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Rat der Gemeinde Weilerswist (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Weilerswist
Beginn
09.02.17, 18:00
Ende
09.02.17, 21:49
Erstellt
02.01.17, 14:51
Aktualisiert
19.05.17, 14:58

Stichworte

Rat der Gemeinde Weilerswist (22. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist) Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 und 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2013 bis 2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 und 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2013 bis 2023

5.

Feststellung über die Gültigkeit der Abstimmung über die Abwahl der Bürgermeisterin am 27.11.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung über die Gültigkeit der Abstimmung über die Abwahl der Bürgermeisterin am 27.11.2016

6.

Erstellung eines Grün-Katasters mit Pflegevorgaben

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Grün-Katasters mit Pflegevorgaben

6.1

Erstellung eines Grün-Katasters mit Pflegevorgaben

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Grün-Katasters mit Pflegevorgaben

7.

Sozialer Wohnungsbau in der Gemeinde Weilerswist

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sozialer Wohnungsbau in der Gemeinde Weilerswist

7.1

Sozialer Wohnungsbau in der Gemeinde Weilerswist

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sozialer Wohnungsbau in der Gemeinde Weilerswist

8.

Erweiterung KITA und OGS

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung KITA und OGS

9.

Erweiterung des Platzangebotes im Bereich der Kindertagesstätten und der Offenen Ganztagsschule Metternich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Platzangebotes im Bereich der Kindertagesstätten und der Offenen Ganztagsschule Metternich

10.

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 32 der Gemeinde Weilerswist für den Ortsteil Metternich, Drei-Eichen-Straße (Ostseite) Aufstellungsbeschluss sowie Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Baugesetzbuch zur Änderung der Gemeinbedarfsfläche

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 32 der Gemeinde Weilerswist für den Ortsteil Metternich, Drei-Eichen-Straße (Ostseite) Aufstellungsbeschluss sowie Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Baugesetzbuch zur Änderung der Gemeinbedarfsfläche

11.

Anzahl der Fraktionssitzungen und Teilnahme von sachkundigen Bürgern

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anzahl der Fraktionssitzungen und Teilnahme von sachkundigen Bürgern

11.1

Anzahl der Fraktionssitzungen und Teilnahme von sachkundigen Bürgern

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anzahl der Fraktionssitzungen und Teilnahme von sachkundigen Bürgern

12.

Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

13.

Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Tobias Giebels als Nachfolger des Ratsmitgliedes Natalie Ott

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Tobias Giebels als Nachfolger des Ratsmitgliedes Natalie Ott

14.

Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales, Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur sowie Ausschuss für Abwasserbeseitigung und Entsorgung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales, Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur sowie Ausschuss für Abwasserbeseitigung und Entsorgung

14.1

Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales

15.

Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales

16.

Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur, Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales sowie Ausschuss für Abwasserbeseitigung und Entsorgung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur, Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales sowie Ausschuss für Abwasserbeseitigung und Entsorgung

17.

Kauf eines Pick-Ups 3,5 t mit Pritschenaufbau und mindestens 3-Sitzer

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kauf eines Pick-Ups 3,5 t mit Pritschenaufbau und mindestens 3-Sitzer

18.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

19.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder

19.1

Konferenz zur Planung der Schulentwicklung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Konferenz zur Planung der Schulentwicklung

II.

Nichtöffentlicher Teil

20.

Verkauf einer Gemeinbedarfsfläche in Metternich, Drei-Eichen-Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 32 der Gemeinde Weilerswist für den Ortsteil Metternich, Drei-Eichen-Straße (Ostseite) Beauftragung der Planungsleistungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.

Grundstücksverkäufe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.1

Grundstücksverkäufe

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23.

Ausschreibung Straßenreinigung im Gemeindegebiet

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24.

Anmietung eines Hauses zur Unterbringung von Flüchtlingen - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

25.

Vergleichszahlung aufgrund des Rechtsstreits Kulhavy ./. Gemeinde Weilerswist - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

26.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

27.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder