Ratsversammlung

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: (offen)

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: (offen)

Niederschrift

Ergebnis: (offen)

Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2018 -Teil II : Verlaufsprotokoll

Ergebnis: (offen)

Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2018 - Teil II: Verlaufsprotokoll

Ergebnis: (offen)

Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2018 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll

Ergebnis: (offen)

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: (offen)

Mandatsveränderungen

Ergebnis: (offen)

Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

Sicherer Schulweg am Floßplatz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ruhl, Thomas)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sicherer Schulweg am Floßplatz

Halteverbot in der Erich-Zeigner-Allee <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Lauf, Walter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Halteverbot in der Erich-Zeigner-Allee

Halteverbot in der Erich-Zeigner-Allee <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport, Beigeordneter H. Rosenthal)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Halteverbot in der Erich-Zeigner-Allee

Kurze Südabkurvung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Kirchhoff, Lars)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kurze Südabkurvung

Kurze Südabkurvung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Kurze Südabkurvung

Unterstützung der Stadt für von Entmietung betroffene Mieter*innen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Schreiter, Franziska Einreicher: Zigan, Holger)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Unterstützung der Stadt für von Entmietung betroffene Mieter*innen

Kurze Südabkurvung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Müller, Andreas Th.)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Kurze Südabkurvung

Einwohneranfrage zum angenommenen Bürgereinwand 0030/2017/18 (Toilettensanierung an der 46. Schule) zum Doppelhaushalt 2017/18 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Beyerodt, Konstanze)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zum angenommenen Bürgereinwand 0030/2017/18 (Toilettensanierung an der 46. Schule) zum Doppelhaushalt 2017/18

Einwohneranfrage zum angenommenen Bürgereinwand 0030/2017/18 (Toilettensanierung an der 46. Schule) zum Doppelhaushalt 2017/18 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zum angenommenen Bürgereinwand 0030/2017/18 (Toilettensanierung an der 46. Schule) zum Doppelhaushalt 2017/18

Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Grundschulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Pfützner, Mike)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Grundschulen

Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Grundschulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Grundschulen

Schulsozialarbeit an Leipziger Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Pfützner, Katja)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeit an Leipziger Schulen

Schulsozialarbeit an Leipziger Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeit an Leipziger Schulen

Schulmöbel an der Grundschule/Oberschule Böhlitz Ehrenberg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Knott, Denise)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulmöbel an der Grundschule/Oberschule Böhlitz Ehrenberg

Schulmöbel an der Grundschule/Oberschule Böhlitz Ehrenberg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Schulmöbel an der Grundschule/Oberschule Böhlitz Ehrenberg

Einwohneranfrage zu den bereits berücksichtigten Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt 2017/18 (VI-EF-05485-AW-01 u.a.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Konstanze Beyerodt)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zu den bereits berücksichtigten Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt 2017/18 (VI-EF-05485-AW-01 u.a.)

Einwohneranfrage zu den angenommen Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt 2017/18 (VI-EF-05485-AW-01 u.a.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Michael Gehrhardt)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zu den angenommen Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt 2017/18 (VI-EF-05485-AW-01 u.a.)

Einwohneranfrage zu den (finanzwirtschaftlich) abgelehnten Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt 2017/18 (VI-EF-05485-AW-01 u.a.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jana Menge)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zu den (finanzwirtschaftlich) abgelehnten Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt 2017/18 (VI-EF-05485-AW-01 u.a.)

Einwohneranfrage zu den (finanzwirtschaftlich) abgelehnten Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt 2017/18 (VI-EF-05485-AW-01 u.a.) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zu den (finanzwirtschaftlich) abgelehnten Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt 2017/18 (VI-EF-05485-AW-01 u.a.)

Fehlender Fuß- bzw. Radweg auf dem Schulweg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Anja Bierich)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Fehlender Fuß- bzw. Radweg auf dem Schulweg

Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einrichtung von je zwei iPad-Klassen an Leipziger Sekundarschulen und Gymnasien in kommunaler Trägerschaft im Rahmen des Bund-Länder-Digitalpaktes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einrichtung von je zwei iPad-Klassen an Leipziger Sekundarschulen und Gymnasien in kommunaler Trägerschaft im Rahmen des Bund-Länder-Digitalpaktes

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zur Einrichtung von je zwei iPad-Klassen an Leipziger Sekundarschulen und Gymnasien in kommunaler Trägerschaft im Rahmen des Bund-Länder-Digitalpaktes

Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem demokratischen Debattenforum am 13./14. Oktober 2018 in Leipzig zum Abschluss des Jahres der Demokratie <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem demokratischen Debattenforum am 13./14. Oktober 2018 in Leipzig zum Abschluss des Jahres der Demokratie

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Petition nach § 12 Sächsischer Gemeindeordnung zu einem demokratischen Debattenforum am 13./14. Oktober 2018 in Leipzig zum Abschluss des Jahres der Demokratie

Petition zur Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Wermsdorfer Straße 1 - 36 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Petition zur Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Wermsdorfer Straße 1 - 36

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Petition zur Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Wermsdorfer Straße 1 - 36

Bewerbung der Stadt Leipzig zur Kulturhauptstadt Europas für das Jahr 2025 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bewerbung der Stadt Leipzig zur Kulturhauptstadt Europas für das Jahr 2025

Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

Umfassende Bürgerbeteiligung im Rahmen des Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen (VERWEISUNG) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SBB Altwest)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Umfassende Bürgerbeteiligung im Rahmen des Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen

Änderung der Besetzung von Gremien

Ergebnis: (offen)

Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule (5. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule (5. Änderung)

Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist

Ergebnis: (offen)

Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2019/2020

Ergebnis: (offen)

Planung des Doppelhaushaltes der Stadt Leipzig für die Jahre 2019 und 2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Planung des Doppelhaushaltes der Stadt Leipzig für die Jahre 2019 und 2020

Aufstellung der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht für die Jahre 2019 - 2023 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung, Beigeordneter U. Hörning)</span>

Ergebnis: (offen)

Aufstellung einer Ergänzungsvorschlagsliste für die Schöffen für das Jahr 2019 - 2023 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung, Beigeordneter U. Hörning)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung einer Ergänzungsvorschlagsliste für die Schöffen für die Jahre 2019 - 2023

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)

Ergebnis: (offen)

Künftige Ausschreibungen zur Essensversorgung in Kitas der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Künftige Ausschreibungen zur Essensversorgung in Kitas der Stadt Leipzig

Übertragung Wackerbad an Sportbäder GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung Wackerbad an Sportbäder GmbH

Sichere Fußgängerquerung An der Tabaksmühle (B 2) zwischen Prager Straße und Knoten Friedhofsweg und Richard-Lehmann-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Sichere Fußgängerquerung An der Tabaksmühle (B 2) zwischen Prager Straße und Knoten Friedhofsweg und Richard-Lehmann-Straße

Umgang mit Grundschulwegen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Umgang mit Grundschulwegen

Generationen-Spielplatz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Generationen-Spielplatz

Füttern nicht notwendig! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Füttern nicht notwendig!

Transparenz zum Listenverfahren der LWB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Transparenz zum Listenverfahren der LWB

Beschlussfassung der Gesellschaftsverträge der LVV <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Beschlussfassung der Gesellschaftsverträge der LVV

Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine anlässlich seines 200. Geburtstages <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Würdigung von Carl (Karl) Erdmann Heine anlässlich seines 200. Geburtstages

Verkehrsgünstige Gewerbeareale zur Bauelementevorfertigung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsgünstige Gewerbeareale zur Bauelementevorfertigung

Schrittweise Übernahme von Beschäftigten aus arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Schrittweise Übernahme von Beschäftigten aus arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen

Anträge zur Beschlussfassung

Ergebnis: (offen)

Weiterentwicklung der Strategischen Sozialplanung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung der Strategischen Sozialplanung

Weiterentwicklung der Strategischen Sozialplanung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung der Strategischen Sozialplanung

Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Elektrische/wasserstoffbetriebene Reinigungsfahrzeuge

Stadtraum Bayerischer Bahnhof: Einleitung einer städtebaulichen Entwicklung gemäß §§ 165 ff BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtraum Bayerischer Bahnhof: Einleitung einer städtebaulichen Entwicklung gemäß §§ 165 ff BauGB

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtraum Bayerischer Bahnhof: Einleitung einer städtebaulichen Entwicklung gemäß §§ 165 ff BauGB

Einführung digitaler Schulbücher als zusätzliches Angebot <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung digitaler Schulbücher als zusätzliches Angebot

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung digitaler Schulbücher als zusätzliches Angebot

Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Auf- und Ausbau eines stadtweiten kostenlosen WLAN-Netzes weiter vorantreiben

Marienweg als verbindende Fahrradstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Marienweg als verbindende Fahrradstraße

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Planung Fahrradstraße

Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Ausbildung zum staatlich geprüften Sozialassistenten und Sozialassistentin und zum staatlich geprüften Erzieher und Erzieherin

Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung Sportförderrichtlinie <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung Sportförderrichtlinie

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung Sportförderrichtlinie

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung Sportförderrichtlinie

Namensvergabe für Wege im Leipziger Zoo <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Namensvergabe für Wege im Leipziger Zoo

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Namensvergabe für Wege im Leipziger Zoo

Unfallschwerpunkt Jahnallee entschärfen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Unfallschwerpunkt Jahnallee entschärfen

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Unfallschwerpunkt Jahnallee entschärfen

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Unfallschwerpunkt Jahnallee entschärfen

Sicheren Radverkehr in der inneren Jahnallee Leipzig ermöglichen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sicheren Radverkehr in der inneren Jahnallee Leipzig ermöglichen

Petition - Sicheren Radverkehr in der inneren Jahnallee Leipzig ermöglichen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sicheren Radverkehr in der inneren Jahnallee Leipzig ermöglichen

Bewohnerparken und Bewohnerschutzzone Waldstraßenviertel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bewohnerparken und Bewohnerschutzzone Waldstraßenviertel

Ehrenamt ermöglichen - Nutzung unterstützen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ehrenamt ermöglichen - Nutzung unterstützen

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ehrenamt ermöglichen - Nutzung unterstützen

Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Diversität und migrantischem Leben in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Diversität und migrantischem Leben in Leipzig

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Diversität und migrantischem Leben in Leipzig

Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Diversität und migrantischem Leben in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Diversität und migrantischem Leben in Leipzig

Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Diversität und migrantischem Leben in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeitswirksame Kampagne zu Diversität und migrantischem Leben in Leipzig

Schmetterlingswiesen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schmetterlingswiesen

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schmetterlingswiesen

Stadt Leipzig wird Mitglied im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V. <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadt Leipzig wird Mitglied im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V.

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stadt Leipzig wird Mitglied im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V.

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR S. Schlegel)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Stadt Leipzig wird Mitglied im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V.

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) - Verkehr im Südwesten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Heller, Jessica)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) - Verkehr im Südwesten

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) - Verkehr im Südwesten

Ehemalige Präsidenten des BVerwG im Straßennamenpool der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ehemalige Präsidenten des BVerwG im Straßennamenpool der Stadt Leipzig

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ehemalige Präsidenten des BVerwG im Straßennamenpool der Stadt Leipzig

Quartiersentwicklung "Eutritzscher Freiladebahnhof": Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Quartiersentwicklung "Eutritzscher Freiladebahnhof": Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag

Quartiersentwicklung "Eutritzscher Freiladebahnhof": Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Quartiersentwicklung "Eutritzscher Freiladebahnhof": Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag

Petition - Kostenlose Übertragung der öffentlichen Flächen beim Bauprojekt Eutritzscher Freiladebahnhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Kostenlose Übertragung der öffentlichen Flächen beim Bauprojekt Eutritzscher Freiladebahnhof

Anfragen an den Oberbürgermeister

Ergebnis: (offen)

Warum liegt die Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung noch nicht vor ? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Warum liegt die Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung noch nicht vor ?

Bürgerbeteiligung stärken - Bürgerhaushalt in der Stadt Leipzig endlich einführen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung stärken - Bürgerhaushalt in der Stadt Leipzig endlich einführen

Standort Fernstraßen-Bundesamt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Standort Fernstraßen-Bundesamt

Fortschreibung Luftreinhalteplan: Wann bitte? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Luftreinhalteplan: Wann bitte?

Verkehrsinfrastruktur "Gewerbepark Berliner Brücke" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsinfrastruktur "Gewerbepark Berliner Brücke"

Kündigung der Kinderbetreuung durch die Stadt Leipzig nach Wohnortwechsel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kündigung der Kinderbetreuung durch die Stadt Leipzig nach Wohnortwechsel

Veränderungen bei Gestaltung und Wegebeziehungen auf dem Augustusplatz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Veränderungen bei Gestaltung und Wegebeziehungen auf dem Augustusplatz

Evaluation der Organisation des Sommerferienpasses und künftige Sicherstellung der Angebotsvielfalt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Evaluation der Organisation des Sommerferienpasses und künftige Sicherstellung der Angebotsvielfalt

Inwiefern entspricht die aktuell erbrachte Nahverkehrsleistung noch der Beschlusslage des Stadtrates? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Inwiefern entspricht die aktuell erbrachte Nahverkehrsleistung noch der Beschlusslage des Stadtrates?

StartUps mit offener technologischer und wissenschaftlicher Ausrichtung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: StartUps mit offener technologischer und wissenschaftlicher Ausrichtung

Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

Schließung des Igelschutzzentrums in der Hornstraße - wie weiter mit dem Igelschutz in der Stadt Leipzig? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schließung des Igelschutzzentrums in der Hornstraße - wie weiter mit dem Igelschutz in der Stadt Leipzig?

Asylkosten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Asylkosten

Vollzeitpflege ohne Kostenerstattung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vollzeitpflege ohne Kostenerstattung

Prüfergebnis Skateanlage in Leipzig-Süd/Altwest <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Prüfergebnis Skateanlage in Leipzig-Süd/Altwest

Situation am Hauptbahnhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Situation am Hauptbahnhof

Wickel- und Stillräume in städtischen Liegenschaften <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wickel- und Stillräume in städtischen Liegenschaften

Unterbringung Sportverwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung Sportverwaltung

Ausbau von Sport- und Bewegungsachsen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau von Sport- und Bewegungsachsen

Fallzahlen im Bereich Verkehrsordnungswidrigkeiten des Ordnungsamtes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Fallzahlen im Bereich Verkehrsordnungswidrigkeiten des Ordnungsamtes

Öffentlichkeit und Transparenz des Tierschutzbeirats <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeit und Transparenz des Tierschutzbeirats

Auswirkungen der politischen Situation auf den Wirtschaftsstandort Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der politischen Situation auf den Wirtschaftsstandort Leipzig

Verstopfung der Straßengräben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Heller)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Verstopfung der Straßengräben

Alternativfläche für den Viele-Arten-Garten des BUND (VAGaBUND) im Leipziger Süden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Alternativfläche für den Viele-Arten-Garten des BUND (VAGaBUND) im Leipziger Süden

Anfrage zum aktuellen Stand der Straßenausbausatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat J. Lehmann)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage zum aktuellen Stand der Straßenausbausatzung

Umsetzung des Beschlusses vom 18.10.2017 zur Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Dr. S. Heymann)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Beschlusses vom 18.10.2017 zur Entwicklungsoption Areal Matthäikirchhof

Zukunft und Nutzungskonzept für das soziokulturelle Zentrum "Große Eiche" in Böhlitz-Ehrenberg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Dr. I. Lauter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Zukunft und Nutzungskonzept für das soziokulturelle Zentrum "Große Eiche" in Böhlitz-Ehrenberg

Verwüstungen durch Wildschweine - Verbesserung der Situation um die Deponie in der Thomas-Münzer-Siedlung (alt) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat R. Engelmann)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Verwüstungen durch Wildschweine - Verbesserung der Situation um die Deponie in der Thomas-Münzer-Siedlung (alt)

Tempo 30 Strecke an der Kurt-Masur-Schule / 3. Grundschule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat C. Zenker)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Tempo 30 Strecke an der Kurt-Masur-Schule / 3. Grundschule

Kantatenweg 31/Historisches Schösserhaus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: M. Weber, M. Gehrt, R. Engelmann, Einreicher: M. Schmidt, U. Köhler-Siegel, Einreicher: P. Cagali Sejdi, J. Heller, Th. Zeitler)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Kantatenweg 31/Historisches Schösserhaus

"Gated Communities" in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin U. E. Gabelmann)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: "Gated Communities" in Leipzig

Herrenlose Gepäckstücke <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte U. E. Gabelmann)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Herrenlose Gepäckstücke

Bericht des Oberbürgermeisters

Ergebnis: (offen)

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Ergebnis: (offen)

Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 07.08.2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Beigeordneter für Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 07.08.2018

Vorlagen I

Ergebnis: (offen)

2. Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Maßnahmeerweiterung innere Teilmodernisierung i.V.m. außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79(1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Maßnahmeerweiterung innere Teilmodernisierung i.V.m. außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79(1) SächsGemO

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Maßnahmeerweiterung innere Teilmodernisierung i.V.m. außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79(1) SächsGemO

Verwaltungsobjekt Naumburger Straße 26: Abschluss eines 4. Nachtrages zum Mietvertrag vom 18.04.1993 und Abschluss eines 1. Nachtrages zum Mietvertrag vom 14./20.06.2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verwaltungsobjekt Naumburger Straße 26: Abschluss eines 4. Nachtrages zum Mietvertrag vom 18.04.1993 und Abschluss eines 1. Nachtrages zum Mietvertrag vom 14./20.06.2013

Umzug der Schule Thonberg (Schule für geistig Behinderte) an den Standort Philipp-Rosenthal-Straße 82 in 04103 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umzug der Schule Thonberg (Schule für geistig Behinderte) an den Standort Philipp-Rosenthal-Straße 82 in 04103 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz

Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Neuer Schulstandort Wiederitzsch"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Feststellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Neuer Schulstandort Wiederitzsch"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Feststellungsbeschluss

Einrichtung einer Außenstelle für das Berufliche Schulzentrum Henriette-Goldschmidt-Schule - gemäß § 24 Schulgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Außenstelle für das Berufliche Schulzentrum Henriette-Goldschmidt-Schule - gemäß § 24 Schulgesetz

Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig

Teilnahme der Stadt Leipzig am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme der Stadt Leipzig am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen"

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2015

1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-04944 - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 2. Bauabschnitt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-04944 - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 2. Bauabschnitt

Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts

Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts

Finanzielle Förderung der Kulturstiftung Leipzig zur Betreibung der Alten Nikolaischule ab 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Finanzielle Förderung der Kulturstiftung Leipzig zur Betreibung der Alten Nikolaischule ab 2019

Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2014 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2014 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal

Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2015 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichtes 2015 der Stiftung Völkerschlachtdenkmal

Einführung der Gästetaxe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Gästetaxe

Einführung der Gästetaxe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Gästetaxe

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Gästetaxe

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Gästetaxe

Bebauungsplan Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: SPD-Fraktion und Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019

1. Bebauungsplan Nr. 429 "Wohngebiet Ziegelstraße", Aufstellungsbeschluss; 2. Bebauungsplan Nr. E-184 "Ziegeleiweg", Einstellung des Verfahrens; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Baalsdorf; <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: 1. Bebauungsplan Nr. 429 "Wohngebiet Ziegelstraße", Aufstellungsbeschluss; 2. Bebauungsplan Nr. E-184 "Ziegeleiweg", Einstellung des Verfahrens; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Baalsdorf;

Aufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Prager Straße" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Prager Straße"

Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Kleinzschocher" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Kleinzschocher"

Verwaltungsobjekt "Ratzelbogen", Kiewer Straße 1-3; Abschluss eines 6. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992, nebst 1. Nachtrag vom 13.01.1998, 2. Nachtrag vom 26.07.2007, 3. Nachtrag vom 24.07.2008, 4. Nachtrag vom 26.04.2012 und 5. Nachtrag vom 09.10.2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Verwaltungsobjekt "Ratzelbogen", Kiewer Straße 1-3; Abschluss eines 6. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992, nebst 1. Nachtrag vom 13.01.1998, 2. Nachtrag vom 26.07.2007, 3. Nachtrag vom 24.07.2008, 4. Nachtrag vom 26.04.2012 und 5. Nachtrag vom 09.10.2013

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Verwaltungsobjekt "Ratzelbogen", Kiewer Straße 1-3; Abschluss eines 6. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992, nebst 1. Nachtrag vom 13.01.1998, 2. Nachtrag vom 26.07.2007, 3. Nachtrag vom 24.07.2008, 4. Nachtrag vom 26.04.2012 und 5. Nachtrag vom 09.10.2013

Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Verlängerung der Geltungsdauer - Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Verlängerung der Geltungsdauer - Satzungsbeschluss

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH (MDV) infolge der Verbunderweiterung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH (MDV) infolge der Verbunderweiterung

Aktualisierung des bestehenden Maßnahmenkonzeptes im Bund-Länder-Programm Stadtumbau für das Aufwertungsgebiet Schönefeld und anlassbezogene Anpassung der Gebietsabgrenzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung des bestehenden Maßnahmenkonzeptes im Bund-Länder-Programm Stadtumbau für das Aufwertungsgebiet Schönefeld und anlassbezogene Anpassung der Gebietsabgrenzung

Aktualisierung des bestehenden Maßnahmenkonzeptes im Bund-Länder-Programm Stadtumbau für das Aufwertungsgebiet Georg-Schumann-Straße und anlassbezogene Anpassung der Gebietsabgrenzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung des bestehenden Maßnahmenkonzeptes im Bund-Länder-Programm Stadtumbau für das Aufwertungsgebiet Georg-Schumann-Straße und anlassbezogene Anpassung der Gebietsabgrenzung

Aktualisierung des bestehenden Maßnahmenkonzeptes im Bund-Länder-Programm Stadtumbau für das Aufwertungsgebiet Leipzig West und anlassbezogene Anpassung der Gebietsabgrenzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung des bestehenden Maßnahmenkonzeptes im Bund-Länder-Programm Stadtumbau für das Aufwertungsgebiet Leipzig West und anlassbezogene Anpassung der Gebietsabgrenzung

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK)

Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH

Übergabe der Trägerschaft von Integrativen Kindertageseinrichtungen (ITE) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Übergabe der Trägerschaft von Integrativen Kindertageseinrichtungen (ITE)

Bestellung eines Erbbaurechts für den Standort Linnéstraße 12 in 04103 Leipzig, Kindertageseinrichtung, Flurstücke 2452, 2452a, 2452/3 und 2458/1, Gemarkung Leipzig, für den freien Träger Heilpädagogisch-Therapeutische Einrichtungen HUMANITAS gGmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Erbbaurechts für den Standort Linnéstraße 12 in 04103 Leipzig, Kindertageseinrichtung, Flurstücke 2452, 2452a, 2452/3 und 2458/1, Gemarkung Leipzig, für den freien Träger Heilpädagogisch-Therapeutische Einrichtungen HUMANITAS gGmbH

Kofinanzierung des Jugendberufshilfeangebots "Netz kleiner Werkstätten" durch die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Kofinanzierung des Jugendberufshilfeangebots "Netz kleiner Werkstätten" durch die Stadt Leipzig

Koordination der Berufs- und Studienorientierung und "SCHAU REIN!" 2019/2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Koordination der Berufs- und Studienorientierung und "SCHAU REIN!" 2019/2020

Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Änderungsanträgen der Fraktionen, einzelnen Stadträten, Beiräten und Ortschaftsräten sowie Bürgereinwänden zum Haushaltsplanentwurf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Änderungsanträgen der Fraktionen, einzelnen Stadträten, Beiräten und Ortschaftsräten sowie Bürgereinwänden zum Haushaltsplanentwurf

Kita-/Schulbauprogramm

Ergebnis: (offen)

2. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: 2. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen

Informationen I

Ergebnis: (offen)

Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2017

Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer

1. Änderung zum Baubeschluss 24. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Döllingstraße 25, Leipzig - 2. BA (äußere Sanierung), Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zum Baubeschluss 24. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Döllingstraße 25, Leipzig - 2. BA (äußere Sanierung), Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

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