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Rat der Gemeinde Weilerswist (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Weilerswist
Beginn
14.12.17, 17:00
Ende
14.12.17, 20:03
Erstellt
02.01.17, 15:41
Aktualisiert
03.04.18, 11:24

Stichworte

Rat der Gemeinde Weilerswist (28. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist) Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist) Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

Ehrung langjähriger ehrenamtlicher Wahlhelfer

5.

Vortrag des Denkmalbeauftragten Walter Rhiem anlässlich seiner 35-jährigen ehrenamtlichen Tätigkeit

6.

Beschluss über die Verleihung des Josef-Esser-Umweltpreises für Leistungen aus dem Jahre 2017

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Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Verleihung des Josef-Esser-Umweltpreises für Leistungen aus dem Jahre 2017

7.

Erlass einer neuen Abfallgebührensatzung für die Gemeinde Weilerswist ab 01.01.2018

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Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Abfallgebührensatzung für die Gemeinde Weilerswist ab 01.01.2018

8.

1. Nachtragssatzung vom __12.2017 zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Weilerswist

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Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtragssatzung vom __12.2017 zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Weilerswist

9.

Straßenbaumbepflanzung Martin-Luther-Straße im Ortsteil Vernich

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Bearbeitetes Dokument: Straßenbaumbepflanzung Martin-Luther-Straße im Ortsteil Vernich

9.1

Straßenbaumbepflanzung Martin-Luther-Straße im Ortsteil Vernich und Weilerswist hier: Ergänzungen zur V_56/2017 nach dem Ortstermin des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur

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Bearbeitetes Dokument: Straßenbaumbepflanzung Martin-Luther-Straße im Ortsteil Vernich und Weilerswist hier: Ergänzungen zur V_56/2017 nach dem Ortstermin des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur

10.

43. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbauflächen in Derkum-Hausweiler und Otttenheim; Enscheidung über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung und Auslegungsbeschluss

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Bearbeitetes Dokument: 43. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbauflächen in Derkum-Hausweiler und Otttenheim; Enscheidung über die Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung und Auslegungsbeschluss

11.

Standort Feuerwehr

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Bearbeitetes Dokument: Standort Feuerwehr

12.

Gemeindliche Zuschüsse für Sportvereine

12.1

Gemeindlicher Zuschuss zum Projekt Fitness-Trail + Fitness-Hot Spot

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Bearbeitetes Dokument: Gemeindlicher Zuschuss zum Projekt Fitness-Trail + Fitness-Hot Spot

12.2

Gemeindlicher Zuschuss zum Projekt Fitness-Trail + Fitness-Hot Spot

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Bearbeitetes Dokument: Gemeindlicher Zuschuss zum Projekt Fitness-Trail + Fitness-Hot Spot

13.

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015; Feststellung und Entlastung gem. § 96 GO NRW

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Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015; Feststellung und Entlastung gem. § 96 GO NRW

14.

Mitteilungen zum Stand des aktuellen Finanzstatus an den Gemeinderat

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Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen zum Stand des aktuellen Finanzstatus an den Gemeinderat

14.1

Mitteilung zum Stand des aktuellen Finanzstatus an den Gemeinderat

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Bearbeitetes Dokument: Mitteilung zum Stand des aktuellen Finanzstatus an den Gemeinderat

15.

Rückblick 2017

16.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 und 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2013 bis 2023

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Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 und 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2013 bis 2023

17.

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

18.

Gaskonzessionsvertrag

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Bearbeitetes Dokument: Gaskonzessionsvertrag

18.1

Gaskonzessionsverträge

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Bearbeitetes Dokument: Gaskonzessionsverträge

19.

Stellenbesetzung Kaufmännischer Mitarbeiter für den Bauhof

19.1

Stellenbesetzung Kaufmännischer Mitarbeiter für den Bauhof

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Bearbeitetes Dokument: Stellenbesetzung Kaufmännischer Mitarbeiter für den Bauhof

19.2

Brief an die Bürgermeisterin bezüglich der Neueinstellung eines Mitarbeiters

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Bearbeitetes Dokument: Brief an die Bürgermeisterin bezüglich der Neueinstellung eines Mitarbeiters

20.

Ausschreibung und Vergabe des Winterdienstes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung und Vergabe des Winterdienstes

21.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

22.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder

II.

Nichtöffentlicher Teil

23.

Laufende Swapgeschäfte mit der ehem. WestLB (jetzt Erste Abwicklungsanstalt / Portigon AG) hier: vorzeitige Auflösung der Geschäfte gegen Zahlung des aktuellen Auflösungspreises

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23.1

Swap / Spekulationsgeschäfte

24.

Zuschüsse für den Umbau der Sportanlagen in Metternich, Derkum und im Sportzentrum Weilerswist

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25.

Grunderwerb Radweg Metternich - Heimerzheim

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26.

Weitere Anmietung eines Wohnobjektes zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

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27.

Weitere Anmietung eines Objektes zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

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28.

Vermietung einer Wohnung im Objekt Trierer Straße 198

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29.

Beschaffung eines HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Weilerswist - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 16.10.2017 -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

30.

Ausschreibung und Vergabe des Winterdienstes für den Winter 2017/2018

31.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

32.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder

3.1

Änderung der Tagesordnung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Tagesordnung