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Rat der Gemeinde Weilerswist (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Weilerswist
Beginn
12.04.18, 18:00
Ende
12.04.18, 21:29
Erstellt
05.01.18, 14:12
Aktualisiert
13.08.18, 11:38

Stichworte

Rat der Gemeinde Weilerswist (29. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist) Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist) Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

Beschlusskontrolle

5.

Die Kommunale Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur als Partner und Dienstleister der Gemeinde Weilerswist

6.

Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur

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Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur

7.

Antrag auf Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Weilerswist und Erlass einer Vergabeordnung für die Gemeinde Weilerswist

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Weilerswist und Erlass einer Vergabeordnung für die Gemeinde Weilerswist

8.

Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen/Schöffen für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen/Schöffen für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023

9.

Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes gem. § 38 des Landeswassergesetzes NRW

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Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes gem. § 38 des Landeswassergesetzes NRW

10.

Buslinie 984

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Buslinie 984

11.

Jahresabschluss zum 31.12.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2016

12.

Neues Bauhofkonzept

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neues Bauhofkonzept

13.

Erweiterung der Grundschule Weilerswist

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Grundschule Weilerswist

14.

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

15.

Prozeßkostenermittlung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Prozeßkostenermittlung

16.

Erweiterung des Stellenplans 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Stellenplans 2018

17.

Jugendbegegnungszentrum Weilerswist

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Jugendbegegnungszentrum Weilerswist

18.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 und 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2013 bis 2023 hier: Beschlussfassung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 und 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2013 bis 2023 hier: Beschlussfassung

19.

Delegation der Aufgaben im Bereich Sozialhilfe (einschließlich Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Delegation der Aufgaben im Bereich Sozialhilfe (einschließlich Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung)

20.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

21.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder

II.

Nichtöffentlicher Teil

22.

Übernahme einer Bürgschaft für die Sportfreunde D-H-O 1951/79 e.V. für die Erstellung eines Kunstrasenplatzes

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23.

Weitere Anmietung eines Objektes zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24.

Veräußerung des gemeindlichen Grundstückes in der Gemarkung Lommersum zwischen Niederberger Straße und Brüsseler Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

25.

Veräußerung des gemeindlichen Grundstückes in der Gemarkung Weilerswist, Flur 16, Flurstück 541 - Bahnhofsumfeld

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

26.

Neue Möbelierung des Sitzungssaales im Rathaus der Gemeinde Weilerswist

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

27.

Vergabe von Bodenbelagsarbeiten in der Flüchtlingsunterkunft - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 17.01.2018 -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

28.

Ausschreibung neuer Multifunktionsdrucksysteme für die Schulen in der Gemeinde Weilerswist - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 19.02.2018 -

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29.

Anschaffung von Schulmöbeln für die Erweiterung der Grundschule Vernich - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 26.02.2018 -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

30.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

31.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder