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Rat (46. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
17.12.18, 17:00
Ende
17.12.18, 22:17
Erstellt
29.11.17, 17:38
Aktualisiert
17.12.18, 14:24

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Niederschrift vom 29.10.2018

3.

Einführung und Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern hier: Richard Wiese (Grüne) und Frank Pohl (CDU)

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern hier: Richard Wiese (Grüne) und Frank Pohl (CDU)

4.

Haushalt 2018

4.1

Haushaltssatzung 2019 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2019 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung

4.1.1

Haushaltssatzung 2019 hier: Fortschreibung des Stellenplans 2019

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2019 hier: Fortschreibung des Stellenplans 2019

4.2

Baumpflanzung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 20.11.2018

Bearbeitetes Dokument: Baumpflanzung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 20.11.2018

4.3

Gute Schule 2020 - Mittel 2019 hier: Haushaltsberatungen 2019 Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 06.12.2018

Bearbeitetes Dokument: Gute Schule 2020 - Mittel 2019 hier: Haushaltsberatungen 2019 Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 06.12.2018

4.4

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019 - hier: Stellungnahme IHK-

Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019 - hier: Stellungnahme IHK-

4.5

Erlass der Haushaltssatzung 2019 Rat 29.10. u. HA 26.11., 03.12.18

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung 2019 Rat 29.10. u. HA 26.11., 03.12.18

5.

Gesellschafterversammlung Gebausie hier: Wirtschaftsplan 2019

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Gebausie hier: Wirtschaftsplan 2019

6.

Abwassergebührenkalkulation 2019

Bearbeitetes Dokument: Abwassergebührenkalkulation 2019

7.

Satzungen

7.1

9. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl Bezug: Vorlage 364/2018

Bearbeitetes Dokument: 9. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl Bezug: Vorlage 364/2018

7.2

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung in der Stadt Brühl

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung in der Stadt Brühl

7.3

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Brühl -Straßenreinigungssatzung-

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Brühl -Straßenreinigungssatzung-

7.4

Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Stadtservicebetrieb Brühl -AöR-“

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung der Stadt Brühl über die Anstalt des öffentlichen Rechts „Stadtservicebetrieb Brühl -AöR-“

7.5

14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Stadt Brühl - Satzung Rettungsdienst –

Bearbeitetes Dokument: 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und die Notfallrettung in der Stadt Brühl - Satzung Rettungsdienst –

7.6

Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Brühl

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Brühl

7.7

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Brühl Hier: Anpassung an die Mustersatzung

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Brühl Hier: Anpassung an die Mustersatzung

7.8

Sondersatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen hier: Franzstraße von Rheinstraße bis Einmündung Lida-Gustava-Heymannstraße Bezug: AfBU 12.07.2018, Vorlagen 179/2018 und 200/2018

Bearbeitetes Dokument: Sondersatzung gemäß § 4 Abs. 5 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen hier: Franzstraße von Rheinstraße bis Einmündung Lida-Gustava-Heymannstraße Bezug: AfBU 12.07.2018, Vorlagen 179/2018 und 200/2018

7.9

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -

Bearbeitetes Dokument: 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -

8.

Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Besetzung des Stiftungsrates

Bearbeitetes Dokument: Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Besetzung des Stiftungsrates

9.

Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten der Dezernate II und III

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten der Dezernate II und III

10.

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetz

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetz

11.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

11.1

Baumfällungen Bonnstraße - Erschließung B-Plangebiet 01.16 II Bezug: AfBU vom 15.11.2018 - Tischvorlage-Nr. 428/2018 - TISCHVORLAGE -

Bearbeitetes Dokument: Baumfällungen Bonnstraße - Erschließung B-Plangebiet 01.16 II Bezug: AfBU vom 15.11.2018 - Tischvorlage-Nr. 428/2018 - TISCHVORLAGE -

11.2

Dringlichkeitsentscheidung Bebauungsplan 04.08 „Sonder- und Gewerbegebiet Bergerstraße / Lise-Meitner-Straße“ - 2. Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 14-18 BauGB -

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung Bebauungsplan 04.08 „Sonder- und Gewerbegebiet Bergerstraße / Lise-Meitner-Straße“ - 2. Verlängerung der Veränderungssperre gemäß § 14-18 BauGB -

12.

Beteiligungsbericht 2015

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2015

13.

Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2017

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2017

14.

Anträge

14.1

Resolution des Rates der Stadt Brühl zu Fahrverboten in Köln und Bonn Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.11.2018

Bearbeitetes Dokument: Resolution des Rates der Stadt Brühl zu Fahrverboten in Köln und Bonn Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.11.2018

14.2

Leben im Quartier im Alter und mit Einschränkungen Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 04.12.2018

Bearbeitetes Dokument: Leben im Quartier im Alter und mit Einschränkungen Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 04.12.2018

15.

Umbesetzung in Ausschüssen

15.1

Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien Bezug: Antrag der CDU Fraktion vom 30.11.2018

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien Bezug: Antrag der CDU Fraktion vom 30.11.2018

16.

Mitteilungen

17.

Anfragen

17.1

Beteiligung der Stadt Brühl an überörtlichen Bündnissen, Aktionsgemeinschaften, geförderten Initiativen, Arbeitsgemeinschaften u.a. Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.11.2018

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Brühl an überörtlichen Bündnissen, Aktionsgemeinschaften, geförderten Initiativen, Arbeitsgemeinschaften u.a. Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.11.2018

B)

Nichtöffentliche Sitzung

18.

Gesellschafterversammlung Stadtwerke Brühl GmbH

19.

Haushaltssatzung 2019 hier: Erläuterungen zur Fortschreibung des Stellenplans 2019

20.

Rathaus Neu- und Umbau Spezialtiefbauarbeiten

21.

Prüfung Jahresabschluss 2017

22.

Prüfung Gesamtabschluss 2015

23.

Bericht über die 145. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 20.09.2018

24.

Mitteilungen

25.

Anfragen

25.1

Personalfindung Bezug: Anfragen der FDP-Fraktion vom 15.11.2018

25.1.1

Anfrage der FDP-Fraktion: Personalfindung