Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2018 Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift der Sitzung vom 18.04.2018/25.04.2018 Teil I: Beschlussprotokoll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Bürgerparkprojekt GleisGrünZug <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Daniel Bergelt)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bürgerparkprojekt GleisGrünZug
Fahrbahnsanierung Breitenfelder Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Eric Kremers)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fahrbahnsanierung Breitenfelder Straße
Geplante Aktivitäten der Stadt Leipzig aus Anlass des 30. Jahrestages der Friedlichen Revolution im Oktober 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dieter Krause)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Geplante Aktivitäten der Stadt Leipzig aus Anlass des 30. Jahrestages der Friedlichen Revolution im Oktober 2019
Geplante Aktivitäten der Stadt Leipzig aus Anlass des 30. Jahrestages der Friedlichen Revolution im Oktober 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Geplante Aktivitäten der Stadt Leipzig aus Anlass des 30. Jahrestages der Friedlichen Revolution im Oktober 2019
Sozialarbeit mit Obdachlosen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Franca Belle Borger)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sozialarbeit mit Obdachlosen in Leipzig
Sozialarbeit mit Obdachlosen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Antonia Groß)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sozialarbeit mit Obdachlosen in Leipzig
Einhaltung der Eigentümerziele LWB/Sanierungspläne im Leipziger Süden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ulrike Schult und Alexander Rode)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einhaltung der Eigentümerziele LWB/Sanierungspläne im Leipziger Süden
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm- und Schadstoffbelastung durch LKW-, Bus- und PKW-Verkehr in der Karl-Tauchnitz-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm- und Schadstoffbelastung durch LKW-, Bus- und PKW-Verkehr in der Karl-Tauchnitz-Straße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm- und Schadstoffbelastung durch LKW-, Bus- und PKW-Verkehr in der Karl-Tauchnitz-Straße
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm- und Schadstoffbelastung durch LKW-, Bus- und PKW-Verkehr in der Karl-Tauchnitz-Straße
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zum Problem der starken Zunahme der Lärm- und Schadstoffbelastung durch LKW-, Bus- und PKW-Verkehr in der Karl-Tauchnitz-Straße
Petition zum Mittlerer Ring Ost/Südost <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zum Mittlerer Ring Ost/Südost
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition zum Mittlerer Ring Ost/Südost
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Petition zum Mittlerer Ring Ost/Südost
Überprüfung von Bürgermeistern und Stadtratsmitgliedern auf frühere Stasi-Mitarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung von Bürgermeistern und Stadtratsmitgliedern auf frühere Stasi-Mitarbeit
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung von Bürgermeistern und Stadtratsmitgliedern auf frühere Stasi-Mitarbeit
Schulweg sicher machen - Wiedereinrichtung des Fußgängerüberwegs auf der Eilenburger Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulweg sicher machen - Wiedereinrichtung des Fußgängerüberwegs auf der Eilenburger Straße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schulweg sicher machen - Wiedereinrichtung des Fußgängerüberwegs auf der Eilenburger Straße
Petition für eine Straße oder Platz mit dem Namen: "Dr. Ruth Pfau" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition für eine Straße oder Platz mit dem Namen: "Dr. Ruth Pfau"
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition für eine Straße oder Platz mit dem Namen: "Dr. Ruth Pfau"
Reduzierung von Luftverschmutzung und Lärmbelästigung durch Silvester-, Feuerwerks- und Knallkörper <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Reduzierung von Luftverschmutzung und Lärmbelästigung durch Silvester-, Feuerwerks- und Knallkörper
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Reduzierung von Luftverschmutzung und Lärmbelästigung durch Silvester-, Feuerwerks- und Knallkörper
Einrichtung eines Oparl-Endpunktes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Oparl-Endpunktes
Petition zum Verfahren zur Vergabe von Essensaufträgen in Schulen und Kitas <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zum Verfahren zur Vergabe von Essensaufträgen in Schulen und Kitas
Schulessen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulessen
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit: Nutzbarkeit im nordöstlichen Lene-Voigt-Park verbessern - Verweisung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SBB Südost)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wichtige Angelegenheit: Nutzbarkeit im nordöstlichen Lene-Voigt-Park verbessern
Änderung der Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Beirat für Gleichstellung (6. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beirat für Gleichstellung (6. Änderung)
Vergabegremium VOL (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vergabegremium VOL (1. Änderung)
Stadtbezirksbeirat West (4. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat West (4. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Süd (4. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Süd (4. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Regionaler Planungsverband Westsachsen (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Regionaler Planungsverband Westsachsen (2. Änderung)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Ergänzung der Erhaltungssatzung der Leipziger Innenstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Erhaltungssatzung der Leipziger Innenstadt
Etablierung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Stadterneuerung in Mockau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte F. Dossin, I. Glöckner, W. Grosser, G. Heinrich, H.Hentschel, A. Maciejewski, A. Niermann, S. Wehmann, C. Müller)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Etablierung eines Verfügungsfonds im Rahmen der Stadterneuerung in Mockau
Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin
Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen des Kulturgeldes, Verpflegungsgeldes sowie des Weihnachts- und Geburtstagsgeldes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Leistungen für Kinder & Jugendliche in stationärer Unterbringung. Im Speziellen des Kulturgeldes, Verpflegungsgeldes sowie des Weihnachts- und Geburtstagsgeldes
Ehrenamt ermöglichen - Nutzung unterstützen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ehrenamt ermöglichen - Nutzung unterstützen
50. Jahrestag der Sprengung der Universitätskirche St. Pauli; Überprüfung des Stadtarchives nach historischen Dokumenten betreffs offener Fragen zu schriftlicher Erfassung und Verbleib der in der Kirche bestatteten Toten und deren Grabbeigaben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Kurzparkmöglichkeiten vor Kindertagesstätte "Mockauer Spatzen" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kurzparkmöglichkeiten vor Kindertagesstätte "Mockauer Spatzen"
Namensvergabe für Wege im Leipziger Zoo <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Namensvergabe für Wege im Leipziger Zoo
Nachfolgeregelung/Auswahlverfahren für Amtsleiter/in Branddirektion Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nachfolgeregelung/Auswahlverfahren für Amtsleiter/in Branddirektion Leipzig
Aufbau eines kommunalen Wohnungsbauprogramms <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aufbau eines kommunalen Wohnungsbauprogramms
Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße
Fußgängerüberwege an allen Zu- und Ausfahrten des Kreisverkehrs am Herzliya-Platz optimieren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fußgängerüberwege an allen Zu- und Ausfahrten des Kreisverkehrs am Herzliya-Platz optimieren
kommunales Förderprogramm "Schallschutzfenster in Bestandsgebäuden" auflegen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: kommunales Förderprogramm "Schallschutzfenster in Bestandsgebäuden" auflegen
Planungen zum Bau des Stadthafens und seines Umfeldes evaluieren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Planungen zum Bau des Stadthafens und seines Umfeldes evaluieren
Erhöhung des Ausgleichsbetrages im Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Ausgleichsbetrages im Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Nachhaltige Sicherung des Objektes Schkorlopper Straße 34, 04249 Leipzig als Vereinshaus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Nachhaltige Sicherung des Objektes Schkorlopper Straße 34, 04249 Leipzig als Vereinshaus
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Nachhaltige Sicherung des Objektes Schkorlopper Straße 34, 04249 Leipzig als Vereinshaus
Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung"
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung"
Anpassung der Zuwendungsvoraussetzungen der Fachförderrichtlinie des Amtes für Umweltschutz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Zuwendungsvoraussetzungen der Fachförderrichtlinie des Amtes für Umweltschutz
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Zuwendungsvoraussetzungen der Fachförderrichtlinie des Amtes für Umweltschutz
Ergänzung der Sondernutzungssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Beirat für Gleichstellung von Frau und Mann)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Sondernutzungssatzung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ergänzung der Sondernutzungssatzung
Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aussetzung von Maßnahmen nach STEP Verkehr und öffentlicher Raum aus 2014
Verkehrsleitsystem - Maßnahmen zur Begrenzung der Schadstoffbelastung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsleitsystem - Maßnahmen zur Begrenzung der Schadstoffbelastung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Verkehrsleitsystem - Maßnahmen zur Begrenzung der Schadstoffbelastung
Aufbau einer Selbstversicherung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufbau einer Selbstversicherung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufbau einer Selbstversicherung
Einführung einer Strategischen Sozialplanung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Strategischen Sozialplanung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Strategischen Sozialplanung
Gedenken an politisch motiviertes Unrecht im Gebäudekomplex Riebeckstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gedenken an politisch motiviertes Unrecht im Gebäudekomplex Riebeckstraße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus am Gebäudekomplex Riebeckstraße 63
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus am Gebäudekomplex Riebeckstraße 63
Fahrradstraßen im Musikviertel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fahrradstraßen im Musikviertel
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fahrradstraßen im Musikviertel
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fahrradstraßen im Musikviertel
Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst
Strategiekonferenz zur Wohnungslosigkeit in Leipzig einberufen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Strategiekonferenz zur Wohnungslosigkeit in Leipzig einberufen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Strategiekonferenz zur Wohnungslosigkeit in Leipzig einberufen
Strategiekonferenz zur Wohnungslosigkeit in Leipzig einberufen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Strategiekonferenz zur Wohnungslosigkeit in Leipzig einberufen
Leipzig als Modellregion für fahrscheinlosen Nahverkehr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig als Modellregion für fahrscheinlosen Nahverkehr
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Leipzig als Modellregion für fahrscheinlosen Nahverkehr
Gemeinsam für Leipzig - Synergien in der L-Gruppe für Leipzig nutzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Gemeinsam für Leipzig - Synergien in der L-Gruppe für Leipzig nutzen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Gemeinsam für Leipzig - Synergien in der L-Gruppe für Leipzig nutzen
Straßen in neuen Stadtvierteln sinnvoll benennen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Straßen in neuen Stadtvierteln sinnvoll benennen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Straßen in neuen Stadtvierteln sinnvoll benennen
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Grundsteuer <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Grundsteuer
Stand der Umsetzung Einigung über die zukünftige Nutzung des ehemaligen Stasi-Kinosaals auf dem Grundstück Goerdelerring 20 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Stand der Umsetzung Einigung über die zukünftige Nutzung des ehemaligen Stasi-Kinosaals auf dem Grundstück Goerdelerring 20
Illegale Müllablagerungen - wie groß ist der Schaden? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Illegale Müllablagerungen - wie groß ist der Schaden?
Erteilungspraxis von Sondernutzungserlaubnissen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erteilungspraxis von Sondernutzungserlaubnissen
Erkenntnisse aus dem Schulversuch ERINA für gelingende Inklusion <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erkenntnisse aus dem Schulversuch ERINA für gelingende Inklusion
Lastenfahrräder fördern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Lastenfahrräder fördern
Krähenalarm jetzt auch in Leipzig? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Krähenalarm jetzt auch in Leipzig?
Speisenversorgung in Kitas und Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Speisenversorgung in Kitas und Schulen
Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) auf die Stadtverwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) auf die Stadtverwaltung
Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der strategischen Liegenschaftspolitik
Anfrage zur Vorlage VI-DS-05434 "Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 Absatz 1 SächsGemO für die Kinder- und Jugendförderung und Zuschüsse für Vereine und Verbände im Sozial- und Gesundheitsamt" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Leipziger Wasserwege - Instandhaltung, Gebühren und Ausbau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Leipziger Wasserwege - Instandhaltung, Gebühren und Ausbau
Verbleib von Karstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verbleib von Karstadt
Stand der Baumaßnahmen Unterkunft für unbegleitete minderjährige AusländerInnen, Offener Treff und Spielmobilstandort in der Prinz-Eugen-Straße 34 ("Am Mühlholz") <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Stand der Baumaßnahmen Unterkunft für unbegleitete minderjährige AusländerInnen, Offener Treff und Spielmobilstandort in der Prinz-Eugen-Straße 34 ("Am Mühlholz")
Situation der kommunalen Offenen Treffs <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Situation der kommunalen Offenen Treffs
Umsetzung der Pflichtquote zur Beschäftigung Schwerbehinderter <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Pflichtquote zur Beschäftigung Schwerbehinderter
Grünflächenunterhaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Wohlfarth, Nicole)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Grünflächenunterhaltung
Umsetzung von Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung in der Hauptsatzung der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung von Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung in der Hauptsatzung der Stadt Leipzig
Vorläufiger Jahresabschluss 2017 und Gründe für die Haushaltssperre <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vorläufiger Jahresabschluss 2017 und Gründe für die Haushaltssperre
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis zu einem Wert von 1.000 € bis März 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis zu einem Wert von 1.000 € bis März 2018
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
3. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss DS-00553/14 vom 25.02.15 Oberschule Ratzelstraße aufgrund von Mehrkosten im Zusammenhang mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO- Eilbedürftig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neubau 4-zügige Grundschule mit Schulhort und Sporthalle, Baumannstraße 13 in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO
Grundschule, Thierschstraße, 04289 Leipzig, Neubau i.V.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Grundschule, Thierschstraße, 04289 Leipzig, Neubau i.V.m. Bestätigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO
Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2018 sowie Januar bis Dezember 2019; Fortschreibung 2020 bis 2022
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Beirat für Gleichstellung von Frau und Mann)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Heller, Jessica)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Grünau 2030 (STEK Grünau) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Grünau 2030 (STEK Grünau)
Unterbringung des Stadtarchivs - 1. Nachtrag zum Mietvertrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Unterbringung des Stadtarchivs - 1. Nachtrag zum Mietvertrag
2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss im Berufsschulzentrum 7, Neustädter Straße 1, 04315 Leipzig in Verbindung mit der Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an den § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig
Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Erweiterung des Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Erweiterung des Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
Änderung der Vergnügungsteuersatzungen der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vergnügungsteuersatzungen der Stadt Leipzig
Kommunalwahlen 2019: Zahl der Stadtrats- und Ortschaftsratsmitglieder, Stadtratswahlkreise <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kommunalwahlen 2019: Zahl der Stadtrats- und Ortschaftsratsmitglieder, Stadtratswahlkreise
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Kommunalwahlen 2019: Zahl der Stadtrats- und Ortschaftsratsmitglieder, Stadtratswahlkreise
Straßenbenennung 1/2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2018
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des FA Umwelt und Ordnung)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2018
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2018
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2018
Fortschreibung der Eigentümerziele der Stadt Leipzig für die Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Eigentümerziele der Stadt Leipzig für die Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Eigentümerziele der Stadt Leipzig für die Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Eigentümerziele der Stadt Leipzig für die Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG)
Fortschreibung der Eigentümerziele der Stadt Leipzig für die Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Eigentümerziele der Stadt Leipzig für die Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG)
Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2018 für die konsumtive Ausstattung von schulischen Objekten im Rahmen der Verschiebung der Fertigstellung von Baumaßnahmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Kommunales Programm zur Förderung von MINT-Aktivitäten und Vorbereitung von Jugendlichen auf die Arbeitswelt 4.0 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Kommunales Programm zur Förderung von MINT-Aktivitäten und Vorbereitung von Jugendlichen auf die Arbeitswelt 4.0
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig - Umsetzungsbericht Stand 31.12.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig - Umsetzungsbericht Stand 31.12.2017
EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 1. Änderung zum Beschluss VI-DS-03124, Förderung von Baumaßnahmen- Philippus Leipzig, Aurelienstraße 54 - Energetische und bauliche Sanierung des Kirchenbaues incl. Nebenräume zu einem öffentlichem Veranstaltungsort, 1. BA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Umsetzung des Beschlusses der Ratsversammlung VI-A-03534 zur Einführung eines Internen Kontrollsystems (IKS) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Beschlusses der Ratsversammlung VI-A-03534 zur Einführung eines Internen Kontrollsystems (IKS)
Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2017 und Zielvereinbarung 2018, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2017 und Zielvereinbarung 2018, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2018
Kosten der Unterkunft und Heizung: Anpassung der Richtwerte für Leistungsberechtigte nach dem SGB II und SGB XII <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Kosten der Unterkunft und Heizung: Anpassung der Richtwerte für Leistungsberechtigte nach dem SGB II und SGB XII
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Kosten der Unterkunft und Heizung: Anpassung der Richtwerte für Leistungsberechtigte nach dem SGB II und SGB XII
