Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2018 Teil II - Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2018 Teil I - Beschlussprotokoll Teil II - Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018 Teil I - Beschlussprotokoll Teil II - Verlaufsprotokoll
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Schulwegsicherheit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Liisi Mägi)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schulwegsicherheit
Förderung zum Erhalt von Bäumen auf Privatgrundstücken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Elke Thiess, BUND Regionalgruppe Leipzig)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Förderung zum Erhalt von Bäumen auf Privatgrundstücken
Förderung zum Erhalt von Bäumen auf Privatgrundstücken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Förderung zum Erhalt von Bäumen auf Privatgrundstücken
Abschluss einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Andrea Roscher-Muruchi, Bürgerinitiative Gute Nachbarschaft mit Russland)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Russland
Finanzielle Tragfähigkeit einer Kulturhauptstadtbewerbung und eines Kulturhauptstadtjahres 2025 der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dieter Krause)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Finanzielle Tragfähigkeit einer Kulturhauptstadtbewerbung und eines Kulturhauptstadtjahres 2025 der Stadt Leipzig
Finanzielle Tragfähigkeit einer Kulturhauptstadtbewerbung und eines Kulturhauptstadtjahres 2025 der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Finanzielle Tragfähigkeit einer Kulturhauptstadtbewerbung und eines Kulturhauptstadtjahres 2025 der Stadt Leipzig
Visionen zum Gut Großzschocher <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Charly & Django e.V., Matthias Malok & Dominik Fritsch)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Visionen zum Gut Großzschocher
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Prüfung einer Änderung des Flächennutzungsplanes innerhalb des Leipziger Innenstadtringes zur Verhinderung weiterer Hotelbauten nach der Karstadt-Kündigung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Prüfung einer Änderung des Flächennutzungsplanes innerhalb des Leipziger Innenstadtringes zur Verhinderung weiterer Hotelbauten nach der Karstadt-Kündigung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Prüfung einer Änderung des Flächennutzungsplanes innerhalb des Leipziger Innenstadtringes zur Verhinderung weiterer Hotelbauten nach der Karstadt-Kündigung
Erhalt der Arbeitsplätze in den Schulbibliotheken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhalt der Arbeitsplätze in den Schulbibliotheken
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erhalt der Arbeitsplätze in den Schulbibliotheken
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhalt der Arbeitsplätze in den Schulbibliotheken
Mehr Leistungen für Obdachlose in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mehr Leistungen für Obdachlose in Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mehr Leistungen für Obdachlose in Leipzig
Beteiligung der Stadt Leipzig an den von der neuen Bundesregierung geplanten europäischen Bürgerforen zur Zukunft der Europäischen Union zum Abschluss des JAHRES DER DEMOKRATIE im Oktober 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Leipzig an den von der neuen Bundesregierung geplanten europäischen Bürgerforen zur Zukunft der Europäischen Union zum Abschluss des JAHRES DER DEMOKRATIE im Oktober 2018
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Leipzig an den von der neuen Bundesregierung geplanten europäischen Bürgerforen zur Zukunft der Europäischen Union zum Abschluss des JAHRES DER DEMOKRATIE im Oktober 2018
Zukünftiges Leipziger Sportmuseum als digitales Museum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zukünftiges Leipziger Sportmuseum als digitales Museum
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Realisierung eines Leipziger Sportmuseums als digitales Museum
Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit auf der Karl-Heine-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit auf der Karl-Heine-Straße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit auf der Karl-Heine-Straße
Stopp des Forums für Freiheit und Bürgerrechte auf dem Matthäikirchhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stopp des Forums für Freiheit und Bürgerrechte auf dem Matthäikirchhof
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stopp des Forums für Freiheit und Bürgerrechte auf dem Matthäikirchhof
Bildung eines Wohnungsplanungsverbundes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Wohnungsplanungsverbundes
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Wohnungsplanungsverbundes
Kostengünstige und schnelle Errichtung von neuen Kindertagesstätten durch einen 3D-Drucker in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kostengünstige und schnelle Errichtung von neuen Kindertagesstätten durch einen 3D-Drucker in Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kostengünstige und schnelle Errichtung von neuen Kindertagesstätten durch einen 3D-Drucker in Leipzig
Baumbewässerung von Bestands- und Jungbäumen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baumbewässerung von Bestands- und Jungbäumen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Baumbewässerung von Bestands- und Jungbäumen
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Änderung der Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Jugendbeirat (10. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendbeirat (10. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Mitte (11. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Mitte (11. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Nord (5. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Nord (5. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LGH Service GmbH (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00901) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LGH Service GmbH (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00901)
Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989"
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Erweiterung S-Bahn-Netz prüfen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung S-Bahn-Netz prüfen
Gedenktafel für den Verlag Breitkopf & Härtel anlässlich seines 300. Gründungsjubiläums am 27.01.2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Gedenktafel für den Verlag Breitkopf & Härtel anlässlich seines 300. Gründungsjubiläums am 27.01.2019
Aufnahme von Verhandlungen durch die Stadtverwaltung zur finanziellen Kompensation von nicht erbrachten Nahverkehrsleistungen seitens der betreffenden Verkehrsunternehmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Aufnahme von Verhandlungen durch die Stadtverwaltung zur finanziellen Kompensation von nicht erbrachten Nahverkehrsleistungen seitens der betreffenden Verkehrsunternehmen
Verhandlungen für die Obdachlosen im Umfeld des Hauptbahnhofs aufnehmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verhandlungen für die Obdachlosen im Umfeld des Hauptbahnhofs aufnehmen
Festlegung von wirtschaftlichen Befreiungstatbeständen bei der Einführung der Gästetaxe für Übernachtungen von Bau- und Montagepersonal in Leipziger Hotels und Pensionen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Festlegung von wirtschaftlichen Befreiungstatbeständen bei der Einführung der Gästetaxe für Übernachtungen von Bau- und Montagepersonal in Leipziger Hotels und Pensionen
Bürgerbeteiligung stärken - Bürgerhaushalt in der Stadt Leipzig mit dem Doppelhaushalt 2021/22 endlich einführen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung stärken - Bürgerhaushalt in der Stadt Leipzig mit dem Doppelhaushalt 2021/22 endlich einführen
Abfallentsorgung bürgerfreundlich erhalten. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Bärwald-Wohlfarth, Nicole)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung bürgerfreundlich erhalten.
Beitritt zum Netzwerk "VIA REGIA - Kulturroute des Europarates" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Beitritt zum Netzwerk "VIA REGIA - Kulturroute des Europarates"
Straßenbaumpflanzungen und Minimierung der Auswirkungen auf die Parkplatzsituation <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Straßenbaumpflanzungen und Minimierung der Auswirkungen auf die Parkplatzsituation
Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bau einer Kita auf dem AGRA-Gelände
Abfallentsorgung in besonders schmalen Siedlungsstraßen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung in besonders schmalen Siedlungsstraßen
Perspektive des Elsterbeckens <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Perspektive des Elsterbeckens
Sachstandsbericht zur Entwicklung des Quartiers Matthäikirchhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zur Entwicklung des Quartiers Matthäikirchhof
Gewährleistung der Abfallentsorgung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Gewährleistung der Abfallentsorgung
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Fahrpreiserhöhungen bei der LVB verringern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fahrpreiserhöhungen bei der LVB verringern
dazu Petition: ÖPNV muss für alle bezahlbar werden! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: ÖPNV muss für alle bezahlbar werden!
VSP zur Petition <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: ÖPNV muss für alle bezahlbar werden!
Erhöhung des Investitionszuschusses für die Leipziger Verkehrsbetriebe - ÖPNV-Finanzierung nachhaltig sichern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Investitionszuschusses für die Leipziger Verkehrsbetriebe - ÖPNV-Finanzierung nachhaltig sichern
Erhöhung des Ausgleichsbetrages im Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Ausgleichsbetrages im Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag
(nichtöffentlich)
Finanzierungsbausteine einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie - Stufe 1 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Finanzierungsbausteine einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie - Stufe 1
Finanzierungsbausteine einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie - Stufe 1 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Finanzierungsbausteine einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie - Stufe 1
Finanzierungsbausteine einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie - Stufe 1 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Finanzierungsbausteine einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie - Stufe 1
Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen
Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen
Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen
Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen
Einführung Sozialer Erhaltungssatzungen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einführung Sozialer Erhaltungssatzungen in Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einführung Sozialer Erhaltungssatzungen in Leipzig
Milieuschutz im Leipziger Osten umsetzen - Veränderungssperre erlassen, Erhaltungssatzung voranbringen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Milieuschutz im Leipziger Osten umsetzen - Veränderungssperre erlassen, Erhaltungssatzung voranbringen!
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Milieuschutz im Leipziger Osten umsetzen - Veränderungssperre erlassen, Erhaltungssatzung voranbringen!
Eigenbedarfskündigungen und Gewinnstreben durch Wohneigentumsbildung entgegentreten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Eigenbedarfskündigungen und Gewinnstreben durch Wohneigentumsbildung entgegentreten
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Eigenbedarfskündigungen und Gewinnstreben durch Wohneigentumsbildung entgegentreten
Aufbau eines kommunalen Wohnungsbauprogramms <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufbau eines kommunalen Wohnungsbauprogramms
Aufbau eines kommunalen Wohnungsbauprogramms <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufbau eines kommunalen Wohnungsbauprogramms
Bündnis für bezahlbares Wohnen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bündnis für bezahlbares Wohnen in Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bündnis für bezahlbares Wohnen in Leipzig
Bündnis für bezahlbares Wohnen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Bündnis für bezahlbares Wohnen in Leipzig
Parkplätze Zur Alten Sandgrube, Zur Kuhweide ( OR 0043/ 17/18) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Parkplätze Zur Alten Sandgrube, Zur Kuhweide ( OR 0043/ 17/18)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Parkplätze Zur Alten Sandgrube, Zur Kuhweide ( OR 0043/ 17/18)
Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Seniorenbeirat Leipzig)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erarbeitung eines Toilettenkonzeptes
mobile Radarfallen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: mobile Radarfallen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: mobile Radarfallen
Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben
Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben
Wiederherstellung der Rosenrabatte im Mariannenpark <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte A. Maciejewski, I. Glöckner, F. Dossin)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederherstellung der Rosenrabatte im Mariannenpark
Wiederherstellung der Rosenrabatte im Mariannenpark <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wiederherstellung der Rosenrabatte im Mariannenpark
Wiederherstellung der Rosenrabatte im Mariannenpark <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederherstellung der Rosenrabatte im Mariannenpark
Änderung Bebauungsplan 354 Gewerbepark Stahmeln <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Änderung Bebauungsplan 354 Gewerbepark Stahmeln
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Änderung Bebauungsplan 354 Gewerbepark Stahmeln
Gedenkfeier für unbekannt oder ohne Angehörige Verstorbene <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gedenkfeier für unbekannt oder ohne Angehörige Verstorbene
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gedenkfeier für unbekannt oder ohne Angehörige Verstorbene
Vielfältige Ampelmännchen-Motive <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Vielfältige Ampelmännchen-Motive
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Vielfältige Ampelmännchen-Motive
Straßenverzeichnis mit Erklärungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenverzeichnis mit Erklärungen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenverzeichnis mit Erklärungen
Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bearbeitetes Dokument: Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vorerst keine Weiterberatung
Bearbeitetes Dokument: Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring
Erneuerung der Deckschicht auf der Lindenthaler Hauptstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Deckschicht auf der Lindenthaler Hauptstraße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Deckschicht auf der Lindenthaler Hauptstraße
dazu Petition: Straßenerneuerung der Straßen "An der Hufschmiede" und "Lindenthaler Hauptstraße" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenerneuerung der Straßen "An der Hufschmiede" und "Lindenthaler Hauptstraße"
dazu VSP zur Petition <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Straßenerneuerung der Straßen "An der Hufschmiede" und "Lindenthaler Hauptstraße"
Verbesserung der Radwegesituation Prager Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Bärwald-Wohlfarth)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Radwegesituation Prager Straße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Radwegesituation Prager Straße
Aufstockung des Budgets für Sprach- und Integrationsmittlung für Freie Träger für 2018 und Beachtung der gewachsenen Bedarfe im Doppelhaushalt 2019/2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufstockung des Budgets für Sprach- und Integrationsmittlung für Freie Träger für 2018 und Beachtung der gewachsenen Bedarfe im Doppelhaushalt 2019/2020
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Aufstockung des Budgets für Sprach- und Integrationsmittlung für Freie Träger für 2018 und Beachtung der gewachsenen Bedarfe im Doppelhaushalt 2019/2020
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Status des Verfahrens zum Freiheit- und Einheitsdenkmal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Status des Verfahrens zum Freiheit- und Einheitsdenkmal
Barrierefreiheit von öffentlichen Gebäuden und Wahllokalen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Barrierefreiheit von öffentlichen Gebäuden und Wahllokalen
Datengrundlage für Zweckentfremdungsverbote <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Datengrundlage für Zweckentfremdungsverbote
Fortschreibung Lärmaktionsplan - wann bitte? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Lärmaktionsplan - wann bitte?
Zunehmende Praxis der Markierung doppelter Fahrradwege in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zunehmende Praxis der Markierung doppelter Fahrradwege in Leipzig
Stadt Leipzig vs. Connewitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stadt Leipzig vs. Connewitz
Schadensbeseitigung am Straßenbelag im Bereich der Innenstadt an der Kreuzung Petersstraße/Grimmaische Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schadensbeseitigung am Straßenbelag im Bereich der Innenstadt an der Kreuzung Petersstraße/Grimmaische Straße
Zukunft der Schulbibliotheks- und Leseräume <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zukunft der Schulbibliotheks- und Leseräume
Entwicklung des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages vs. Bedarf der Sportbäder GmbH vor dem Hintergrund der anstehenden Herausforderungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung des Bäderleistungsfinanzierungsvertrages vs. Bedarf der Sportbäder GmbH vor dem Hintergrund der anstehenden Herausforderungen
Weitere Vorgehensweise der Verwaltung im Nachgang zum städtebaulichen Verfahren "Wilhelm-Leuschner-Platz" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Weitere Vorgehensweise der Verwaltung im Nachgang zum städtebaulichen Verfahren "Wilhelm-Leuschner-Platz"
Baumpflanzungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Baumpflanzungen
Situation des Schulbaus in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Situation des Schulbaus in Leipzig
Bildungs- und Bürgerzentrum in Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bildungs- und Bürgerzentrum in Grünau
Gute Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gute Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung
Medizinische Versorgungszentren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Medizinische Versorgungszentren
Frühförderung von Kindern mit Behinderung oder von Behinderung bedrohter Kinder <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Frühförderung von Kindern mit Behinderung oder von Behinderung bedrohter Kinder
Badeunfälle 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Badeunfälle 2018
Mehrgenerationen-Wohnprojekte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mehrgenerationen-Wohnprojekte
Realisierung Prüfauftrag für einen Kältebus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Realisierung Prüfauftrag für einen Kältebus
Dezentral untergebrachte Geflüchtete und deren soziale Betreuung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Dezentral untergebrachte Geflüchtete und deren soziale Betreuung
Investive Sportförderung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Investive Sportförderung
Neuregelung für das Aufstellen von Wärmestrahlern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neuregelung für das Aufstellen von Wärmestrahlern
Umsetzung des Beschlusses "Durchfahrtsverbot für Lastkraftwagen" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Beschlusses "Durchfahrtsverbot für Lastkraftwagen"
Nicht genutzte Fördermittel für Radwege <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nicht genutzte Fördermittel für Radwege
Umsetzung Frauenförderung in städtischen Unternehmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Frauenförderung in städtischen Unternehmen
Der Verhaltenskodex des Deutschen Bühnenvereins zur Prävention von sexuellen Übergriffen - Wie stehen die Leipziger Theater dazu? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Der Verhaltenskodex des Deutschen Bühnenvereins zur Prävention von sexuellen Übergriffen - Wie stehen die Leipziger Theater dazu?
Angekündigte Schließung der LVZ-Druckerei <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Angekündigte Schließung der LVZ-Druckerei
Kommunalanleihen als Finanzierungsinstrument für den Schulhausbau? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kommunalanleihen als Finanzierungsinstrument für den Schulhausbau?
Überarbeitung der Entschuldungskonzeption der Stadt Leipzig ist dringend geboten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Überarbeitung der Entschuldungskonzeption der Stadt Leipzig ist dringend geboten
Pflichtwidriges Verhalten leitender Angestellter <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Pflichtwidriges Verhalten leitender Angestellter
Schule Stahmelner Höhe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schule Stahmelner Höhe
Sporthalle Alte Salzstraße, ehemaliges Lichtenberg-Gymnasium <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sporthalle Alte Salzstraße, ehemaliges Lichtenberg-Gymnasium
Prüfergebnis Ruhender Verkehr in Altlindenau und Leutzsch <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat M. Weickert)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Prüfergebnis Ruhender Verkehr in Altlindenau und Leutzsch
Sicherheit und Sauberkeit am Lindenauer Markt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat M. Weickert)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sicherheit und Sauberkeit am Lindenauer Markt
Schulwegsicherheit Astrid-Lindgren-Grundschule, Leipzig-Schönefeld <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schulwegsicherheit Astrid-Lindgren-Grundschule, Leipzig-Schönefeld
Ordnung und Sicherheit in der Stuttgarter Allee zwischen Ratzelstraße und Breisgaustraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ordnung und Sicherheit in der Stuttgarter Allee zwischen Ratzelstraße und Breisgaustraße
Stand der Realisierung des Haushaltsbeschlusses vom 1. Februar 2017 zum Bau des Elster-Saale-Radweges <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat M. Schmidt)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stand der Realisierung des Haushaltsbeschlusses vom 1. Februar 2017 zum Bau des Elster-Saale-Radweges
Stand der Realisierung des Haushaltsbeschlusses vom 1. Februar 2017 zum Bau des Abschnittes des Elsterradweges zwischen Schleußiger Weg und Teilungswehr Großzschocher <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat M. Schmidt)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stand der Realisierung des Haushaltsbeschlusses vom 1. Februar 2017 zum Bau des Abschnittes des Elsterradweges zwischen Schleußiger Weg und Teilungswehr Großzschocher
Nachfrage zur Anfrage VI-F-5582 zum integrierten Verkehrskonzept Altlindenau und seiner Umsetzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Dr. I. Lauter)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zur Anfrage VI-F-5582 zum integrierten Verkehrskonzept Altlindenau und seiner Umsetzung
Pleißemühlgrabenöffnung an der Hauptfeuerwache <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin S. Heymann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Pleißemühlgrabenöffnung an der Hauptfeuerwache
Sachstand zur öffentlich geförderten Beschäftigung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Bärwald-Wohlfarth, Nicole)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur öffentlich geförderten Beschäftigung
Brandschutzauflagen bei Baumhäusern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin U.E. Gabelmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Brandschutzauflagen bei Baumhäusern
Nachfrage zu Beißvorfällen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zu Beißvorfällen in Leipzig
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 11.09.2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 11.09.2018
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2019/2020 ff. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sammelvorlage Kita-Investitionen und Folgekosten 2019/2020 ff.
Baubeschluss Schulzentrum Grünau (Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss Schulzentrum Grünau (Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO)
Beauftragung Schulneubau Barnet-Licht-Platz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Bestellung des Zweiten Betriebsleiters (Verwaltungsdirektors) des Eigenbetriebes Oper Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Bestellung des Zweiten Betriebsleiters (Verwaltungsdirektors) des Eigenbetriebes Oper Leipzig
Verlängerung der Bestellung der Zweiten Betriebsleiterin (Verwaltungsdirektorin) des Eigenbetriebes Theater der Jungen Welt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verlängerung der Bestellung der Zweiten Betriebsleiterin (Verwaltungsdirektorin) des Eigenbetriebes Theater der Jungen Welt Leipzig
Bestellung der Geschäftsführung der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bestellung der Geschäftsführung der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH)
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße (Baumeyerstr. - Gleisschleife) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße (Baumeyerstr. - Gleisschleife)
Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss
Grundstückstausch mit der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH - Erst- und Zweitvorlage - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Grundstückstausch mit der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH - Erst- und Zweitvorlage -
Forstwirtschaftsplan 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2018
Forstwirtschaftsplan 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2018
Kulturstiftung Leipzig - Institutionelle Förderung ab 2019 und Zuschuss für Sanierungsmaßnahmen am Gebäude Alte Nikolaischule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kulturstiftung Leipzig - Institutionelle Förderung ab 2019 und Zuschuss für Sanierungsmaßnahmen am Gebäude Alte Nikolaischule
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Finanzielle Förderung der Kulturstiftung Leipzig zur Betreibung der Alten Nikolaischule ab 2019
Kulturstiftung Leipzig - Institutionelle Förderung ab 2019 und Zuschuss für Sanierungsmaßnahmen am Gebäude Alte Nikolaischule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Kulturstiftung Leipzig - Institutionelle Förderung ab 2019 und Zuschuss für Sanierungsmaßnahmen am Gebäude Alte Nikolaischule
Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2014 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2014 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal
Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2015 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2015 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal
Rahmenvertrag über Beratungsleistungen mit der bbvl mbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Rahmenvertrag über Beratungsleistungen mit der bbvl mbH
Zahlung einer übertariflichen Zulage zur Gewinnung von Betriebsärzten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zahlung einer übertariflichen Zulage zur Gewinnung von Betriebsärzten
Bau- und Finanzierungsbeschluss S 78, Althener Straße, OT Engelsdorf (Kreisverkehr bis Im Blumengrund) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss S 78, Althener Straße, OT Engelsdorf (Kreisverkehr bis Im Blumengrund)
Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus 2017 nach 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt aus 2017 nach 2018
Ausführungsbeschluss des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig zum Kauf von 19 Kfz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausführungsbeschluss des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig zum Kauf von 19 Kfz
Ergänzungsvereinbarungen zur Finanzierung von PlusBuslinien <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungsvereinbarungen zur Finanzierung von PlusBuslinien
Ausführungsbeschluss zum Erwerb von Medien über ein Onlineportal für Schulbibliotheken und Leseräume <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausführungsbeschluss zum Erwerb von Medien über ein Onlineportal für Schulbibliotheken und Leseräume
Städtebaulicher Vertrag zur straßenseitigen Erschließung des Gewerbegebietes an der Berliner Brücke- südlicher Teil mit Anbindung an die Rackwitzer Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Städtebaulicher Vertrag zur straßenseitigen Erschließung des Gewerbegebietes an der Berliner Brücke- südlicher Teil mit Anbindung an die Rackwitzer Straße
Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2017 nach 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen aus 2017 nach 2018
Mitgliedschaft der Oper Leipzig im Verein Opera Europa <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft der Oper Leipzig im Verein Opera Europa
Ausführungsbeschluss zum Stromvertrag für 2019 mit der LKE <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausführungsbeschluss zum Stromvertrag für 2019 mit der LKE
(nichtöffentlich)
Kita-/Schulbauprogramm
Ergebnis: (offen)
3. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 3. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Familientickets klar definieren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Familientickets klar definieren
Finanzbericht zum 30.06.2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Finanzbericht zum 30.06.2018
"Leipzig-Kitas" - Umwidmung von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: "Leipzig-Kitas" - Umwidmung von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit 2019
Mitgliedschaft im Trägerverein des Olympiastützpunktes Leipzig e.V. - Information zum Sachstand <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaft im Trägerverein des Olympiastützpunktes Leipzig e.V. - Information zum Sachstand
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
Ergebnis: (offen)
Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: III/2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: III/2018
Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: III/2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: III/2018
