Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2015
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Offenen Freizeittreff in Plagwitz erhalten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Offenen Freizeittreff in Plagwitz erhalten
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Offenen Freizeittreff in Plagwitz erhalten
Petitionen (Der TOP wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
(nichtöffentlich)
Für selbstbestimmtes Wohnen: Stoppt die größte kommunale Massenunterkunft für Asylsuchende Sachsens!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Für selbstbestimmtes Wohnen: Stoppt die größte kommunale Massenunterkunft für Asylsuchende Sachsens!
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird nach TOP Petitionen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Erhebung von Daten von Eltern im Zuge der Vergabe von Kitaplätzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oliver Dorausch)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Daten von Eltern im Zuge der Vergabe von Kitaplätzen
Stadtentwicklungsplan und Vereinbarkeit mit Einschränkung der Linie 11 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Andreas Romeyke)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan und Vereinbarkeit mit Einschränkung der Linie 11
Gefahrensituation Kleinpösnaerstraße 40 / neu: Kesselgrund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benutzung der Strassenbahn und anderer öffentlicher Verkehrsmittel unter angekündigter Legida-Demos bis Ende des Jahres (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Katrin Goth)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Benutzung der Strassenbahn und anderer öffentlicher Verkehrsmittel unter angekündigter Legida-Demos bis Ende des Jahres
Lob vom Ordnungsbürgermeister für Ordnungswidrigkeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Roland Ulbrich)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Lob vom Ordnungsbürgermeister für Ordnungswidrigkeit
Entwicklung Wartungsarbeiten und Reparaturen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Tony Erdmann)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung Wartungsarbeiten und Reparaturen
Ergebnisse aus der Studie Umwegrentabilität der Kulturbetriebe der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Wählervereinigung Leipzig e.V. Einreicher: Karsten Kietz, Falko Bestfleisch, Stefan Kuhtz)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse aus der Studie Umwegrentabilität der Kulturbetriebe der Stadt Leipzig
FLK / lärmreduzierende Maßnahmen (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Lars Kirchhoff)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: FLK / lärmreduzierende Maßnahmen
Antrag verkehrsberuhigter Bereich (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Angela und Daniel Böttcher)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Antrag verkehrsberuhigter Bereich
Essensversorgung an Schulen der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Linda Maciejewski, Leiterin des Arbeitskreises Grundschulen im Stadtelternrat Einreicher: Leipzig)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Essensversorgung an Schulen der Stadt Leipzig
Statements der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2015/2016
Ergebnis: (offen)
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Zusammensetzung des Migrantenbeirats für die VI. Wahlperiode
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: !!!!siehe DS VI-DS-01122!!!!! Zusammensetzung des Migrantenbeirats für die VI. Wahlperiode
Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter
Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule - Berufung sachkundiger Einwohner
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig in der Trägerversammlung Jobcenter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig"
Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Regionaler Planungsverband Westsachsen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Regionaler Planungsverband Westsachsen
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stiftungsrat Bach-Archiv
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stiftungsrat Bach-Archiv
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. (3 - 5) Geschäftsordnung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">((Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der TO vor. Weitere fristgemäß eingereichte Anträge entnehmen Sie bitte ab dem 20.02.2015 der aktualisierten Tagesordnung im Ratsinformationssystem.))</span>
Ergebnis: (offen)
Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und des Stadtrates bei Objektplanungen des öffentlichen Raumes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und des Stadtrates bei Objektplanungen des öffentlichen Raumes
Standorte für Fahrradverleihstationen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Standorte für Fahrradverleihstationen
Handlungsbedarf für den Fußgängerverkehr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Seniorenbeirat der Stadt Leipzig)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Handlungsbedarf für den Fußgängerverkehr
Bau einer städtischen Kindertagesstätte in der Windscheidstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bau einer städtischen Kindertagesstätte in der Windscheidstraße
Eröffnung eines Bürger-Spendenkontos der Stadt Leipzig zur Mitfinanzierung von Unterkünften und sozialen Einrichtungen für Flüchtlinge und Asylbewerber in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Eröffnung eines Bürger-Spendenkontos der Stadt Leipzig zur Mitfinanzierung von Unterkünften und sozialen Einrichtungen für Flüchtlinge und Asylbewerber in Leipzig
Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum ! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum !
Initiativantrag Naturkundemuseum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Initiativantrag Naturkundemuseum
Organisationsuntersuchung zur Bearbeitung von Anträgen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket durch das Jobcenter <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Organisationsuntersuchung zur Bearbeitung von Anträgen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket durch das Jobcenter
Beschleunigung der Einnahmenerhöhung aus Sanierungsausgleichszahlungen sowie Organisation von Dialogen zum investiven Haushaltsmitteleinsatz in Sanierungsgebieten vor vollständiger Gebietsentlassung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Beschleunigung der Einnahmenerhöhung aus Sanierungsausgleichszahlungen sowie Organisation von Dialogen zum investiven Haushaltsmitteleinsatz in Sanierungsgebieten vor vollständiger Gebietsentlassung
Fortschreibung der "Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Stadt Leipzig" – Bürgerbeteiligungssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der "Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Stadt Leipzig" – Bürgerbeteiligungssatzung
frühzeitige Informationen durch Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: frühzeitige Informationen durch Einrichtung einer zentralen Vorhabenliste
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Teilweise Aufhebung des B-Planes 132.1 Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung (eRIS: V/A 568) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Teilweise Aufhebung des B-Planes 132.1 Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung (eRIS: V/A 568)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Teilweise Aufhebung des B-Planes 132.1 Erweiterte Thomas-Müntzer-Siedlung (eRIS: V/A 568)
Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14)
dazu ÄA zum ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14)
Sondernutzungssatzung anpassen – Mensafreisitz gebührenfrei stellen (eRIS: V/A 558) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sondernutzungssatzung anpassen – Mensafreisitz gebührenfrei stellen (eRIS: V/A 558/14)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sondernutzungssatzung anpassen- Mensafreisitz gebührenfrei stellen
Freihandelsabkommen "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" TTIP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Freihandelsabkommen "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" TTIP (eRIS: V/A 555)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Freihandelsabkommen "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" TTIP (eRIS: V/A 555)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: !!!!ZURÜCKGEZOGEN!!!!! Freihandelsabkommen "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" TTIP (eRIS: V/A 555)
Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer: Zusammenarbeit der Stadt mit der Polizei zur effektiveren Kontrolle des Radverkehrs und Trennung beider Verkehrsarten (eRIS: V/A 574) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer: Zusammenarbeit der Stadt mit der Polizei zur effektiveren Kontrolle des Radverkehrs und Trennung beider Verkehrsarten (V/A 574)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer: Zusammenarbeit der Stadt mit der Polizei zur effektiveren Kontrolle des Radverkehrs und Trennung beider Verkehrsarten (V/A 574)
Linden- und Platanenallee Naunhofer Straße als Naturdenkmal festsetzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Linden- und Platanenallee Naunhofer Straße als Naturdenkmal festsetzen
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Linden- und Platanenallee Naunhofer Straße als Naturdenkmal festsetzen
Dauerhafte kulturelle Weiternutzung der ehemaligen Theater-Spielstätte Skala <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Dauerhafte kulturelle Weiternutzung der ehemaligen Theater-Spielstätte Skala (V/A 509)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Dauerhafte kulturelle Weiternutzung der ehemaligen Theater-Spielstätte Skala (V/A 509)
Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat R. Hobusch)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern
dazu ÄA - ZURÜCKGEZOGEN <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: !!!!ZURÜCKGEZOGEBN!!!!! Öffnungszeiten der städtischen Schwimmhallen für Berufstätige und Familien verbessern
dazu ÄA - ZURÜCKGEZOGEN <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat M. Schmidt)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: !!!!ZURÜCKGEZOGEN!!!!Neu: Schwimmangebote erweitern
Struktur- und Qualitätssicherung der Offenen Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Trägerschaft (eRIS: V/A 542) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Struktur- und Qualitätssicherung der Offenen Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Trägerschaft (V/A 542)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Struktur- und Qualitätssicherung der Offenen Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Trägerschaft (V/A 542)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Struktur- und Qualitätssicherung der Offenen Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Trägerschaft (V/A 542)
Erneuerung der Gedenktafel am Geburtshaus von Bruno Apitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Gedenktafel am Geburtshaus von Bruno Apitz
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erneuerung der Gedenktafel am Geburtshaus von Bruno Apitz
Anfragen an den Oberbürgermeister <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">((Der Tagesordnungspunkt wird gg. 18.00 Uhr aufgerufen.))</span>
Ergebnis: (offen)
Konsequenzen des Verzichtes auf die beschlossene Brückenlösung für das Gymnasium Schönefeld <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Konsequenzen des Verzichtes auf die beschlossene Brückenlösung für das Gymnasium Schönefeld
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Leipzig
Planmäßige Fortschreibung des Lärmaktionsplans <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Planmäßige Fortschreibung des Lärmaktionsplans
Gewalttätige Aktivitäten linksextremistischer Netzwerke in Leipzig und die Haltung der Leipziger Ratsversammlung dazu <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gewalttätige Aktivitäten linksextremistischer Netzwerke in Leipzig und die Haltung der Leipziger Ratsversammlung dazu
Projekt Bürgerarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Projekt Bürgerarbeit
Umgang mit Fundkatzen in Leipzig und Notdienst des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion (schriftliche Beantwortung))</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umgang mit Fundkatzen in Leipzig und Notdienst des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes
Zukunft Soziokultur im Stadtteil Grünau (Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage F-00822/14) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zukunft Soziokultur im Stadtteil Grünau (Nachfagen zur Antwort auf die Anfrage F-00822/14)
ASD: Zwischenbilanz zur Umstrukturierung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: ASD: Zwischenbilanz zur Umstrukturierung
Arbeitsbilanz ´Gestaltungsforum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Arbeitsbilanz ´Gestaltungsforum
Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Moschee in Gohlis <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Moschee in Gohlis
Parken auf Radfahrstreifen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Parken auf Radfahrstreifen
Finanzierung des Projektes SCHAUPLATZ (Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Finanzierung des Projektes SCHAUPLATZ (Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen)
Geringfügige Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels auf Kosten der Eltern? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Geringfügige Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels auf Kosten der Eltern?
Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Dölitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Dölitz
Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Evaluierung der Tätigkeit der Beiräte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Evaluierung der Tätigkeit der Beiräte
Einschränkung des ÖPNV-Taktes in Leipzig-Dölitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einschränkung des ÖPNV-Taktes in Leipzig-Dölitz
Nachfrage zur Anfrage F-00824/14 - "Agieren der Stadtverwaltung in Gremien des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG)" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski -schriftliche Beantwortung -)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zur Anfrage F-00824/14 - "Agieren der Stadtverwaltung in Gremien des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG)"
Städtische Beleuchtung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Städtische Beleuchtung
Aktivitäten zum Protest in Leipzig gegen LEGIDA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktivitäten zum Protest in Leipzig gegen LEGIDA
Straftaten im Zuge des Protestes zu den LEGIDA Demos <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Straftaten im Zuge des Protestes zu den LEGIDA Demos
Politisch links motivierte Straftaten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat E. Böhm)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Politisch links motivierte Straftaten
Büro für Ortsvorsteher <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat F. Dossin)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Büro für Ortsvorsteher
Tempo 30 an der Louise-Otto-Peters-Schule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Tempo 30 an der Louise-Otto-Peters-Schule
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
(nichtöffentlich)
(nichtöffentlich)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Besetzung der Stelle "Amtsleiter/-in Verkehrs- und Tiefbauamt" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Stelle "Amtsleiter/-in Verkehrs- und Tiefbauamt"
aktuelle Version - Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte S. Schlegel, F. Riekewald)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte: S. Schlegel, F. Riekewald)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Schlegel)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte M. Weber, F. Riekewald, D. von der Heide)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: aktuelle Version - Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum
Baubeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290, 04347 Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290, 04347 Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte: J. Nagel, S. Pellmann, F. Riekewald, B. Ehms, M. Gehrt)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290, 04347 Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290, 04347 Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung, Torgauer Straße 290, 04347 Leipzig
dazu ÄA zum ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Katharina Schenk Einreicher: Christopher Zenker)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung, Torgauer Straße 290, 04347 Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290, 04347 Leipzig
Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung – Nutzungsarten" Stadtbezirk Leipzig-Ost, Ortsteile Neustadt-Neuschönefeld und Volkmarsdorf Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung – Nutzungsarten" Stadtbezirk Leipzig Ost, Ortsteile Neustadt-Neuschönefeld und Volkmarsdorf Satzungsbeschluss
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig
Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: J. Herrmann-Kambach (ehem. Stadtrat))</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Neufassung der Betriebssatzung für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"
Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig und Widmung Grundvermögen als Sondervermögen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig und Widmung Grundvermögen als Sondervermögen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig und Widmung Grundvermögen als Sondervermögen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für den Städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig und Widmung Grundvermögen als Sondervermögen
Verordnung der Stadt Leipzig zum Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015 aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Verordnung der Stadt Leipzig zum Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015 aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verordnung der Stadt Leipzig zum Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015 aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse
Bebauungsplan Nr. E-139 "VHW – ehemaliges Holzveredlungswerk", 1. Änderung Stadtbezirk Leipzig-Nord, Ortsteil Wiederitzsch Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. E-139 "VHW – ehemaliges Holzveredlungswerk", 1. Änderung Stadtbezirk Leipzig Nord, Ortsteil Wiederitzsch Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Baubeschluss: Oberschule Ratzelstraße, Reaktivierung der ehem. 55. Mittelschule- Komplexsanierung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Oberschule Ratzelstraße, Reaktivierung der ehem. 55. Mittelschule- Komplexsanierung
Bebauungsplan Nr. 350 "Wohngebiet an der grünen Ecke"; Stadtbezirk Leipzig-Südost, Ortsteil Probstheida; Billigungs- und Auslegungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 350 "Wohngebiet an der grünen Ecke"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Übergabe der Trägerschaft von integrativen Kindertageseinrichtungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Übergabe der Trägerschaft von integrativen Kindertageseinrichtungen
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig
(nichtöffentlich)
Feuerwehrsatzung der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrsatzung der Stadt Leipzig
Überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2014 in der Budgeteinheit 61IN70000074 (Schönauer Viertel) zur Nachbuchung des Treuhandkontos <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2014 in der Budgeteinheit 61IN70000074 (Schönauer Viertel) zur Nachbuchung des Treuhandkontos
Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen
Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung für die Kindertagespflege in der Stadt Leipzig gemäß § 23 SGB VIII ab dem 01.03.2015 sowie Finanzierung der Rahmenbedingungen
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Rackwitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Flächennutzungsplan der Gemeinde Rackwitz
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt
Bebauungsplan Nr. 421 "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum Südost; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 421 "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Südost; Aufstellungsbeschluss
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Bebauungsplan Airport Gewerbepark "Nördlicher Bierweg" der Stadt Schkeuditz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Bebauungsplan Airport Gewerbepark "Nördlicher Bierweg" der Stadt Schkeuditz
Präzisierung zum Planungsbeschluss zu Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig, Variantenuntersuchung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Präzisierung zum Planungsbeschluss zu Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig, Variantenuntersuchung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Präzisierung zum Planungsbeschluss zu Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig, Variantenuntersuchung
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Präzisierung zum Planungsbeschluss zu Umbau und Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek Schauhaus als Zweitspielstätte für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig, Variantenuntersuchung
Zuweisung einer Protokollantin für die Friedensrichterin Schiedsstelle Ost/Südost <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuweisung einer Protokollantin für die Friedensrichterin Schiedsstelle Ost/Südost
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Geltungsbereich der Stadtbezirksverfassung - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Geltungsbereich der Stadtbezirksverfassung
Änderungen zur Finanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig - EILBEDÜRFTIG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderungen zur Finanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Verfahren zur Beendigung des VOF Verfahrens Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal - Umsetzung Ratsbeschluss RBV-2127/14 v. 16.07.2014 und Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Beendigung des VOF Verfahrens Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal - Umsetzung Ratsbeschluss RBV-2127/14 v. 16.07.2014 und Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO
Information über die Prüfung des urbanen Kulturraums Stadt Leipzig durch den Sächsischen Rechnungshof [eRIS V/3653] <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information über die Prüfung des urbanen Kulturraums Stadt Leipzig durch den Sächsischen Rechnungshof [eRIS V/3653]
Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig Bericht zum Stand der Umsetzung der Maßnahmen im Jahr 2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig Bericht zum Stand der Umsetzung der Maßnahmen im Jahr 2013
Luftreinhalteplan der Stadt Leipzig - VwV Ausnahmeregelungen Umweltzone Verwaltungsvorschrift zur einheitlichen Handhabung der Ausnahmeregelungen zum Fahrverbot in der Umweltzone Leipzig, gültig ab 01.01.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Leipziger Mietspiegel 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Leipziger Mietspiegel 2014
Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig
Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2013
Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.09.2014 (V-Ist) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.09.2014 (V-Ist)
Kosten der Unterkunft und Heizung: Methodenwechsel beim "Schlüssigen Konzept" und Anpassung der Eckwerte der angemessenen Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kosten der Unterkunft und Heizung: Methodenwechsel beim "Schlüssigen Konzept" und Anpassung der Eckwerte der angemessenen Kosten der Unterkunft für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII
Tätigkeitsbericht des Anti-Korruptions-Koordinators für das Berichtsjahr 2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Tätigkeitsbericht des Anti-Korruptions-Koordinators für das Berichtsjahr 2013
Information zum Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten im Schuljahr 2014/2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zum Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten im Schuljahr 2014/2015
21. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 21. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2014
Benennung der Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte für die Wahlperiode 2014 bis 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Benennung der Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte für die Wahlperiode 2014 bis 2019
