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Rat der Gemeinde Weilerswist (33. Sitzung)

Daten

Kommune
Weilerswist
Beginn
13.12.18, 18:00
Ende
13.12.18, 20:14
Erstellt
05.01.18, 14:40
Aktualisiert
24.01.19, 17:50

Stichworte

Rat der Gemeinde Weilerswist (33. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist) Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist) Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

Beschlusskontrolle

5.

Änderung der Ausschussbesetzungen

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Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ausschussbesetzungen

6.

Abschluss eines Wegenutzungsvertrages für die Verlegung und den Betrieb von Versorgungsleitungen für Gas hier: Festlegung der Auswahlkriterien

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Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Wegenutzungsvertrages für die Verlegung und den Betrieb von Versorgungsleitungen für Gas hier: Festlegung der Auswahlkriterien

7.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 und 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2013 bis 2023

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Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 und 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2013 bis 2023

8.

Stellenplan

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Bearbeitetes Dokument: Stellenplan

8.1

Stellenplan

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Bearbeitetes Dokument: Stellenplan

9.

Jahresabschluss zum 31.12.2017

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Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2017

10.

Mitgliedschaft im "Zukunftsnetz Mobilität NRW"

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Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im "Zukunftsnetz Mobilität NRW"

11.

Änderung der Parkscheibenregelung an der Kölner Straße

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Bearbeitetes Dokument: Änderung der Parkscheibenregelung an der Kölner Straße

11.1

Änderung der Parkscheibenregelung an der Kölner Straße

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Bearbeitetes Dokument: Änderung der Parkscheibenregelung an der Kölner Straße

12.

Fördermittel des Landes für Kommunen

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Bearbeitetes Dokument: Fördermittel des Landes für Kommunen

13.

Vergabeordnung

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Bearbeitetes Dokument: Vergabeordnung

14.

Vergabe der Erweiterung der Turnhalle der Josef-Schaeben-Grundschule in Weilerswist

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Bearbeitetes Dokument: Vergabe der Erweiterung der Turnhalle der Josef-Schaeben-Grundschule in Weilerswist

14.1

Vergabe der Erweiterung der Turnhalle der Josef-Schaeben-Grundschule in Weilerswist

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Bearbeitetes Dokument: Vergabe der Erweiterung der Turnhalle der Josef-Schaeben-Grundschule in Weilerswist

15.

Ausstattung der gemeindeeigenen Sporthallen

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Bearbeitetes Dokument: Ausstattung der gemeindeeigenen Sporthallen

16.

Möblierung der Bushaltestellen im Gemeindegebiet

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Bearbeitetes Dokument: Möblierung der Bushaltestellen im Gemeindegebiet

17.

Widmung von Gemeindestraßen hier: Vernicher Straße (Südtangente)

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Bearbeitetes Dokument: Widmung von Gemeindestraßen hier: Vernicher Straße (Südtangente)

18.

2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 der Gemeinde Weilerswist im südöstlichen Teil des Gewerbegebiets Weilerswist; Entscheidung über das Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 des Baugesetzbuchs sowie Satzungsbeschluss

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Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 der Gemeinde Weilerswist im südöstlichen Teil des Gewerbegebiets Weilerswist; Entscheidung über das Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 des Baugesetzbuchs sowie Satzungsbeschluss

19.

51. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist für die Ortschaft Metternich zur Umwandlung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Grünfläche mit der Zweckbestimmung Kleingartenanlage;Abwägungsentscheidung u. Feststellungsbeschluss

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Bearbeitetes Dokument: 51. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist für die Ortschaft Metternich zur Umwandlung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Grünfläche mit der Zweckbestimmung Kleingartenanlage;Abwägungsentscheidung u. Feststellungsbeschluss

20.

Erlass einer 6. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungssatzung

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Bearbeitetes Dokument: Erlass einer 6. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungssatzung

21.

VIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrags in der Gemeinde Weilerswist vom 05.04.1994

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Bearbeitetes Dokument: VIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrags in der Gemeinde Weilerswist vom 05.04.1994

22.

Satzung Aufwandsentschädigung Freiwillige Feuerwehr

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Bearbeitetes Dokument: Satzung Aufwandsentschädigung Freiwillige Feuerwehr

23.

Erlass einer neuen Abfallgebührensatzung für die Gemeinde Weilerswist ab 01.01.2019

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Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Abfallgebührensatzung für die Gemeinde Weilerswist ab 01.01.2019

24.

2. Nachtragssatzung vom __12.2018 zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Weilerswist

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Bearbeitetes Dokument: 2. Nachtragssatzung vom __12.2018 zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Weilerswist

25.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

26.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder

II.

Nichtöffentlicher Teil

27.

Anmietung von Wohnungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

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28.

Wegenutzungsvertrag für die Verlegung und den Betrieb von Versorgungsleitungen für Elektrizität

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29.

Antrag auf Bezuschussung von Sportanlagen

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30.

50. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Gemeinbedarfsflächen mit der Zweckbestimmung „Schule“ in der Ortschaft Metternich;Erteilung des Auftrags zur Erstellung eines Umweltberichts

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31.

Errichtung einer neuen Feuerwache in der Gemeinde Weilerswist Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen; hier: Vergabe des Planungsauftrags

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31.1

Errichtung einer neuen Feuerwache in der Gemeinde Weilerswist Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen; hier: Erteilung der Aufträge betr. Umweltbericht, Landschaftspflegerischen Begleitplan und Artenschutzprüfung Stufe I

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32.

Ausbauplanung des Gehwegs an der Südseite der Bonner Straße zwischen der Günter-Rose- und Rudolf-Diesel-Straße

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33.

Beschaffung von Atemschutzgeräten

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34.

Beschaffung von Dienstkleidung für die Freiwillige Feuerwehr

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35.

Re-Zentralisierung des IT-Betriebs

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36.

Miete eines Rasenmähers

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37.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

38.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder