Rat der Stadt Bedburg (32. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
18.12.18, 18:08
Ende
18.12.18, 20:05
Erstellt
11.07.18, 17:13
Aktualisiert
16.01.19, 09:33

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (32. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 97 kB

Tagesordnungspunkte

24.1

Einführung einer Dezernatsstruktur

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Dezernatsstruktur

10

Bebauungsplan Nr. 8 / Kirchtroisdorf – „An der Spring“ hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 8 / Kirchtroisdorf – „An der Spring“ hier: Satzungsbeschluss

11

Prüfung des Jahresabschlusses 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) (Beschlussfassung unter b ohne Mitwirkung des Bürgermeisters)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses 2016

4

Beschluss der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades Bedburg (zeitliche Übertragbarkeit der Mehrfachkarten)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschluss der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades Bedburg (zeitliche Übertragbarkeit der Mehrfachkarten)

6

Alte Schule Kirchtroisdorf

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, des Herrn Hoffmann sowie des Bürgermeisters dafür; Stimmen der CDU-Fraktion dagegen; bei drei Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie des Herrn Krosch)

Bearbeitetes Dokument: Alte Schule Kirchtroisdorf

9

29. Flächennutzungsplanänderung – Ehemalige Zuckerfabrik hier: erneute Fassung des Feststellungsbeschlusses

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, FWG-Fraktion und des Bürgermeisters dafür; Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Herrn Hoffmann dagegen)

Bearbeitetes Dokument: 29. Flächennutzungsplanänderung – Ehemalige Zuckerfabrik hier: erneute Fassung des Feststellungsbeschlusses

7

Bündelausschreibung "Energielieferungen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bündelausschreibung "Energielieferungen"

2

Ergänzungswahl eines sachkundigen Einwohners für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des FDP-Stadtverbandes vom 26.11.2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungswahl eines sachkundigen Einwohners für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des FDP-Stadtverbandes vom 26.11.2018

8

Anpassung der örtlichen Stellplatzablösesatzung an die neue Landesbauordnung NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der örtlichen Stellplatzablösesatzung an die neue Landesbauordnung NRW

5

Erweiterung/Sanierung der Grundschule Kirchherten Hier: Zustimmung zur Vergabe des Planungsauftrages sowie Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Realisierung der Schulbaumaßnahme

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung/Sanierung der Grundschule Kirchherten Hier: Zustimmung zur Vergabe des Planungsauftrages sowie Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Realisierung der Schulbaumaßnahme

16

Beschlussfassung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2019

22

Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019

20

Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2019

18

Beschlussfassung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Kalkulation der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2019

12

Beschlussfassung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2019

14

Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2019

3

Wappenordnung der Stadt Bedburg Hier: Beschlussfassung über die Änderung der Wappenordnung hinsichtlich der gewerblichen Nutzung des Wappens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wappenordnung der Stadt Bedburg Hier: Beschlussfassung über die Änderung der Wappenordnung hinsichtlich der gewerblichen Nutzung des Wappens

23

Beschlussfassung über den Entwurf der 37. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über den Entwurf der 37. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg

19

Beschlussfassung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

17

Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg

21

Beschlussfassung über die Vierte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung über die Vierte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg

15

Beschlussfassung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg

13

Beschlussfassung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

24

Mitteilungen des Bürgermeisters

25

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

26

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

27

Mitteilungen des Bürgermeisters

28

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

29

Anfragen

30

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

2.1

Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ hier: Zustimmung des Stadtrates zur Teilnahme am o.g. Förderprogramm bzgl. der Schaffung der Kunstrasenplätze in Kaster und Kirchherten

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion, des Herrn Hoffmann sowie des Bürgermeisters dafür; Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dagegen)

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ hier: Zustimmung des Stadtrates zur Teilnahme am o.g. Förderprogramm bzgl. der Schaffung der Kunstrasenplätze in Kaster und Kirchherten