Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Einführung einer Dezernatsstruktur
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Dezernatsstruktur
Bebauungsplan Nr. 8 / Kirchtroisdorf – „An der Spring“ hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 8 / Kirchtroisdorf – „An der Spring“ hier: Satzungsbeschluss
Prüfung des Jahresabschlusses 2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) (Beschlussfassung unter b ohne Mitwirkung des Bürgermeisters)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses 2016
Beschluss der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades Bedburg (zeitliche Übertragbarkeit der Mehrfachkarten)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschluss der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades Bedburg (zeitliche Übertragbarkeit der Mehrfachkarten)
Alte Schule Kirchtroisdorf
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, des Herrn Hoffmann sowie des Bürgermeisters dafür; Stimmen der CDU-Fraktion dagegen; bei drei Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie des Herrn Krosch)
Bearbeitetes Dokument: Alte Schule Kirchtroisdorf
29. Flächennutzungsplanänderung – Ehemalige Zuckerfabrik hier: erneute Fassung des Feststellungsbeschlusses
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, FWG-Fraktion und des Bürgermeisters dafür; Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Herrn Hoffmann dagegen)
Bearbeitetes Dokument: 29. Flächennutzungsplanänderung – Ehemalige Zuckerfabrik hier: erneute Fassung des Feststellungsbeschlusses
Bündelausschreibung "Energielieferungen"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bündelausschreibung "Energielieferungen"
Ergänzungswahl eines sachkundigen Einwohners für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des FDP-Stadtverbandes vom 26.11.2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahl eines sachkundigen Einwohners für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des FDP-Stadtverbandes vom 26.11.2018
Anpassung der örtlichen Stellplatzablösesatzung an die neue Landesbauordnung NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der örtlichen Stellplatzablösesatzung an die neue Landesbauordnung NRW
Erweiterung/Sanierung der Grundschule Kirchherten Hier: Zustimmung zur Vergabe des Planungsauftrages sowie Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Realisierung der Schulbaumaßnahme
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung/Sanierung der Grundschule Kirchherten Hier: Zustimmung zur Vergabe des Planungsauftrages sowie Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Realisierung der Schulbaumaßnahme
Beschlussfassung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2019
Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019
Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2019
Beschlussfassung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2019
Beschlussfassung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2019
Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2019
Wappenordnung der Stadt Bedburg Hier: Beschlussfassung über die Änderung der Wappenordnung hinsichtlich der gewerblichen Nutzung des Wappens
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wappenordnung der Stadt Bedburg Hier: Beschlussfassung über die Änderung der Wappenordnung hinsichtlich der gewerblichen Nutzung des Wappens
Beschlussfassung über den Entwurf der 37. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über den Entwurf der 37. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg
Beschlussfassung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg
Beschlussfassung über die Vierte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Vierte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg
Beschlussfassung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg
Beschlussfassung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen
Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ hier: Zustimmung des Stadtrates zur Teilnahme am o.g. Förderprogramm bzgl. der Schaffung der Kunstrasenplätze in Kaster und Kirchherten
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, des Herrn Hoffmann sowie des Bürgermeisters dafür; Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dagegen)
