die bauliche Unterhaltung der Übergangsheime für Flüchtlinge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für die bauliche Unterhaltung der Übergangsheime für Flüchtlinge)

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15.

Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnis: Ja-Stimmen: 25, Nein-Stimmen: 2, Enthaltungen: 6

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Jülich GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Jülich GmbH)

Details öffnen download melden Dateigröße: 77 kB

16.

Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an einer Immobiliengesellschaft durch die SEG Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an einer Immobiliengesellschaft durch die SEG Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbare Beteiligung der Stadt Jülich an einer Immobiliengesellschaft durch die SEG Stadtentwicklungsgesellschaft mbH &. Co. KG)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,9 kB

17.

Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses für das Jahr 2010

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses für das Jahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses für das Jahr 2010)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,3 kB

18.

Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren, Version 1.0 - hier: Zustimmung der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren, Version 1.0 - hier: Zustimmung der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren, Version 1.0 - hier: Zustimmung der Stadt Jülich)

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19.

Bebauungsplan Nr. A 14 "Alte Fachhochschule" a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 und aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) d) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 14 "Alte Fachhochschule" a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 und aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) d) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 14 "Alte Fachhochschule" a) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 und aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Ergebnis aus den Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) c) Ergebnis aus den Behörden- und TÖB-Beteiligungen gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) d) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))

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20.

Bebauungsplan Koslar Nr. 28 "Theodor-Heuss-Straße II" a) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugeetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 28 "Theodor-Heuss-Straße II" a) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugeetzbuch (BauGB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Koslar Nr. 28 "Theodor-Heuss-Straße II" a) Ergebnis aus der Behörden- und TÖB-Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 Baugeetzbuch (BauGB))

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21.

Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorschlag zur Erweiterung der Tagesordnung)

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21.1

Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung Bürgerhallen an Ortsvereine)

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22.

Verschiedenes