Ratsversammlung - Fortsetzung vom 19.09.2018

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: (offen)

Feststellung der Tagesordnung - Fortsetzung vom 19.09.2018 mit TOP 17.18

Ergebnis: (offen)

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Niederschrift: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Mandatsveränderungen: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Einwohneranfragen: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Petitionen: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Wichtige Angelegenheiten: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Änderung der Besetzung von Gremien: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2019/2020: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Aufstellung der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht für die Jahre 2019 - 2023: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Aufstellung einer Ergänzungsvorschlagsliste für die Schöffen für das Jahr 2019 - 2023: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Anträge zur Beschlussfassung

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

vertagt

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

vertagt

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Quartiersentwicklung "Eutritzscher Freiladebahnhof": Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Quartiersentwicklung "Eutritzscher Freiladebahnhof": Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag

Kostenlose Übertragung der öffentlichen Flächen beim Bauprojekt Eutritzscher Freiladebahnhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kostenlose Übertragung der öffentlichen Flächen beim Bauprojekt Eutritzscher Freiladebahnhof

Quartiersentwicklung "Eutritzscher Freiladebahnhof": Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Quartiersentwicklung "Eutritzscher Freiladebahnhof": Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag

Anfragen an den Oberbürgermeister: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Bericht des Oberbürgermeisters: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen: behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Vorlagen I

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Neuer Schulstandort Wiederitzsch"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Feststellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich "Neuer Schulstandort Wiederitzsch"; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Feststellungsbeschluss

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig

dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des zbA Verkehr und Mobilität)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-04944 - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 2. Bauabschnitt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-04944 - Eigenbetrieb Oper Leipzig - M 16 - Modernisierung Dächer und Nordterrasse 2. Bauabschnitt

Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts

dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts

dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts

dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts

dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts

dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts

dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts

vertagt

Ergebnis: (offen)

vertagt

Ergebnis: (offen)

vertagt

Ergebnis: (offen)

Einführung der Gästetaxe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Gästetaxe

dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Gästetaxe

dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Gästetaxe

dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Gästetaxe

Bebauungsplan Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019

dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019

dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: SPD-Fraktion und Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019

Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veranstaltungen zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution 9. Oktober 2019

1. Bebauungsplan Nr. 429 "Wohngebiet Ziegelstraße", Aufstellungsbeschluss; 2. Bebauungsplan Nr. E-184 "Ziegeleiweg", Einstellung des Verfahrens; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Baalsdorf; <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Bebauungsplan Nr. 429 "Wohngebiet Ziegelstraße", Aufstellungsbeschluss; 2. Bebauungsplan Nr. E-184 "Ziegeleiweg", Einstellung des Verfahrens; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Baalsdorf;

Aufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Prager Straße" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Prager Straße"

Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Kleinzschocher" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Kleinzschocher"

Verwaltungsobjekt "Ratzelbogen", Kiewer Straße 1-3; Abschluss eines 6. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992, nebst 1. Nachtrag vom 13.01.1998, 2. Nachtrag vom 26.07.2007, 3. Nachtrag vom 24.07.2008, 4. Nachtrag vom 26.04.2012 und 5. Nachtrag vom 09.10.2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verwaltungsobjekt "Ratzelbogen", Kiewer Straße 1-3; Abschluss eines 6. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992, nebst 1. Nachtrag vom 13.01.1998, 2. Nachtrag vom 26.07.2007, 3. Nachtrag vom 24.07.2008, 4. Nachtrag vom 26.04.2012 und 5. Nachtrag vom 09.10.2013

dazu Änderungsantrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Verwaltungsobjekt "Ratzelbogen", Kiewer Straße 1-3; Abschluss eines 6. Nachtrages zum Mietvertrag vom 02./16.07.1992, nebst 1. Nachtrag vom 13.01.1998, 2. Nachtrag vom 26.07.2007, 3. Nachtrag vom 24.07.2008, 4. Nachtrag vom 26.04.2012 und 5. Nachtrag vom 09.10.2013

Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Verlängerung der Geltungsdauer - Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 428 "Gewerbegebiet Plagwitz Süd/Markranstädter Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Plagwitz; Verlängerung der Geltungsdauer - Satzungsbeschluss

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK)

Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH

Übergabe der Trägerschaft von Integrativen Kindertageseinrichtungen (ITE) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Übergabe der Trägerschaft von Integrativen Kindertageseinrichtungen (ITE)

Bestellung eines Erbbaurechts für den Standort Linnéstraße 12 in 04103 Leipzig, Kindertageseinrichtung, Flurstücke 2452, 2452a, 2452/3 und 2458/1, Gemarkung Leipzig, für den freien Träger Heilpädagogisch-Therapeutische Einrichtungen HUMANITAS gGmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Erbbaurechts für den Standort Linnéstraße 12 in 04103 Leipzig, Kindertageseinrichtung, Flurstücke 2452, 2452a, 2452/3 und 2458/1, Gemarkung Leipzig, für den freien Träger Heilpädagogisch-Therapeutische Einrichtungen HUMANITAS gGmbH

Kofinanzierung des Jugendberufshilfeangebots "Netz kleiner Werkstätten" durch die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kofinanzierung des Jugendberufshilfeangebots "Netz kleiner Werkstätten" durch die Stadt Leipzig

Koordination der Berufs- und Studienorientierung und "SCHAU REIN!" 2019/2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Koordination der Berufs- und Studienorientierung und "SCHAU REIN!" 2019/2020

Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Änderungsanträgen der Fraktionen, einzelnen Stadträten, Beiräten und Ortschaftsräten sowie Bürgereinwänden zum Haushaltsplanentwurf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Änderungsanträgen der Fraktionen, einzelnen Stadträten, Beiräten und Ortschaftsräten sowie Bürgereinwänden zum Haushaltsplanentwurf

Kita-/Schulbauprogramm

Ergebnis: (offen)

2. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 2. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen

Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig

Ergebnis: (offen)

Informationen I

Ergebnis: (offen)

Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2017

Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2017 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer

1. Änderung zum Baubeschluss 24. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Döllingstraße 25, Leipzig - 2. BA (äußere Sanierung), Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zum Baubeschluss 24. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Döllingstraße 25, Leipzig - 2. BA (äußere Sanierung), Bestätigung einer überplanmäßigen Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

behandelt am 19.09.2018

Ergebnis: (offen)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)