Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung - Fortsetzung vom 20.06.2018 mit TOP 19.2
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt: Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt: Niederschrift
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt: Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt: Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt: Einwohneranfragen
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt: Petitionen
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt: Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt: Änderung der Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt: Vorschlagsliste zur Schöffenwahl - Drucksae VI-DS-0592
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt: Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt: Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung vom 20.06.2018 in Allris)
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt: Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt: Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt: Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt: Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 20.06.2018) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SBB Südost)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA zum ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: OR Lindenthal)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 236 "Radefelder Allee Südost"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 abgesetzt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 abgesetzt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
1. Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung - Nutzungsarten", 1. Änderung, Aufstellungsbeschluss; 2. Bebauungsplan Nr. 83 "Otto-Runki-Platz", Einstellung des Planverfahrens; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Neuschönefeld <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan Nr. 445 "Wohnquartier Zur Alten Brauerei"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 445 "Wohnquartier Zur Alten Brauerei"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Aufstellungsbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 445 "Wohnquartier Zur Alten Brauerei"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Aufstellungsbeschluss
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
am 20.06.2018 behandelt
Ergebnis: (offen)
Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig
dazu ÄA zum ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendhilfeausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausbildung und Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern in der Stadt Leipzig
Duale Ausbildung für Erzieher und Erzieherinnen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Duale Ausbildung für Erzieher und Erzieherinnen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Duale Ausbildung für Erzieher und Erzieherinnen
Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2019
Besetzung Wahlausschuss Schöffenwahl <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung Wahlausschuss Schöffenwahl
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
Ergebnis: (offen)
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Bericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Finanzierung des ÖPNV in der Stadt Leipzig und Betrauung der LVB für die Jahre 2015 und 2016 inkl. Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 für das Jahr 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Finanzierung des ÖPNV in der Stadt Leipzig und Betrauung der LVB für die Jahre 2015 und 2016 inkl. Gesamtbericht nach VO (EG) 1370/2007 für das Jahr 2016
Finanzbericht zum 31.12.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Finanzbericht zum 31.12.2017
