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Rat der Gemeinde Weilerswist (31. Sitzung)

Daten

Kommune
Weilerswist
Beginn
12.07.18, 15:30
Ende
12.07.18, 19:45
Erstellt
05.01.18, 14:20
Aktualisiert
02.10.18, 09:15

Stichworte

Rat der Gemeinde Weilerswist (31. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist) Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist) Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist) Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Verabschiedung von Herrn Forstner, Mitglied des Vorstands der LEP AöR

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

4.

Feststellung der Tagesordnung

5.

Beschlusskontrolle

6.

LEADER-Projekte

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Bearbeitetes Dokument: LEADER-Projekte

7.

Sozioökonomischer Standortcheck

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Bearbeitetes Dokument: Sozioökonomischer Standortcheck

8.

Änderung der Ausschussbesetzungen

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Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ausschussbesetzungen

9.

Änderung der Ausschussbesetzungen

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Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ausschussbesetzungen

10.

Ergänzung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Weilerswist am 12.04.2018

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Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Gemeinde Weilerswist am 12.04.2018

11.

Sicherstellung der Umsetzung der Vergabeordnung und der neuen Zuständigkeitsordnung

12.

Antrag der FDP-Fraktion vom 26.06.2018

12.1

Radweg zwischen Metternich und Heimerzheim

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Bearbeitetes Dokument: Radweg zwischen Metternich und Heimerzheim

12.2

Kanalsanierungen in Weilerswist

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Bearbeitetes Dokument: Kanalsanierungen in Weilerswist

12.3

Ausschreibungen und Vergaben

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Bearbeitetes Dokument: Ausschreibungen und Vergaben

12.4

Erhaltung des Teiches an der Erft

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Bearbeitetes Dokument: Erhaltung des Teiches an der Erft

12.5

Übertragung des Kanals an den Erftverband

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung des Kanals an den Erftverband

12.6

Kinderspielplätze

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Bearbeitetes Dokument: Kinderspielplätze

12.7

Einnahmen aus Tätigkeiten des Ordnungsamtes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einnahmen aus Tätigkeiten des Ordnungsamtes

12.8

Hochzeitsgarten

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Bearbeitetes Dokument: Hochzeitsgarten

12.9

Wohnmobil-Park an der Erft

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Bearbeitetes Dokument: Wohnmobil-Park an der Erft

12.10

Fahrradwege in Weilerswist an der Erft

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Fahrradwege in Weilerswist an der Erft

12.11

Gesamtschule

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Bearbeitetes Dokument: Gesamtschule

13.

Leistungsverzeichnis zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Gemeinde Weilerswist

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Bearbeitetes Dokument: Leistungsverzeichnis zur Ausschreibung des Winterdienstes in der Gemeinde Weilerswist

14.

Winterdienst

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Bearbeitetes Dokument: Winterdienst

15.

Programm "Kinderfreundliche Kommune"

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Bearbeitetes Dokument: Programm "Kinderfreundliche Kommune"

15.1

Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe "Kinderfreundliche Kommune"

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Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe "Kinderfreundliche Kommune"

15.2

Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe "Kinderfreundliche Kommune"

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Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe "Kinderfreundliche Kommune"

16.

Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Erftstadt zur Gesamtschulsituation

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Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Erftstadt zur Gesamtschulsituation

17.

Elternbeitragssatzung Offene Ganztagsschule

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Bearbeitetes Dokument: Elternbeitragssatzung Offene Ganztagsschule

18.

Unterbringung von Flüchtlingen

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Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Flüchtlingen

18.1

Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Flüchtlingen

19.

Prozeßkostenermittlung

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Bearbeitetes Dokument: Prozeßkostenermittlung

20.

Annahme der zweckgebundenen Spenden "Baby-Begrüßungspakete"

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Bearbeitetes Dokument: Annahme der zweckgebundenen Spenden "Baby-Begrüßungspakete"

21.

Jubiläumsfeierlichkeiten zur Städtepartnerschaft in Carqueiranne 2018

22.

Neues Bauhofkonzept

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Bearbeitetes Dokument: Neues Bauhofkonzept

23.

Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 der Gemeinde Weilerswist im südöstlichen Teil des Gewerbegebiets Weilerswist im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB sowie Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Träger öffen

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Bearbeitetes Dokument: Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 der Gemeinde Weilerswist im südöstlichen Teil des Gewerbegebiets Weilerswist im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB sowie Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Träger öffen

24.

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 110 für den Bereich Niederberger Straße / Türnicher Straße in Weilerswist-Lommersum - Entscheidung über das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens - Satzungsbeschluss

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Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 110 für den Bereich Niederberger Straße / Türnicher Straße in Weilerswist-Lommersum - Entscheidung über das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens - Satzungsbeschluss

25.

43. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbauflächen in Derkum-Hausweiler und Ottenheim; Entscheidung über das Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss

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Bearbeitetes Dokument: 43. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbauflächen in Derkum-Hausweiler und Ottenheim; Entscheidung über das Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss

26.

50. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Gemeinbedarfsflächen mit der Zweckbestimmung „Schule“ in der Ortschaft Metternich; Entscheidung über die Anregungen+Feststellungsbeschluss

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Bearbeitetes Dokument: 50. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Gemeinbedarfsflächen mit der Zweckbestimmung „Schule“ in der Ortschaft Metternich; Entscheidung über die Anregungen+Feststellungsbeschluss

27.

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016; Feststellung und Entlastung gem. § 96 GO NRW

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Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016; Feststellung und Entlastung gem. § 96 GO NRW

28.

Mitteilungen zum Stand des aktuellen Finanzstatus an den Rat der Gemeinde Weilerswist

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Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen zum Stand des aktuellen Finanzstatus an den Rat der Gemeinde Weilerswist

31.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

32.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder

II.

Nichtöffentlicher Teil

33.

Personalrat

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34.

Ausräumungsverfahren zur Prüfung der zur Durchführung übertragenen Aufgaben im Bereich Sozialhilfe (einschließlich Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung)

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35.

Mietvertrag Großtagespflege in der ehemaligen Hausmeisterwohnung an der Gesamtschule Weilerswist

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36.

Vergabe eines Auftrags zur Begleitung des Gaskonzessionsvergabeverfahrens

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37.

Erwerb eines Sponsoringfahrzeuges

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39.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

40.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder

29.

Änderungsverfahren für den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen Stellungnahme der Gemeinde Weilerswist im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

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Bearbeitetes Dokument: Änderungsverfahren für den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen Stellungnahme der Gemeinde Weilerswist im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

30.

Parkraumregelung in der Gemeinde Weilerswist

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Bearbeitetes Dokument: Parkraumregelung in der Gemeinde Weilerswist

38.

Beschaffung eines Mehrzweckzugs für das Hilfeleistungsfahrzeug Lommersum

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