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Rat der Gemeinde Weilerswist (12. 03/16)

Daten

Kommune
Weilerswist
Beginn
08.07.16, 16:00
Ende
08.07.16, 20:17
Erstellt
12.01.16, 16:29
Aktualisiert
16.09.16, 17:36

Stichworte

Rat der Gemeinde Weilerswist (12. 03/16)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist) Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist) Öffentliche Einladung (Rat der Gemeinde Weilerswist)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3.

Feststellung der Tagesordnung

4.

Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr gemäß § 11 Abs. 1 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr gemäß § 11 Abs. 1 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)

5.

Ernennung von zwei stellvertretenden Wehrführern gemäß § 11 Abs. 1 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ernennung von zwei stellvertretenden Wehrführern gemäß § 11 Abs. 1 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)

6.

Bau einer neuen Feuerwache - Sachstand -

7.

Teilnutzung der Flüchtlingsunterkunft Martin-Luther-Straße als Unterrichtsraum für die Gesamtschule

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Teilnutzung der Flüchtlingsunterkunft Martin-Luther-Straße als Unterrichtsraum für die Gesamtschule

8.

Unterbringung von Flüchtlingen bis zur Fertigstellung der Flüchtlingsunterkunft Martin-Luther-Straße

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Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Flüchtlingen bis zur Fertigstellung der Flüchtlingsunterkunft Martin-Luther-Straße

9.

Freigabe der Tomberghalle

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Bearbeitetes Dokument: Freigabe der Tomberghalle

9.1

Freigabe der Tomberghalle

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Freigabe der Tomberghalle

10.

Erweiterung der Kindertagesstätte "Bertha Benz Straße"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Kindertagesstätte "Bertha Benz Straße"

10.1

Erweiterung der Kindertagesstätte "Bertha Benz Straße"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Kindertagesstätte "Bertha Benz Straße"

11.

Ersatzbeschaffung und Finanzierung der Spielgeräte auf den öffentlichen gemeindlichen Spielplätzen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbeschaffung und Finanzierung der Spielgeräte auf den öffentlichen gemeindlichen Spielplätzen

12.

Sicherheit in der Gemeinde Weilerswist - Fahrzeug Ordnungsamt -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sicherheit in der Gemeinde Weilerswist - Fahrzeug Ordnungsamt -

13.

Satzung über die Benutzung der Gemeinde- und Schulbibliothek mit Gebührentarif

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Benutzung der Gemeinde- und Schulbibliothek mit Gebührentarif

14.

43. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbauflächen im Ortsteil DER HAU OT Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

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Bearbeitetes Dokument: 43. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbauflächen im Ortsteil DER HAU OT Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

15.

46. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbauflächen im Ortsteil WEI und Groß Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

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Bearbeitetes Dokument: 46. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbauflächen im Ortsteil WEI und Groß Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

16.

44. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbauflächen im Ortsteil LOM Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

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Bearbeitetes Dokument: 44. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbauflächen im Ortsteil LOM Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

17.

45. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbauflächen im Ortsteil Kleinvernich Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

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Bearbeitetes Dokument: 45. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbauflächen im Ortsteil Kleinvernich Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

18.

47. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbauflächen in der Ortschaft MET Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

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Bearbeitetes Dokument: 47. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbauflächen in der Ortschaft MET Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

19.

48. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in gewerbliche Bauflächen in WEI Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

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Bearbeitetes Dokument: 48. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist zur Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in gewerbliche Bauflächen in WEI Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

20.

Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur

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Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur

20.1

Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur sowie im Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales

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Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ausschussbesetzung im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur sowie im Ausschuss für Bildung, Jugend und Soziales

21.

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Weilerswist und seine Ausschüsse (GeschO) vom 02.06.1995

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Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Weilerswist und seine Ausschüsse (GeschO) vom 02.06.1995

21.1

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Weilerswist und seine Ausschüsse (GeschO) vom 02.06.1995

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Weilerswist und seine Ausschüsse (GeschO) vom 02.06.1995

22.

Anfrage zur Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Weilerswist und seiner Ausschüsse, hier: Einwohnerfragestunde

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anfrage zur Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Weilerswist und seiner Ausschüsse, hier: Einwohnerfragestunde

22.1

Anfrage zur Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Weilerswist und seiner Ausschüsse, hier: Einwohnerfragestunde

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anfrage zur Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Weilerswist und seiner Ausschüsse, hier: Einwohnerfragestunde

23.

Erlass einer Zuständigkeitsordnung für die Gemeinde Weilerswist

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Zuständigkeitsordnung für die Gemeinde Weilerswist

23.1

Erlass einer Zuständigkeitsordnung für die Gemeinde Weilerswist

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Zuständigkeitsordnung für die Gemeinde Weilerswist

24.

Zeitplan Jahresabschlüsse 2011 bis 2013

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Bearbeitetes Dokument: Zeitplan Jahresabschlüsse 2011 bis 2013

25.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

26.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder

26.1

Sachstand Sanierungs- und Umbauarbeiten OGS und Sachstand Prioritätenliste

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Bearbeitetes Dokument: Sachstand Sanierungs- und Umbauarbeiten OGS und Sachstand Prioritätenliste

26.11

Sachstand Sanierungs- und Umbauarbeiten OGS und Sachstand Prioritätenliste

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Sanierungs- und Umbauarbeiten OGS und Sachstand Prioritätenliste

II.

Nichtöffentlicher Teil

27.

Entwicklung eines Neubaugebietes im Ortsteil Hausweiler

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28.

Osttangente Weilerswist hier: Umweltverträglichkeitsstudie

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28.1

Sachstand zur Umweltverträglichkeitsstudie "Osttangente"

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29.

Unterbringung von Flüchtlingen bis zur Fertigstellung der Flüchtlingsunterkunft Martin-Luther-Straße

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30.

Anmietung einer Wohnung zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

31.

Anmietung einer Wohnung zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

32.

Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin

33.

Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder