Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr (30. Sitzung)

Öffentlich

Fragen zur Beschlusskontrolle

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

Mitteilungen der Verwaltung

Bericht aus den Gremien

Präsentation Die Rhein- Erft- Verkehrsgesellschaft (REVG) stellt sich vor

Anregung bzgl. Parkerleichterungen für gehbehinderte Menschen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Anregung bzgl. Erhalt der alten Standuhr auf dem historischen Marktplatz in Lechenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Durchführung einer geänderten Verkehrsführung am Bahnhof Erftstadt als Probeverkehr

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Erftstadt (kurz:Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 06. Mai 2019 in Erftstadt-Lechenich aus Anlass des Frühlingsmarktes

Ergebnis: 5 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Feiertag Fronleichnam, 20. Juni 2019, in Erftstadt-Lechenich aus Anlass des Bürgerfestes

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 30. Juni 2019, in Erftstadt-Lechenich aus Anlass des Oldtimertreffs

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 28. Juli 2019 in Erftstadt-Lechenich aus Anlass des Mediterranen Marktes

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 01. September 2019 in Erftstadt-Lechenich aus Anlass des Promenadenfestes

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 15. Dezember 2019, in Erftstadt-Lechenich aus Anlass des Weihnachtsmarktes

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Feiertag Christi Himmelfahrt, 30. Mai 2019 in Erftstadt-Gymnich aus Anlass des Gymnicher Ritts

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Entwicklungsbericht 2018 der Wohnungslosenberatung der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Antrag bzgl. Einbeziehung der Max-Planck-Straße in die Tempo 30 Zone

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Antrag bzgl. Ausstattung der Bushaltestellen Karolinger Straße und Im Höhlchen mit Wetterschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Anfrage bzgl. Schulbusverkehr in Erftstadt

Nichtöffentlich

Neubeschaffung eines Rettungswagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Antrag bzgl. Bericht über das aktuelle OVG-Urteil zum Betrieb von Spielhallen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Antrag bzgl. Bericht über das aktuelle OVG-Urteil zum Betrieb von Spielhallen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Anfrage bzgl. Beschlussfassungen zu Schnellbuslinien