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Rat der Gemeinde Weilerswist (21. 08/16)

Daten

Kommune
Weilerswist
Beginn
15.12.16, 18:01
Ende
15.12.16, 20:31
Erstellt
12.01.16, 16:29
Aktualisiert
30.01.17, 14:41

Stichworte

Rat der Gemeinde Weilerswist (21. 08/16)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist) Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

Kindertagesstättenkonsens (Kita-Konsens)

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Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenkonsens (Kita-Konsens)

5.

Erweiterung des Platzangebotes im Bereich der Kindertagesstätten und der Offenen Ganztagsschule Metternich

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Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Platzangebotes im Bereich der Kindertagesstätten und der Offenen Ganztagsschule Metternich

5.1

Kindergarten-Neubau sowie Erweiterung der OGS Metternich

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6.

Finanzierung Erweiterung der Kita Vernich Kirchtal

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung Erweiterung der Kita Vernich Kirchtal

7.

10. Änderung des Bebauungsplans Nr. 81 der Gemeinde Weilerswist im Bereich der Gesamtschule an der Martin-Luther-Straße Aufstellungsbeschluss sowie Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Baugesetzbuch

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Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Bebauungsplans Nr. 81 der Gemeinde Weilerswist im Bereich der Gesamtschule an der Martin-Luther-Straße Aufstellungsbeschluss sowie Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Baugesetzbuch

8.

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 32 der Gemeinde Weilerswist für den Ortsteil Metternich, Drei-Eichen-Straße (Ostseite) Aufstellungsbeschluss sowie Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Baugesetzbuch zur Änderung der Gemeinbedarfsfläche

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Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 32 der Gemeinde Weilerswist für den Ortsteil Metternich, Drei-Eichen-Straße (Ostseite) Aufstellungsbeschluss sowie Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Baugesetzbuch zur Änderung der Gemeinbedarfsfläche

9.

Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 25.08.2016 (TOP 4 - Änderung der Zuständigkeitsordnung)

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Bearbeitetes Dokument: Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 25.08.2016 (TOP 4 - Änderung der Zuständigkeitsordnung)

10.

Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Weilerswist, § 9 Bürgermeisterin

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Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Weilerswist, § 9 Bürgermeisterin

11.

Beschlusskontrollen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrollen

11.1

Beschlusskontrollen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrollen

12.

Erlass einer neuen Abfallgebühensatzung für die Gemeinde Weilerswist ab 01.01.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer neuen Abfallgebühensatzung für die Gemeinde Weilerswist ab 01.01.2017

13.

Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Weilerswist

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Weilerswist

14.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Weilerswist

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Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Weilerswist

15.

Zweite Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zweite Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr

16.

Finanztermingeschäfte - Mitteilung Sachstand des Rechtsstreits

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Finanztermingeschäfte - Mitteilung Sachstand des Rechtsstreits

17.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

18.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder

II.

Nichtöffentlicher Teil

19.

Verkauf von Gewerbegrundstücken in Ottenheim, Blankenheimer Straße

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19.1

Verkauf von Gewerbegrundstücken in Ottenheim, Blankenheimer Straße

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20.

Verkauf einer Gemeinbedarfsfläche in Metternich, Drei-Eichen-Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 32 der Gemeinde Weilerswist für den Ortsteil Metternich, Drei-Eichen-Straße (Ostseite) Beauftragung der Planungsleistungen

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22.

Ausschreibung Straßenreinigung im Gemeindegebiet

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23.

Anmietung einer Wohnung für Flüchtlinge

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24.

Vergabe von Planungsleistungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

25.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

26.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder