Rat (29. Sitzung)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.10.2018

Bauleitplanung

8. Änderung des Bebauungsplanes Nr.11 „Am Berger Weg“ • Außerkraftsetzung der Veränderungssperre

Bearbeitetes Dokument: 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr.11 „Am Berger Weg“ • Außerkraftsetzung der Veränderungssperre

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2016

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2017

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2017

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2017

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung/Winterdienst“ für das Jahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung/Winterdienst“ für das Jahr 2017

Überschlägige und nachrichtliche Kalkulationen 2018 für die Bereiche: 1. Abfallbeseitigung a) Entsorgung des Rest- und Sperrmülls b) Entsorgung des Bio- und Grünabfalls 2. Abwasserbeseitigung a) Abwasserbeseitigung b) Schmutzwasser c) Niederschlagswasser d) Grundstücksentwässerungsanlagen 3. Bestattungs- und Friedhofswesen a) Bestattungen (Grabbereitungen) b) Leichenhallen und Kühlzellen c) Unterhaltung der Friedhöfe (Nutzungsrechte) 4. Straßenreinigung/Winterdienst

Bearbeitetes Dokument: Überschlägige und nachrichtliche Kalkulationen 2018 für die Bereiche: 1. Abfallbeseitigung a) Entsorgung des Rest- und Sperrmülls b) Entsorgung des Bio- und Grünabfalls 2. Abwasserbeseitigung a) Abwasserbeseitigung b) Schmutzwasser c) Niederschlagswasser d) Grundstücksentwässerungsanlagen 3. Bestattungs- und Friedhofswesen a) Bestattungen (Grabbereitungen) b) Leichenhallen und Kühlzellen c) Unterhaltung der Friedhöfe (Nutzungsrechte) 4. Straßenreinigung/Winterdienst

13. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2018 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010.

Bearbeitetes Dokument: 13. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2018 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010.

6. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2018 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008.

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2018 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008.

Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29.09.1988.

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Inden vom 29.09.1988.

7. Änderungssatzung vom 13.12.2018 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006.

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung vom 13.12.2018 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Inden (Friedhofsgebührensatzung) vom 13. Juni 2006.

17. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2018 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978.

Bearbeitetes Dokument: 17. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2018 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978.

Antrag auf Zuschuss zur Erneuerung der Zaunanlage für den TC Blau-Weiß Inden e.V.

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Zuschuss zur Erneuerung der Zaunanlage für den TC Blau-Weiß Inden e.V.

Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; Hier: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Linnich

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; Hier: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Linnich

Antrag auf „Soziale Betreuung“ der Flüchtlingsarbeit

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf „Soziale Betreuung“ der Flüchtlingsarbeit

Anträge der Fraktionen:

Resolution zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen - Antrag der UDB Inden Fraktion vom 14.11.2018

Bearbeitetes Dokument: Resolution zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen - Antrag der UDB Inden Fraktion vom 14.11.2018

Nachwahl von stellvertretenden Sachkundigen Bürgern - Antrag der UDB-Fraktion vom 21.11.2018

Bearbeitetes Dokument: Nachwahl von stellvertretenden Sachkundigen Bürgern - Antrag der UDB-Fraktion vom 21.11.2018

Schnellstmögliche Reaktivierung der L 241 in Richtung Jülich - Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 27.11.2018

Bearbeitetes Dokument: Schnellstmögliche Reaktivierung der L 241 in Richtung Jülich - Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 27.11.2018

Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen - Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 27.11.2018

Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen - Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 27.11.2018

Besetzung der Ausschüsse - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2018

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse - Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2018

Akteneinsicht in Verwaltungsangelegenheiten - Gemeinsamer Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion vom 28.11.2018

Bearbeitetes Dokument: Akteneinsicht in Verwaltungsangelegenheiten - Gemeinsamer Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion vom 28.11.2018

Aufgabenübertragung vom Rat auf den Rechnungsprüfungsausschuss nach § 41 Abs. 2 und § 55 Abs. 3 GO NRW; Änderung der Zuständigkeitsordnung - Ergänzung § 4 Rechnungsprüfungsausschuss - Gemeinsamer Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion vom 28.11.2018

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübertragung vom Rat auf den Rechnungsprüfungsausschuss nach § 41 Abs. 2 und § 55 Abs. 3 GO NRW; Änderung der Zuständigkeitsordnung - Ergänzung § 4 Rechnungsprüfungsausschuss - Gemeinsamer Antrag der CDU- und der SPD-Fraktion vom 28.11.2018

Mitteilungen / Anfragen

Schriftliche Mitteilungen / Anfragen

Empfang von Gästen aus der Gemeinde Inden (CH)

Bearbeitetes Dokument: Empfang von Gästen aus der Gemeinde Inden (CH)

Kunsthandwerker- und Lifestylemarkt - Mündliche Anfrage aus der Ratssitzung vom 28.06.2018

Bearbeitetes Dokument: Kunsthandwerker- und Lifestylemarkt - Mündliche Anfrage aus der Ratssitzung vom 28.06.2018

Bedarf an Kindergartenplätzen - Anfrage von Frau Karin Krings vom 09.10.2018

Bearbeitetes Dokument: Bedarf an Kindergartenplätzen - Anfrage von Frau Karin Krings vom 09.10.2018

Unterbringung von Asylbewerbern - Anfrage von Frau Rehfisch vom 08.10.2018

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Asylbewerbern - Anfrage von Frau Rehfisch vom 08.10.2018

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Mündliche Mitteilungen / Anfragen

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen Juni 2018 - Dezember 2018

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen Juni 2018 - Dezember 2018

Erlass einer Hebesatzsatzung

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung

3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Inden

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Inden

Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt

Bearbeitetes Dokument: Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt

Teilnahme Konferenz zum Strukturwandel hier: schriftliche Anfrage von Herrn J.J. Schmitz vom 06.12.2018

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme Konferenz zum Strukturwandel hier: schriftliche Anfrage von Herrn J.J. Schmitz vom 06.12.2018

Facebookeintrag vom 12.10.2018 hier: schriftliche Anfrage von Herrn J.J. Schmitz vom 06.12.2018

Bearbeitetes Dokument: Facebookeintrag vom 12.10.2018 hier: schriftliche Anfrage von Herrn J.J. Schmitz vom 06.12.2018

Formulierungen im Kölner Stadtanzeiger vom 30.10.2018 hier: schriftliche Anfrage von Herrn J.J. Schmitz vom 06.12.2018

Bearbeitetes Dokument: Formulierungen im Kölner Stadtanzeiger vom 30.10.2018 hier: schriftliche Anfrage von Herrn J.J. Schmitz vom 06.12.2018

Eintragung der Wortmarke Indemann schriftliche Anfrage von Herrn J.J. Schmitz vom 06.12.2018

Bearbeitetes Dokument: Eintragung der Wortmarke Indemann schriftliche Anfrage von Herrn J.J. Schmitz vom 06.12.2018