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SBB Mitte

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
06.12.18, 18:00
Ende
06.12.18, 20:00
Erstellt
27.11.18, 14:21
Aktualisiert
24.01.19, 13:25

Einladung: Einladung

Einladung Einladung

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Ergebnisprotokoll: sidons

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Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

2

Bestätigung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

3

Protokoll

Ergebnis: (offen)

4

Verpflichtung eines Stadtbezirksbeirates

Ergebnis: (offen)

5

Gelegenheit für Einwohneranfragen

Ergebnis: (offen)

6

Vorlagen und Anträge

Ergebnis: (offen)

6.1

Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg - Trassenfestlegung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg - Trassenfestlegung

6.2

Standortwechsel der Sportoberschule - neuer Standort Max-Planck-Str. 53 in 04105 Leipzig, entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Standortwechsel der Sportoberschule - neuer Standort Max-Planck-Str. 53 in 04105 Leipzig, entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz

6.3

Ergänzende Zusatzfläche für die Förderschule Curiestraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Stadtrat K. Albrecht (CDU))</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzende Zusatzfläche für die Förderschule Curiestraße

6.3.1

Ergänzende Zusatzfläche für die Förderschule Curiestraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzende Zusatzfläche für die Förderschule Curiestraße

6.4

Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR W.Kujat Einreicher: SR Axel Dyck Einreicher: SR Dr. Gesine Märtens)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht)

6.4.1

Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht)

6.5

Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2019/20

Ergebnis: (offen)

6.6

Runder Tisch "Jahnallee" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Runder Tisch "Jahnallee"

7

Sonstiges

Ergebnis: (offen)