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Rat der Gemeinde Weilerswist (27. Sitzung)

Daten

Kommune
Weilerswist
Beginn
12.10.17, 18:00
Ende
12.10.17, 21:21
Erstellt
06.09.17, 10:35
Aktualisiert
20.11.17, 17:28

Stichworte

Rat der Gemeinde Weilerswist (27. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist) Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist) Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Alexander Winkler als Nachfolger des Ratsmitgliedes Karsten Voßmeier

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Alexander Winkler als Nachfolger des Ratsmitgliedes Karsten Voßmeier

5.

Änderung der Ausschussbesetzungen

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Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ausschussbesetzungen

6.

Wiederwahl des Schiedsmannes sowie seines Stellvertreters

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl des Schiedsmannes sowie seines Stellvertreters

7.

Elternbeitragssatzung Offene Ganztagsschule

Bearbeitetes Dokument: Elternbeitragssatzung Offene Ganztagsschule

8.

7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 72 der Gemeinde Weilerswist im Bereich Weilerswist Süd, Bernhard-Thywissen-Straße; 1. Entscheidung über das Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 des Baugesetzbuchs; 2. Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung des Bebauungsplans Nr. 72 der Gemeinde Weilerswist im Bereich Weilerswist Süd, Bernhard-Thywissen-Straße; 1. Entscheidung über das Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 des Baugesetzbuchs; 2. Satzungsbeschluss

9.

Quarzsand- und Quarzkiestagebau Sandersmaar Rahmenbetriebsplan mit UVP gem. § 52 Abs.2a BBergG für die Erweiterung des Quarzsand- und Quarzkiestagebaus "Sandersmaar" hier: Ergänzung der Antragsunterlagen und Verkehrslärmprognose

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Bearbeitetes Dokument: Quarzsand- und Quarzkiestagebau Sandersmaar Rahmenbetriebsplan mit UVP gem. § 52 Abs.2a BBergG für die Erweiterung des Quarzsand- und Quarzkiestagebaus "Sandersmaar" hier: Ergänzung der Antragsunterlagen und Verkehrslärmprognose

7.1

Änderung der Ausschussbesetzungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ausschussbesetzungen

10.

Erlass einer Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter/innen für den Rat der Gemeinde Weilerswist für die Kommunalwahlen 2020 und die darauf folgenden

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Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter/innen für den Rat der Gemeinde Weilerswist für die Kommunalwahlen 2020 und die darauf folgenden

11.

Jahresabschluss zum 31.12.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2015

9.1

Elternbeitragssatzung Offene Ganztagsschule

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Elternbeitragssatzung Offene Ganztagsschule

12.

Mitteilungen zum Stand des aktuellen Finanzstatus an den Gemeinderat

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen zum Stand des aktuellen Finanzstatus an den Gemeinderat

13.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

14.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder

II.

Nichtöffentlicher Teil

15.

Auftragsvergabe des Ausbaus der Südtangente

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16.

Veräußerung von gemeindlichen Grundstücken in der Gemarkung Vernich im Bereich der geplanten Abgrabung zwischen Schwarzmaar/"Südtangente" und dem Ultraleicht-Flugplatz

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16.1

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung betr. Veräußerung von gemeindlichen Grundstücken in der Gemarkung Vernich im Bereich der geplanten Abgrabung zwischen Schwarzmaar/"Südtangente" und dem Ultraleicht-Flugplatz

17.

Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Osttangente

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18.

Ankauf von landwirtschaftlichen Flächen im Bereich Wichelsmaar, Müggenhausen

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19.

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 28.09.2017 betr. Erweiterung der Grundschule Metternich durch einen modularen Anbau

19.1

Erweiterung der Grundschule Metternich durch einen modularen Anbau

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20.

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom Vereinbarung über die Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung der Flutlichtanlage des Kunstrasenplatzes in Weilerswist-Lommersum zwischen der Gemeinde Weilerswist und dem Verein „SSV Eintracht Lommersum

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20.1

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom Vereinbarung über die Gewährung eines Zuschusses für die Erneuerung der Flutlichtanlage des Kunstrasenplatzes in Weilerswist-Lommersum zwischen der Gemeinde Weilerswist und dem Verein „SSV Eintracht Lommersum

21.

Weitere Anmietung eines Wohnobjektes zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

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22.

Aufsitzrasenmäher mit Frontmähdeck

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23.

Änderung des Gesellschaftervertrages der Nordeifel Tourismus GmbH

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24.

Parkraumregelung im Ortsteil Weilerswist, hier: Beauftragung von Planungsleistungen

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25.

Vergleichsvereinbarung der Gemeinde Weilerswist mit der Erste Abwicklungsanstalt / Portigon AG bezüglich der seinerzeit mit der WestLB AG abgeschlossenen Swapgeschäfte

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26.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

27.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder