Ausschuss für Verkehr und Mobilität (23. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

17:00 Uhr Ortstermin Steingasse / Besichtigung Verkehrssituation (Vereinbarung in der AfVM Sitzung am 04.09.2018)

Niederschrift vom 04.09.2018

Anträge

Anregung nach § 24 GO NRW vom 27.07.2018 hier: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Eltern der Kindertagesstätte St. Margareta für das Parken im Bereich Innenstadt Nord, hilfsweise auf Ausstattung der Parkautomaten in diesem Bereich mit der sogenannten "Brötchentaste" (die Erlaubnis zur Veröffentlichung der Personendaten wurde nicht erteilt).

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW vom 27.07.2018 hier: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Eltern der Kindertagesstätte St. Margareta für das Parken im Bereich Innenstadt Nord, hilfsweise auf Ausstattung der Parkautomaten in diesem Bereich mit der sogenannten "Brötchentaste" (die Erlaubnis zur Veröffentlichung der Personendaten wurde nicht erteilt).

Anregung nach § 24 GO NRW vom 11.08.2018; hier: Antrag auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes des Fußweges auf der Willy-Brandt-Straße

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW vom 11.08.2018; hier: Antrag auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes des Fußweges auf der Willy-Brandt-Straße

Anregung nach § 24 GO NRW vom 25.07.2018; hier: Antrag der Bürgerinitiative Kaiserstraße auf sofortige Umsetzung eines LKW-Verbotes auf der Kaiserstraße für die Dauer der Baumaßnahme Heinrich-Esser-Straße; ferner auf Einrichtung eines LKW-Leitsystems für Brühl mit einem langfristigen LKW-Verbot für die Kaiserstraße

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW vom 25.07.2018; hier: Antrag der Bürgerinitiative Kaiserstraße auf sofortige Umsetzung eines LKW-Verbotes auf der Kaiserstraße für die Dauer der Baumaßnahme Heinrich-Esser-Straße; ferner auf Einrichtung eines LKW-Leitsystems für Brühl mit einem langfristigen LKW-Verbot für die Kaiserstraße

Antrag auf sofortige Umsetzung eines LKW-Verbotes auf der Kaiserstraße bzw. Einrichtung eines LKW-Leitsystems für Brühl mit einem langfristigen LKW-Verbot für die Kaiserstraße; hier: Nachtragsantrag gemäß § 24 GO NRW vom 19.08.2018 zum Antrag vom 25.07.2018 (siehe Vorlage Nr. 268/2018, HA 10.9.2018) – Bezug: VkA 29.4.2014, Vorlagen 79/2014 und 111/2014, AfVM 3.2.2015, Vorlage 2/2015

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf sofortige Umsetzung eines LKW-Verbotes auf der Kaiserstraße bzw. Einrichtung eines LKW-Leitsystems für Brühl mit einem langfristigen LKW-Verbot für die Kaiserstraße; hier: Nachtragsantrag gemäß § 24 GO NRW vom 19.08.2018 zum Antrag vom 25.07.2018 (siehe Vorlage Nr. 268/2018, HA 10.9.2018) – Bezug: VkA 29.4.2014, Vorlagen 79/2014 und 111/2014, AfVM 3.2.2015, Vorlage 2/2015

Verkehrssituation Kaiserstraße im Teilstück zwischen der Kölnstraße ( L 194) und der Römerstraße (L 183) Bürgeranträge der IG Brühl-Nord vom 01.03.2014 und 25.07.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrssituation Kaiserstraße im Teilstück zwischen der Kölnstraße ( L 194) und der Römerstraße (L 183) Bürgeranträge der IG Brühl-Nord vom 01.03.2014 und 25.07.2018

Anregung nach § 24 GO NRW hier: Parkregelung in der Stephanstraße, Bezug: Antrag von mehreren Anwohnerinnen und Anwohnern der Stephanstraße vom 06.11.2018 (eine Zustimmung zur Veröffentlichung der Personendaten liegt bisher nicht vor)

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW hier: Parkregelung in der Stephanstraße, Bezug: Antrag von mehreren Anwohnerinnen und Anwohnern der Stephanstraße vom 06.11.2018 (eine Zustimmung zur Veröffentlichung der Personendaten liegt bisher nicht vor)

Entfernung der Markierungen Stephanstraße sowie Errichtung von 4 gekennzeichneten Parkflächen Bezug: Antrag der Fraktion Linke & Piraten vom 08.10.2018

Bearbeitetes Dokument: Entfernung der Markierungen Stephanstraße sowie Errichtung von 4 gekennzeichneten Parkflächen Bezug: Antrag der Fraktion Linke & Piraten vom 08.10.2018

Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung im Rahmen der Sanierung der Fahrbahndecke "Am Krausen Baum", Brühl Bezug: Antrag vom 2.11.2018 von Frau Cornelia Rössel und Herrn Thomas Rössel, Am Krausen Baum 33, 50321 Brühl

Bearbeitetes Dokument: Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung im Rahmen der Sanierung der Fahrbahndecke "Am Krausen Baum", Brühl Bezug: Antrag vom 2.11.2018 von Frau Cornelia Rössel und Herrn Thomas Rössel, Am Krausen Baum 33, 50321 Brühl

Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung "Am Krausen Baum" hier: Antrag vom 02.11.2018 Fam. Rössel, Am Krausen Baum 33, 50321 Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung "Am Krausen Baum" hier: Antrag vom 02.11.2018 Fam. Rössel, Am Krausen Baum 33, 50321 Brühl

Parken im Quartier

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Parken im Quartier

Haushaltssatzung 2019 hier: Entwurf Haushaltsplan 2019 Sachgebiet Verkehr TEP 1207, 5403, 5404 Bezug: Rat vom 29.11.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2019 hier: Entwurf Haushaltsplan 2019 Sachgebiet Verkehr TEP 1207, 5403, 5404 Bezug: Rat vom 29.11.2018

Widmung Bavignanstraße / Im Paradies Bebauungsplan 06.16 Alte Bonnstraße Steingasse

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Widmung Bavignanstraße / Im Paradies Bebauungsplan 06.16 Alte Bonnstraße Steingasse

Mitteilungen

Schulstraße hier: Sachstand und E-Mail eines Petenten vom 14.10.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Schulstraße hier: Sachstand und E-Mail eines Petenten vom 14.10.2018

Anfragen

Verlässlichkeit des ÖPNV einschließlich der Anbindung der Bahnhöfe in Brühl Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2018

Bearbeitetes Dokument: Verlässlichkeit des ÖPNV einschließlich der Anbindung der Bahnhöfe in Brühl Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2018

Anfrage der FDP Fraktion vom 02.10.2018 „Verlässlichkeit des ÖPNV einschließlich der Anbindung der Bahnhöfe in Brühl“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anfrage der FDP Fraktion vom 02.10.2018 „Verlässlichkeit des ÖPNV einschließlich der Anbindung der Bahnhöfe in Brühl“

Allgemeine Verkehrssituation in Brühl und Parken im Wendehammer Elisabethstraße Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 05.11.2018

Bearbeitetes Dokument: Allgemeine Verkehrssituation in Brühl und Parken im Wendehammer Elisabethstraße Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 05.11.2018

Nichtöffentliche Sitzung

Bericht über die 145. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 20.09.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Mitteilungen

Anfragen