Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2016 - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2016 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2016 - Teil I: Beschlussprotokoll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten (2. Änderung)
Verpflichtung eines Stadtrates durch den Oberbürgermeister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Entwicklungskonzeption Naturbad Nordost <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entwicklungskonzeption Naturbad Nordost
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Entwicklungskonzeption Naturbad Nordost
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Halten und Parken im Stadtteil Plagwitz/ Schleußig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: André Paul)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Halten und Parken im Stadtteil Plagwitz/ Schleußig
Haushaltsmittel der Leipziger Schulen schriftl. Beantwortung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petra Elias, Sylvia Kolbe, Linda Maciejewski)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltsmittel der Leipziger Schulen
Fluglärmmessungen/Fluglärmmessstationen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dr. Gerd Naether)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fluglärmmessungen/Fluglärmmessstationen
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Petition zum Ausbau des Margeritenweges - Hauptweg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zum Ausbau des Margeritenweges - Hauptweg
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition zum Ausbau des Margeritenweges - Hauptweg
Petition zur Entfernung des Sanddornwegs und gegebenenfalls analoger Wege wie z.B. den Mossbeerweg aus der Anlage der Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Entfernung des Sanddornwegs und gegebenenfalls analoger Wege wie z.B. den Moosbeerweg aus der Anlage der Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Petition zur Entfernung des Sanddornwegs und gegebenenfalls analoger Wege wie z.B. den Mossbeerweg aus der Anlage der Straßenreinigungssatzung (Straßenverzeichnis)
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (10. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (10. Änderung)
Information zur Besetzung des zeitweise beratenden Ausschusses (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung des zeitweise beratenden Ausschusses (1. Änderung)
Migrantenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Migrantenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung)
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung der Mitglieder (4.Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost - Bestellung der Mitglieder (4. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (2.Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: vertagt
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00913) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00913)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Erarbeitung einer Zukunftskonzeption für die Gedenkstätte Museum in der "Runden Ecke" und Schulmuseum bei der Weiterentwicklung unterstützen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erarbeitung einer Zukunftskonzeption für die Gedenkstätte Museum in der "Runden Ecke" und Schulmuseum bei der Weiterentwicklung unterstützen!
Wanderausstellung Muslime in Deutschland <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wanderausstellung Muslime in Deutschland
Umfeld-Verbesserung des Leipziger Mockau-Centers (LMC) und Optimierung der Parkmöglichkeiten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umfeld-Verbesserung des Leipziger Mockau-Centers (LMC) und Optimierung der Parkmöglichkeiten
Bearbeitung tierschutzrelevanter Themen im Tierschutzbeirat der Stadt Leipzig mit geänderter Besetzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bearbeitung tierschutzrelevanter Themen im Tierschutzbeirat der Stadt Leipzig mit geänderter Besetzung
Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Solarbetriebene Müllpressen – saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig
Erlebnispfade zum Waldumbau im Leipziger Auwald einrichten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erlebnispfade zum Waldumbau im Leipziger Auwald einrichten
Regionale Bioprodukte kommunal fördern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Regionale Bioprodukte kommunal fördern
Errichtung eines Gedenksteins zur Mahnung an die NS-Kindereuthanasie in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Behindertenbeirat)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Gedenksteins zur Mahnung an die NS-Kindereuthanasie in Leipzig
Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Beteiligungsmöglichkeiten und Schaffung eines Beschwerdemanagements für Bewohner/-innen von Asylunterkünften und Unterkünften für unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Leipzig
Papierkörbe für "Alexis-Schumann-Platz" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Papierkörbe für "Alexis-Schumann-Platz"
öffentliche Sportplätze <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: öffentliche Sportplätze
Wiederanlage der Streuobstwiese "Prager Straße" als Ersatzvornahme <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth, Stadträtin M. Hollick Einreicher: Stadtrat N. Volger)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wiederanlage der Streuobstwiese "Prager Straße" als Ersatzvornahme
Fortschreibung Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag (VLFV)
Präsentation der Sammlungsbestände des Sportmuseums Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Präsentation der Sammlungsbestände des Sportmuseums Leipzig
Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken - Kulturbeirat einrichten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken - Kulturbeirat einrichten
Bei offiziellen städtischen Ehrungen die Akteure der Bürgergesellschaft einbinden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bei offiziellen städtischen Ehrungen die Akteure der Bürgergesellschaft einbinden
Systembauweise für Schulen als Alternative für schnelleren Schulbau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Systembauweise für Schulen als Alternative für schnelleren Schulbau
Umsetzung Lärmaktionsplan (LAP) und Luftreinhalteplan (LRP) Leipzig durch Lkw-Durchfahrtsverbot <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung Lärmaktionsplan (LAP) und Luftreinhalteplan (LRP) Leipzig durch Lkw-Durchfahrtsverbot
Umsetzung von Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben und im öffentlichen Raum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung von Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben und im öffentlichen Raum
Solarversorgung durch Straßen, Wege und Fahrradwege <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Solarversorgung durch Straßen, Wege und Fahrradwege
Fortentwicklung der papierlosen Ratsarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fortentwicklung der papierlosen Ratsarbeit
W-Lan-Versorgung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: W-Lan-Versorgung
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Aufwertung des Mariannenparks- NEUFASSUNG (ehem. Antrag V/A 350) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufwertung des Mariannenparks- NEUFASSUNG (ehem. Antrag V/A 350)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aufwertung des Mariannenparks - NEUFASSUNG (ehem. Antrag V/A 350)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Aufwertung des Mariannenparks- NEUFASSUNG (ehem. Antrag V/A 350)
Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit
Leistungsevaluation der Schulsozialarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Leistungsevaluation der Schulsozialarbeit
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Leistungsevaluation der Schulsozialarbeit
Strategie gegen extremistisch motivierte Gewalt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Strategie gegen extremistisch motivierte Gewalt
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Strategie gegen extremistisch motivierte Gewalt
Strategien zur Eindämmung sowie Verhinderung einer Zunahme politisch und extremistisch motivierter Gewalt in unserer Stadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte R. Hobusch, S. Morlok)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Strategien zur Eindämmung sowie Verhinderung einer Zunahme politisch und extremistisch motivierter Gewalt in unserer Stadt
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Strategien zur Eindämmung sowie Verhinderung einer Zunahme politisch und extremistisch motivierter Gewalt in unserer Stadt
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Strategien zur Eindämmung sowie Verhinderung einer Zunahme politisch und extremistisch motivierter Gewalt in unserer Stadt
Einberufung eines Runden Tisches "Gewaltfreies Leipzig" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Einberufung eines Runden Tisches "Gewaltfreies Leipzig"
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einberufung eines Runden Tisches "Gewaltfreies Leipzig"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Einberufung eines Runden Tisches "Gewaltfreies Leipzig"
Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Transparenz bei Haushaltsplanvorentscheidungen einräumen
Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung
Aufstockung der SPRINT-Mittel für mehr Sprach- und KulturmittlerInnen für Angebote Freie Träger <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Aufstockung der SPRINT-Mittel für mehr Sprach- und KulturmittlerInnen für Angebote Freie Träger
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Aufstockung der SPRINT-Mittel für mehr Sprach- und KulturmittlerInnen für Angebote Freie Träger
Schaffung eines Rad- und Fußweges in der "Kleinpösnaer Straße" zwischen "Stötteritzer Landstraße" und Kesselgrund bzw. weiter nach Kleinpösna, Bepflanzung des Feldrains zur Verhinderung von Schneeverwehungen und Bodenerosionen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenbenennung im Gewerbegebiet "Sprio" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung im Gewerbegebiet "Sprio"
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung im Gewerbegebiet "Sprio"
Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Behindertenbeirat)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zum Abbau von Barrieren in Wohnungen
Änderung des Planungsbeschlusses zu Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Straße 14 in Leipzig Thekla, Vorlage VI-DS-02147 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Planungsbeschlusses zu Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Straße 14 in Leipzig Thekla, Vorlage VI-DS-02147
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Planungsbeschlusses zu Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Straße 14 in Leipzig Thekla, Vorlage VI-DS-02147
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Planungsbeschlusses zu Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen des offenen Freizeittreffs Klingenthaler Straße 14 in Leipzig Thekla, Vorlage VI-DS-02147
Grundstücksmarktbericht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Grundstücksmarktbericht
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Grundstücksmarktbericht
Menschenwürdige Pfandsammlung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Menschenwürdige Pfandsammlung
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Menschenwürdige Pfandsammlung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin Naomi-Pia Witte)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Menschenwürdige Pfandsammlung
Umsetzung des Maßnahmeplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR Ch. Schulze, SR N.-P. Witte SR D.l von der Heide, SR M. Weickert)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Maßnahmeplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Maßnahmeplans im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau
Stellplatzsatzung für die Stadt Leipzig erarbeiten! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellplatzsatzung für die Stadt Leipzig erarbeiten!
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stellplatzsatzung für die Stadt Leipzig erarbeiten!
Anforderungen des Vereinssportes in Schulsporthallen hinreichend berücksichtigen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anforderungen des Vereinssportes in Schulsporthallen hinreichend berücksichtigen
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Anforderungen des Vereinssportes in Schulsporthallen hinreichend berücksichtigen
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Unvollständige Information des Stadtrates durch die Baubürgermeisterin bzgl. Seniorenwohnanlage Amalie <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Unvollständige Information des Stadtrates durch die Baubürgermeisterin bzgl. Seniorenwohnanlage Amalie
Ist der Kinderschutz noch gewährleistet? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Ist der Kinderschutz noch gewährleistet?
Kommunale Gebühren für Fernbusanbieter <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kommunale Gebühren für Fernbusanbieter
Verkehrskonzept für Großveranstaltungen im Umfeld der Red Bull Arena und der Arena Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Verkehrskonzept für Großveranstaltungen im Umfeld der Red Bull Arena und der Arena Leipzig
Bisheriger Nutzen des Dialogforums Flughafen Leipzig-Halle und der Stelle Fluglärmschutzkoordinator/in hinsichtlich der Zielstellung "Fluglärmreduzierung" im Vergleich zu den angefallenen Kosten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bisheriger Nutzen des Dialogforums Flughafen Leipzig-Halle und der Stelle Fluglärmschutzkoordinator/in hinsichtlich der Zielstellung "Fluglärmreduzierung" im Vergleich zu den angefallenen Kosten
Steuermessbeträge in den eingemeindeten Ortsteilen schriftl. Beantwortung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Steuermessbeträge in den eingemeindeten Ortsteilen
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)
Position der Verwaltung zu den aktuellen Forderungspapieren von Behindertenverbänden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Position der Verwaltung zu den aktuellen Forderungspapieren von Behindertenverbänden
Nutzungs- und Betreiberkonzept "Völkerfreundschaft" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Nutzungs- und Betreiberkonzept "Völkerfreundschaft"
Entwicklung der Leipziger Medien- und Kreativwirtschaft <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Leipziger Medien- und Kreativwirtschaft
Quo Vadis strategische Liegenschaftspolitik und Konzeptvergabe? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Quo Vadis strategische Liegenschaftspolitik und Konzeptvergabe?
Baumfällungen am Felsenkeller <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Baumfällungen am Felsenkeller
Wie entwickelt sich die Alttextiliensammlung in Leipzig? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wie entwickelt sich die Alttextiliensammlung in Leipzig?
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Errichtung einer Kindertagesstätte in der Holbeinstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Errichtung einer Kindertagesstätte in der Holbeinstraße
Experimenteller Einsatz von "CITYTREES" zur Verbesserung der Leipziger Luftqualität <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Experimenteller Einsatz von "CITYTREES" zur Verbesserung der Leipziger Luftqualität
"Variowohnungen" - Ist das Förderprogramm des Bundes für Studentenwohnungen auch erfolgreich in Leipzig? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: "Variowohnungen" - Ist das Förderprogramm des Bundes für Studentenwohnungen auch erfolgreich in Leipzig?
Umsetzung des Antrages A-00700/14-NF-003 "Änderung der Hauptsatzung" der Fraktion DIE LINKE <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Antrages A-00700/14-NF-003 "Änderung der Hauptsatzung" der Fraktion DIE LINKE
Weitere Mobilitätsstationen in der Könneritzstraße? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Weitere Mobilitätsstationen in der Könneritzstraße?
Sanierung von LWB-Objekten in Leipzig-Connewitz und in der Südvorstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung von LWB-Objekten in Leipzig-Connewitz und in der Südvorstadt
Versammlungsfreiheit zum Katholikentag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Versammlungsfreiheit zum Katholikentag
Wiederbelebung der gastronomischen Nutzung in den Ratskellern Schönefeld und Wahren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski, Stadtrat U. Rothkegel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Wiederbelebung der gastronomischen Nutzung in den Ratskellern Schönefeld und Wahren
Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale RL KStB schriftl. Beantwortung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat M. Weber)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale RL KStB
Kampagne "Wir sind Leipziger" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat R. Hobusch)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kampagne "Wir sind Leipziger"
Kulturbürgermeisterwahl, Ratsversammlung vom 18.Mai 2016 schriftl. Beantwortung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Kulturbürgermeisterwahl, Ratsversammlung vom 18.Mai 2016
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis April 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis April 2016
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Erneute Bestellung von Herrn Enrico Lübbe zum Intendanten und Ersten Betriebsleiter des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erneute Bestellung von Herrn Enrico Lübbe zum Intendanten und Ersten Betriebsleiter des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig
Besetzung der Abteilungsleiterstelle Stadtentwicklung im Stadtplanungsamt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Abteilungsleiterstelle Stadtentwicklung im Stadtplanungsamt
Termine der Sitzungen des Stadtrates und des Verwaltungsausschusses sowie des Ältestenrates für das Jahr 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Termine der Sitzungen des Stadtrates und des Verwaltungsausschusses sowie des Ältestenrates für das Jahr 2017
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Satzungsbeschluss - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. E-139 "VHW - ehemaliges Holzveredlungswerk", 1. Änderung Ergänzung und Präzisierung der Planungsziele - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung zum Beschluss VI-DS-01827: Außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO zur Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in Systembauweise auf dem Gelände "An der Alten Messe", An den Tierkliniken ohne Nr. -EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Aufwendungen entspr. § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2016 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung für unbegleitete minderjährige Ausländer (Budgeteinheit 51_364_2ZW) - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen entspr. § 79 (1) SächsGemO für das Jahr 2016 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung für unbegleitete minderjährige Ausländer (Budgeteinheit 51_364_2ZW) - Eilbedürftig
1. Nachtrag zur Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtrag zur Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien - EILBEDÜRFTIG
"Baufeldfreimachung am Industriepark Nord im Bereich GE 11 bis 12, tlws. durch Umverlegung einer 110-kV-Freileitungstrasse als Erdkabel zur Herstellung der Verkaufsfähigkeit" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: "Baufeldfreimachung am Industriepark Nord im Bereich GE 11 bis 12, tlws. durch Umverlegung einer 110-kV-Freileitungstrasse als Erdkabel zur Herstellung der Verkaufsfähigkeit"
Satzung über die Benutzung und die Gebühren in Unterkünften für Wohnungsnotfälle und Asylbewerber sowie andere ausländische Flüchtlinge in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Benutzung und die Gebühren in Unterkünften für Wohnungsnotfälle und Asylbewerber sowie andere ausländische Flüchtlinge in Leipzig
Einrichtung einer Oberschule am Standort Ratzelstraße 26 - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz und überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Oberschule am Standort Ratzelstraße 26 - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz und überplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2016
1. Änderung zum Baubeschluss Einrichtung Gymnasium Gorkistr. 15 und 25 - Gesamtsanierung der Gebäude RBV 1866/13 vom 11.12.2013 infolge Kostenfortschreibung und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Beförderung von Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beförderung von Grundschüler/innen aus Thekla zur Schule Portitz
Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Leipzig
Wirtschaftsplan 2016 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Bibliotheksentwicklungskonzeption - Fortschreibung 2016 - 2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bibliotheksentwicklungskonzeption - Fortschreibung 2016 - 2020
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Bibliotheksentwicklungskonzeption - Fortschreibung 2016 - 2020
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bibliotheksentwicklungskonzeption - Fortschreibung 2016 - 2020
Prüfbericht Zusammenlegung der Wirtschaftsfördergesellschaften LGH GmbH & Co KG, LGH Service GmbH und Saatzucht Plaußig GmbH - Eigentümerziele der LGH GmbH & Co KG und LGH Service GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht Zusammenlegung der Wirtschaftsfördergesellschaften LGH GmbH & Co KG, LGH Service GmbH und Saatzucht Plaußig GmbH - Eigentümerziele der LGH GmbH & Co KG und LGH Service GmbH
Bebauungsplan Nr. 421 "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 421 "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 421 "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Weiterführung der Leipziger Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung ab 01.01.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Weiterführung der Leipziger Koordinierungsstelle Berufs- und Studienorientierung ab 01.01.2017
ESF-Fördergebiet Schönefeld 2014-2020 (RL Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: ESF-Fördergebiet Schönefeld 2014-2020 (RL Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020)
Fachkräfteallianz Leipzig - Handlungskonzept und Regionalbudget für die Jahre 2016 bis 2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fachkräfteallianz Leipzig - Handlungskonzept und Regionalbudget für die Jahre 2016 bis 2020
Revolvierender Fonds für "Kompensationsmaßnahmen für Naturschutz vorziehen" (A 107/15) i.V. mit überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Revolvierender Fonds für "Kompensationsmaßnahmen für Naturschutz vorziehen" (A 107/15) i.V. mit überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2016
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Revolvierender Fonds für "Kompensationsmaßnahmen für Naturschutz vorziehen" (A 107/15) i.V. mit überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2016
Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Änderungsanträgen der Fraktionen, einzelnen Stadträten, Beiräten und Ortschaftsräten sowie Bürgereinwänden zum Haushaltsplanentwurf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Änderungsanträgen der Fraktionen, einzelnen Stadträten, Beiräten und Ortschaftsräten sowie Bürgereinwänden zum Haushaltsplanentwurf
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzigs zum 31.12.2012 (Vermögensrechnung, Ergebnis- und Finanzrechnung einschließlich Teilrechnungen, Anhang) und Rechenschaftsbericht sowie Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes an den Stadtrat über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2012 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Rechnungsprüfungsausschuss)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
Bebauungsplan Nr. 397.1 "Stadtraum Bayerischer Bahnhof - Teilbereich Dösner Weg Nord" Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd-Ost Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 397.1 "Stadtraum Bayerischer Bahnhof - Teilbereich Dösner Weg Nord" Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd-Ost Aufstellungsbeschluss (VORLAGE ZURÜCKGEZOGEN)
Bau- und Finanzierungsbeschluss Prager Straße zwischen Johannisplatz und Gutenbergplatz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss Prager Straße zwischen Johannisplatz und Gutenbergplatz
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss Prager Straße zwischen Johannisplatz und Gutenbergplatz
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss Prager Straße zwischen Johannisplatz und Gutenbergplatz
Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO
Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und Gleisschleife <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss Holzhäuser Straße zwischen Baumeyerstraße und Gleisschleife
Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Leipzig
Fortführung der städtischen Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ (Aktivierungshilfe für Jugendliche und junge Erwachsene) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortführung der städtischen Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ (Aktivierungshilfe für Jugendliche und junge Erwachsene)
Übertragung von Kassengeschäften an Dritte im Amt für Jugend, Familie und Bildung - Schola Cantorum Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Kassengeschäften an Dritte im Amt für Jugend, Familie und Bildung - Schola Cantorum Leipzig
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 21.06.16 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 21.06.16
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Bericht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "SCHÖNAUER VIERTEL" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bericht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "SCHÖNAUER VIERTEL"
Bewerbung Leipzigs zur Kulturhauptstadt Europas 2025 – Sachstandsbericht und Handlungsempfehlung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Bewerbung Leipzigs zur Kulturhauptstadt Europas 2025 – Sachstandsbericht und Handlungsempfehlung
Bericht zur Schwerbehindertenabgabe - Haushaltsjahr 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bericht zur Schwerbehindertenabgabe - Haushaltsjahr 2015
