Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2016 - Teil II: Verlaufsprotokoll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2016 - Teil I: Beschlussprotokoll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Ablagerung der mit Schwermetallen belasteten Sedimente vom Palmengartenwehr (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: C&D e.V., Matthias Malok)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ablagerung der mit Schwermetallen belasteten Sedimente vom Palmengartenwehr
Ausweitung militärischer Flüge <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Frau Heike Blum)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ausweitung militärischer Flüge
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Lärmschutz an der Geschwister-Scholl-Schule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Lärmschutz an der Geschwister-Scholl-Schule
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Lärmschutz an der Geschwister-Scholl-Schule
Roter Stern Leipzig in die Teichstraße! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Roter Stern Leipzig in die Teichstraße!
Verhinderung der Schließung der Gaststätte "Seeterrasse" am Bagger in Leipzig - Thekla (Neufassung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verhinderung der Schließung der Gaststätte "Seeterrasse" am Bagger in Leipzig - Thekla (Neufassung)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (14. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (14. Änderung)
Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (6. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (6. Änderung)
Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (6. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (6. Änderung)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
Ergebnis: (offen)
Einrichtung einer neuen Informationsseite auf www.leipzig.de <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer neuen Informationsseite auf www.leipzig.de
Erhalt des Einkaufsmarktes im Ortsteil Stahmeln, Mühlenstraße 2 im Vollsortiment <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Erhalt des Einkaufsmarktes im Ortsteil Stahmeln, Mühlenstraße 2 im Vollsortiment
Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung einer innovativen Verkehrslösung für den Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof
Fahrradhaltestangen an Ampeln <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Fahrradhaltestangen an Ampeln
100 Jahre Frauenwahlrecht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: 100 Jahre Frauenwahlrecht
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ortschaftsverfassung für das gesamte Stadtgebiet Leipzig
Fortentwicklung der papierlosen Ratsarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortentwicklung der papierlosen Ratsarbeit
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortentwicklung der papierlosen Ratsarbeit - bürger*innenfreundliches Ratsinformationssystem
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Fortentwicklung der papierlosen Ratsarbeit
Entwicklung eines Schulstandortes im Bereich Selneckerstraße/Fockestraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung eines Schulstandortes im Bereich Selneckerstraße/Fockestraße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung eines Schulstandortes im Bereich Selneckerstraße/Fockestraße
Veräußerungen durch das Liegenschaftsamt nach vermeintlicher Konzeptvergabe stoppen - Ratsbeschluss umsetzen! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Veräußerungen durch das Liegenschaftsamt nach vermeintlicher Konzeptvergabe stoppen - Ratsbeschluss umsetzen!
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Veräußerungen durch das Liegenschaftsamt nach vermeintlicher Konzeptvergabe stoppen - Ratsbeschluss umsetzen!
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Veräußerungen durch das Liegenschaftsamt nach vermeintlicher Konzeptvergabe stoppen - Ratsbeschluss umsetzen!
Quartiersmanagement stärken <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Quartiersmanagement stärken
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Quartiersmanagement stärken
Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der örtlichen Gremien vor Aufstellen neuer Fahrradbügel
Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Untersagung der Starts von der Südbahn über die kurze westliche und östliche Nordabkurvung in der Nachtkernzeit von 0:00 Uhr bis 5:00 Uhr
Einrichtung einer Querungshilfe über Baalsdorfer Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Querungshilfe über Baalsdorfer Straße
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Querungshilfe über Baalsdorfer Straße
Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"!
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung: Das Kolonnadenviertel wird Modellprojekt "Aktive Mobilität / Nahmobilität"!
Verkehrliche Erschließung des geplanten Nahversorgers am Felsenkeller <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Verkehrliche Erschließung des geplanten Nahversorgers am Felsenkeller
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verkehrliche Erschließung des geplanten Nahversorgers am Felsenkeller
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Mobilitätsstationen: eine erste Zwischenbilanz (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mobilitätsstationen: eine erste Zwischenbilanz
Teilstilllegung der Linie 9 - 1 Jahr danach <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Teilstilllegung der Linie 9 - 1 Jahr danach
Bürgersolaranlagen – ungenutzte Potenziale? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bürgersolaranlagen – ungenutzte Potenziale?
Kommentierung des Brandanschlages auf die Arbeitsagentur Leipzig am Neujahrsmorgen 2017 seitens der linksradikalen Internetplattform linksunten.indymedia.org <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kommentierung des Brandanschlages auf die Arbeitsagentur Leipzig am Neujahrsmorgen 2017 seitens der linksradikalen Internetplattform linksunten.indymedia.org
Flüchtlingsambulanz in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingsambulanz in Leipzig
Umwelt-Kartierung von Brachflächen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umwelt-Kartierung von Brachflächen
Eschen-Einschlag wegen Befall durch das Falsche Weiße Stengelbecherchen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Eschen-Einschlag wegen Befall durch das Falsche Weiße Stengelbecherchen
Folgen des anstehenden Brexit für die Leipziger Wirtschaftsförderung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Folgen des anstehenden Brexit für die Leipziger Wirtschaftsförderung
Neue Regelung für Bildungsempfehlungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Neue Regelung für Bildungsempfehlungen
Verdrängung von Drogenkonsumierenden aus dem öffentlichen Raum und Errichtung eines Drogenkonsumraums <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Verdrängung von Drogenkonsumierenden aus dem öffentlichen Raum und Errichtung eines Drogenkonsumraums
Arbeits- und Ausstellungsräume für Kreativschaffende in Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Arbeits- und Ausstellungsräume für Kreativschaffende in Leipzig
Nachfragen zur Anfrage VI-F-03561 "Auslastung von Kindertagesstätten" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nachfragen zur Anfrage VI-F-03561 "Auslastung von Kindertagesstätten"
Auflagen des Planfeststellungsbeschlusses Flughafen Leipzig-Halle <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Auflagen des Planfeststellungsbeschlusses Flughafen Leipzig-Halle
Mädchenwohngruppen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat M. Weber)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mädchenwohngruppen
Situation der Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Situation der Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte
Sozialer Wohnraum durch Bauvorhaben der Leipzigstiftung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat M. Weber)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Sozialer Wohnraum durch Bauvorhaben der Leipzigstiftung
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis November 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis November 2016
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Bau- und Finanzierungsbeschluss Straße am See in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss Straße am See in Verbindung mit einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 79 SächsGemO
2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. E-217 "Schul-, Sport- und Freizeitgelände"; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Mölkau; 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. E-217 "Schul-, Sport- und Freizeitgelände"; Stadtbezirk Ost, Ortsteil Mölkau; 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Alternative Beschaffung Schulhausbau - Ergebnis Interessenbekundungsverfahren und weiteres Vorgehen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Alternative Beschaffung Schulhausbau - Ergebnis Interessenbekundungsverfahren und weiteres Vorgehen
1. Änderung zum Baubeschluss: Schule am Weißeplatz, Weißestraße 1, 04299 Leipzig - Modernisierung Haus 1 und Erweiterungsneubau, RBV-1954/14 in Verbindung mit DS-VI-00831/14 (1), in Folge von Kostenfortschreibung und Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zentralisierung von Abteilungen des Sozialamtes am Standort Prager Straße 21 hier: Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Prager Straße 21 - 2. NEUFASSUNG - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung von Abteilungen des Sozialamtes am Standort Prager Straße 21 hier: Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Prager Straße 21 - 2. NEUFASSUNG - (SIEHE NEUFASSUNG -NF-03)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung von Abteilungen des Sozialamtes am Standort Prager Straße 21 hier: Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Prager Straße 21 - NEUFASSUNG -
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: vertagt
Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung von Abteilungen des Sozialamtes am Standort Prager Straße 21 hier: Abschluss eines Mietvertrages für das Objekt Prager Straße 21 - NEUFASSUNG -
Masterplan Parkbogen Ost <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Masterplan Parkbogen Ost
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Masterplan Parkbogen Ost
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Masterplan Parkbogen Ost
Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für die Jahre 2017 - 2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für die Jahre 2017 - 2020
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für die Jahre 2017 - 2020
3. Konzeption zur Entschuldung des Leipziger Haushaltes <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 3. Konzeption zur Entschuldung des Leipziger Haushaltes
Freigabe zur Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen nach § 78 (1) SächsGemO -EILBEDÜRFTIG- <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Freigabe zur Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen nach § 78 (1) SächsGemO -EILBEDÜRFTIG-
Finanzielle Absicherung der Jüdischen Woche <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Finanzielle Absicherung der Jüdischen Woche
Überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Vorhaben "Stadtanteil LVB-Vorhaben, hier: Holzhäuser Straße von Baumeyerstraße bis Gleisschleife" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Vorhaben "Stadtanteil LVB-Vorhaben, hier: Holzhäuser Straße von Baumeyerstraße bis Gleisschleife"
Überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Vorhaben "Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Vorhaben "Georg-Schwarz-Straße von Philipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße"
Vertretung der Stadt Leipzig im Kuratorium Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung und in der Jury zur Vergabe des Leipziger Buchpreises zur Europäischen Verständigung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertretung der Stadt Leipzig im Kuratorium Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung und in der Jury zur Vergabe des Leipziger Buchpreises zur Europäischen Verständigung
Evaluierung der Tätigkeit der Invest Region Leipzig GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Evaluierung der Tätigkeit der Invest Region Leipzig GmbH
Nutzungsüberlassungsvertrag zur Halle 7 zwischen der Stadt Leipzig und der Leipziger Baumwollspinnerei Verwaltungsgesellschaft mbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nutzungsüberlassungsvertrag zur Halle 7 zwischen der Stadt Leipzig und der Leipziger Baumwollspinnerei Verwaltungsgesellschaft mbH
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum St. Georg gGmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum St. Georg gGmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK)
dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Klinikum St. Georg gGmbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK)
dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehrgenerationenhäuser als Bestandteil der kommunalen Planungen zum demografischen Wandel und zur Sozialraumentwicklung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Mehrgenerationenhäuser als Bestandteil der kommunalen Planungen zum demografischen Wandel und zur Sozialraumentwicklung
Bebauungsplan Nr. 421 "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 421 "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Stellungnahme der Stadt Leipzig zur Komplexen Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zwenkau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Stadt Leipzig zur Komplexen Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zwenkau
Schulnamensgebung für die 3. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulnamensgebung für die 3. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig
Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 17.01.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 17.01.2017
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Broschüre "Nachhaltige Umweltentwicklung in Leipzig Indikatoren 2003/2004 - 2013/2014" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Broschüre "Nachhaltige Umweltentwicklung in Leipzig Indikatoren 2003/2004 - 2013/2014"
23. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2016 - Ergänzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: 23. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2016 - Ergänzung
Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information über aktuelle Schülerzahlen für Grundschulen und Horte
Jahresabschluss 2015 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer
Finanzbericht zum Stichtag 30.09.2016 (VIST) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Finanzbericht zum Stichtag 30.09.2016 (VIST)
Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2017
