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22. Sitzung des Hauptausschusses

Daten

Kommune
Erkelenz
Beginn
20.02.08, 18:00
Ende
20.02.08, 18:50
Erstellt
21.07.10, 10:07
Aktualisiert
21.07.10, 10:28

Tagesordnungspunkte

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Angelegenheit aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 17.12.2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.10.2007 zur Energieeinsparung an Erkelenzer Schulen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.10.2007 zur Energieeinsparung an Erkelenzer Schulen

4

Angelegenheiten aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.02.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1

Aufstellung des Teilergebnisplanes 2008 und Teilfinanzplanes 2008 - 2010 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Teilergebnisplanes 2008 und Teilfinanzplanes 2007 - 2011 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"

4.2

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder im Stadtgebiet Erkelenz und über die Kostenbeiträge der Eltern bei Kindertagespflege vom 21.06.2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder im Stadtgebiet Erkelenz und über die Kostenbeiträge der Eltern bei Kindertagespflege vom 21.06.2006

5

Angelegenheiten aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1

Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 S. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. I/5B "Einzelhandelszentrum Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a i. V. m. § 13 Abs. 2 und 3 S. 1 BauGB

5.2

Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum Bebauungsplanentwurf sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB

5.3

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/7 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/7 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

5.4

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

5.5

3. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die Stellungnahmen in der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

6

Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 02.11.2007 "Aufstockung eines Parkdecks an der Ostpromenade um 2 Etagen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 02.11.2007 "Aufstockung eines Parkdecks an der Ostpromenade um 2 Etagen"

7

Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 02.11.2007 "Unterstellmöglichkeit für Fahrräder an den Erkelenzer Schulen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 02.11.2007 "Unterstellmöglichkeit für Fahrräder an den Erkelenzer Schulen"

8

Benennung eines Wahlvorschlages bzw. Delegierten für die neue Amtsperiode der Verbandsversammlung des Niersverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wahlvorschlages bzw. Delegierten für die neue Amtsperiode der Verbandsversammlung des Niersverbandes

9

Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I der Stadt Erkelenz

10

Haushaltssatzung 2008

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2008

11

Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen gemäß § 4 Abs. 4 GemHVO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen gemäß § 4 Abs. 4 GemHVO

12

Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 28.11.2007 bis 06.02.2008

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 28.11.2007 bis 06.02.2008

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)