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Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
13.10.04, 17:00
Ende
13.10.04, 18:25
Erstellt
07.10.04, 11:43
Aktualisiert
19.11.04, 08:06

Einladung: Einladung

Einladung Einladung Einladung Einladung Einladung Einladung

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Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung durch den Altersvorsitzenden Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Eröffnung der Sitzung durch den Altersvorsitzenden Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Benennung von Stimmzählern für die Sitzungen des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Stimmzählern für die Sitzungen des Rates

3

Bestellung eines Schriftführers und einer Stellvertreterin

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Schriftführers und einer Stellvertreterin

4

Amtseinführung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Amtseinführung des Oberbürgermeisters

5

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

6

Festlegung der Zahl der zu wählenden ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Zahl der zu wählenden ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

7

Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

8

Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

9

Bildung des Wahlprüfungsausschusses zur Vorprüfung der Wahl des Oberbürgermeisters, der Wahl des Rates der Stadt und der Wahl der Bezirksvertretungen am 26.09.2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Wahlprüfungsausschusses zur Vorprüfung der Wahl des Oberbürgermeisters, der Wahl des Rates der Stadt und der Wahl der Bezirksvertretungen am 26.09.2004

10

Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung der zu bildenden Ausschüsse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung der zu bildenden Ausschüsse hier: Sitzverteilung nach d'Hondt

10.1

Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung der zu bildenden Ausschüsse hier: Sitzverteilung nach d'Hondt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung der zu bildenden Ausschüsse hier: Sitzverteilung nach d'Hondt

11

Wahl der Ausschussmitglieder

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Ausschussmitglieder

12

Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt hier: Neubildung des Jugendhilfeausschusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Herr Schuster)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt hier: Neubildung des Jugendhilfeausschusses

13

Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertr. Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertr. Ausschussvorsitzenden

14

Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen hier: Grundsatzinformationen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen hier: Grundsatzinformationen

15

Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

16

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT "Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH" gem. § 113 Abs. 2 GO NRW i.V.m. mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT "Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH" gem. § 113 Abs. 2 GO NRW i.V.m. mit § 50 Abs. 4 GO NRW

16.1

Wahl der städt. Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Entsendung des Oberbürgermeisters bzw. eines Vertreters gem. § 113 (3) GO NW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Wahl der städt. Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Entsendung des Oberbürgermeisters bzw. eines Vertreters gem. § 113 (3) GO NW

17

Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW

18

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

19

Besetzung des Aufsichtsrates der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG ASEAG

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Aufsichtsrates der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG ASEAG

19.1

Wahl städt. Vertreter in Gesellschaften und sonst. Organisationen Nachtrag zu Top 19,21,38

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Wahl städt. Vertreter in Gesellschaften und sonst. Organisationen Nachtrag zu Top 19,21,38

20

Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH

21

AVV GmbH - Aufsichtsrat

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: AVV GmbH - Aufsichtsrat

22

Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

23

Benennung von Vertretern der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der EuRegionale 2008 Agentur GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertretern der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der EuRegionale 2008 Agentur GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

24

Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft Aachen (EVA) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft Aachen (EVA) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

25

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

26

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen - GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen - GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

27

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gemeinützigen Wohnungsgesellschaft für Aachen AG –gewoge- gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft für Aachen AG –gewoge- gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

28

Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. – GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW.

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. – GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW.

29

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

30

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

31

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio iT aachen GmbH - Gesellschaft für Informationstechnologie - gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio iT aachen GmbH - Gesellschaft für Informationstechnologie - gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

32

Gremien der Sparkasse Aachen und weiterer Zweckverbände I Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Gremien der Sparkasse Aachen und weiterer Zweckverbände Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung

33

Wahl der Vertreter der Stadt in das Kuratorium der Stiftung Jugendförderungswerk der Sparkasse Aachen gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Vertreter der Stadt in das Kuratorium der Stiftung Jugendförderungswerk der Sparkasse Aachen gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

34

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

35

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH WAG gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH WAG gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

36

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER Wasserverband Eifel Rur und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER Wasserverband Eifel Rur und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (2) GO NRW

37

Benennung der Vertreter der Stadt Aachen in der Schulverbandsversammlung für das Abendgymnasium und die Abendrealschule gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Vertreter der Stadt Aachen in der Schulverbandsversammlung für das Abendgymnasium und die Abendrealschule gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

38

Zweckverband AVV "Aachener Verkehrsverbund" und Aufsichtsrat

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband AVV "Aachener Verkehrsverbund" und Aufsichtsrat

39

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

40

Zweckverband StädteRegion Aachen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband StädteRegion Aachen

41

Schulverband in der Städteregion

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Schulverband in der Städteregion

42

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

43

Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen

44

Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen

45

Entsendung von Mitgliedern in das Direktorium der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Mitgliedern in das Direktorium der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.

46

Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

47

Wahl der Mitglieder des REGIO-RATES

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Mitglieder des REGIO-RATES

50

Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule

51

Änderung der Zweckverbandssatzung des Zweckverbandes AVV

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zweckverbandssatzung des Zweckverbandes AVV

52

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen der Verwaltung