Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung und Begrüßung
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: (offen)
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: (offen)
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: (offen)
Niederschrift
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2014
Ergebnis: (offen)
Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2014
Ergebnis: (offen)
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Mandatsveränderungen
Ergebnis: (offen)
Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Ergebnis: (offen)
Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird nach 17.00 Uhr aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Erhaltung des Areals Kochstraße/Gustav-Freytag-Straße/Karl-Liebknecht-Straße als Grünfläche <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: BUND RG Leipzig, Martin Hilbrecht)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erhaltung des Areals Kochstraße/Gustav-Freytag-Straße/Karl-Liebknecht-Straße als Grünfläche
Zukunft der Bahnanbindungen Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Sebastian Heinzig)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zukunft der Bahnanbindungen Stadt Leipzig
Petitionen (Der TOP wird nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
Ergebnis: (offen)
Der Clara-Zetkin-Park soll autofrei bleiben
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Der Clara-Zetkin-Park soll autofrei bleiben
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Der Clara-Zetkin-Park soll autofrei bleiben
Der Clara-Zetkin-Park soll autofrei bleiben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Der Clara-Zetkin-Park soll autofrei bleiben
Besetzung von Gremien
Ergebnis: (offen)
Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines Stellvertreters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines Stellvertreters
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost - Abberufung und Bestellung eines Mitgliedes
Beirat für Gleichstellung - Bestellung eines Mitgliedes und Stellvertreters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beirat für Gleichstellung - Bestellung eines Mitgliedes und Stellvertreters
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
Ergebnis: (offen)
Vertreter der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH
Verpflichtung der neugewählten Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher
Ergebnis: (offen)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 bis 5 der Geschäftsordnung. (Die folgenden Anträge lagen bereits bis zum Versand der TO vor.
Ergebnis: (offen)
Konzept Vereins- und Sportzentrum Liebertwolkwitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Konzept Vereins- und Sportzentrum Liebertwolkwitz
Demokratiekonferenz neu ausrichten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Demokratiekonferenz neu ausrichten
Kostentransparenz im Zusammenhang mit Mitgliedschaften der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: René Hobusch)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kostentransparenz im Zusammenhang mit Mitgliedschaften der Stadt Leipzig
Anhörungsverfahren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: René Hobusch)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Anhörungsverfahren
Synergien bei der Nutzung von angemieteten Flächen für soziale Zwecke <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Synergien bei der Nutzung von angemieteten Flächen für soziale Zwecke
Vorfahrt bei Kita-Investitionen durch die Kommune <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Vorfahrt bei Kita-Investitionen durch die Kommune
Änderung der Hauptsatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung
Sicherung des Tarifs des Produkts Monatskarte "Leipzig-Pass-Mobilcard" für die Tarifzone 110 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sicherung des Tarifs des Produkts Monatskarte "Leipzig-Pass-Mobilcard" für die Tarifzone 110
Anträge zur Beschlussfassung
Ergebnis: (offen)
"Internationales Begegnungszentrum Leipzig" (eRIS: V/A 557) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: "Internationales Begegnungszentrum Leipzig" (eRIS: V/A 557/14)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Internationales Begegnungszentrum Leipzig (eRIS: V/A 557/14)
Einführung des 10-Minuten-Taktes an Sonnabenden und verkaufsoffenen Sonntagen(eRIS: V/A 569) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: abgelehnt
Bearbeitetes Dokument: Einführung des 10-Minuten-Taktes an Sonnabenden und verkaufsoffenen Sonntagen(eRis:V/A 569)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Einführung des 10-Minuten-Taktes an Sonnabenden und verkaufsoffenen Sonntagen(eRis:V/A 569)
Sprint – Sprach- und Kulturmittlung sichern (eRIS: V/A 566) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sprint – Sprach- und Kulturmittlung sichern (eRIS: V/A 566)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Sprint - Sprach- und Kulturmittlung sichern (eRIS: Antrag V/A 566/14)
Schulsekretariate – Auswirkungen der Stellenplanänderungen frühzeitig überprüfen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulsekretariate - Auswirkungen der Stellenplanänderungen frühzeitig überprüfen
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schulsekretariate – Auswirkungen der Stellenplanänderungen frühzeitig überprüfen
Umgehungsstrecke für Skater am Nordufer des Cospudener Sees (eRIS: V/A 572) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umgehungsstrecke für Skater am Nordufer des Cospudener Sees (V/A 572)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umgehungsstrecke für Skater am Nordufer des Cospudener Sees (V/A 572)
Beteiligung der Stadt Leipzig an den Betriebskosten der Kita St. Georg (eRIS: V/A 548) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Leipzig an den Betriebskosten der Kita St. Georg (V/A 548)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Leipzig an den Betriebskosten der Kita St. Georg (V/A 548)
Monitoringbericht Wohnen als Informationsvorlage <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Monitoringbericht Wohnen als Informationsvorlage
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Monitoringbericht Wohnen als Informationsvorlage
Investitionsbedarf für Spielplatzneu- und -ersatzbauten (eRIS: V/A 573) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Investitionsbedarf für Spielplatzneu- und -ersatzbauten (V/A 573)
Investitionsbedarf für Spielplatzneu- und -ersatzbauten (V/A 573) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Investitionsbedarf für Spielplatzneu- und -ersatzbauten (V/A 573)
Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen im Sinne der Flächenbevorratung kaufen (eRIS: V/A 538) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen im Sinne der Flächenbevorratung kaufen (V/A 538)
Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen im Sinne der Flächenbevorratung kaufen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen im Sinne der Flächenbevorratung kaufen
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen im Sinne der Flächenbevorratung kaufen (V/A 538)
Ausgleichsflächen (eRIS: V/A 550) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ausgleichsflächen (V/A 550)
Ausgleichsflächen (V/A 550) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausgleichsflächen (V/A 550)
Ausgleichsflächen (V/A 550) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ausgleichsflächen (V/A 550)
Umsetzung des Luftreinhalteplanes (eRIS: V/A 476) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat J. Herrmann-Kambach)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Luftreinhalteplanes (V/A 476)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Luftreinhalteplanes
Errichtung eines Spielplatzes in Großzschocher (eRIS: V/A 526) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat R. Engelmann)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Spielplatzes in Großzschocher (V/A 526)
dazu Verwaltungsstandpunkt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Spielplatzes in Großzschocher (V/A 526)
Kürzung Zuschuss bbvl - ehemals HP 021 (eRIS: V/A 490) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Kürzung Zuschuss bbvl - ehemals HP 021 (V/A 490)
dazu Verwaltungsstandpunkt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kürzung Zuschuss bbvl - ehemals HP 021 (V/A 490)
Anfragen an den Oberbürgermeister
Ergebnis: (offen)
Nutzungskonkurrenz zwischen Wochenmarkt und anderen Veranstaltungen auf dem Marktplatz: Sachstand und Lösungsmöglichkeiten (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nutzungskonkurrenz zwischen Wochenmarkt und anderen Veranstaltungen auf dem Marktplatz: Sachstand und Lösungsmöglichkeiten
Kinder- und Jugendnotdienst <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Jugendnotdienst
Ausschreibung der Anbieter für Schulverpflegung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Anbieter für Schulverpflegung
Heckenpflanzungen an Feldern zum Schutz der Anwohnenden und des Schutzgutes Boden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Heckenpflanzungen an Feldern zum Schutz der Anwohnenden und des Schutzgutes Boden
Umsetzung des Beschlusses zur Graffiti-Prävention <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des Beschlusses zur Graffiti-Prävention
Soziale Betreuung von Asylsuchenden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Soziale Betreuung von Asylsuchenden
Straßeninstandsetzung im Bereich ehemaliger Straßenbahntrassen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Straßeninstandsetzung im Bereich ehemaliger Straßenbahntrassen
Stand der Umsetzung des Baubeschlusses Gymnasium Gorkistraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stand der Umsetzung des Baubeschlusses Gymnasium Gorkistraße
Beteiligung der Stadt Leipzig an der "Beschäftigungsinitiative Inklusion" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Stadt Leipzig an der "Beschäftigungsinitiative Inklusion"
Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung
Wiedereröffnung des Leipziger Stadtbades <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wiedereröffnung des Leipziger Stadtbades
Schulsozialarbeit 2014 und weitere Entwicklung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeit 2014 und weitere Entwicklung
Sachstand Grundstücksvermarktung Lindenauer Hafen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: FDP-Fraktion)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand Grundstücksvermarktung Lindenauer Hafen
Nächtliche Lärmbelastung am Flughafen Halle/Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat W. Grosser)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Nächtliche Lärmbelastung am Flughafen Halle/Leipzig
Spielgerät 33. Grundschule <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat W.- D. Rost)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Spielgerät 33. Grundschule
Sicherheit in Bussen und Bahnen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB GmbH) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sicherheit in Bussen und Bahnen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB GmbH)
Kunden von Lebensmittel-Tafeln in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kunden von Lebensmittel-Tafeln in der Stadt Leipzig
Schäden durch gewaltbereite Fußballfans in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schäden durch gewaltbereite Fußballfans in der Stadt Leipzig
Gefahren und Risiken durch Ebola-Infektionen in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Gefahren und Risiken durch Ebola-Infektionen in der Stadt Leipzig
Schwerbehinderte in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat K. Ufer)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Schwerbehinderte in der Stadt Leipzig
Umsetzung von Maßnahmen aus dem actori-Gutachten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat W.-D. Rost)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung von Maßnahmen aus dem actori-Gutachten
Erhalt der Querungshilfe für Fußgänger auf der Wolfgang-Heinze-Straße, Höhe Mathildenstraße (Connewitz) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Erhalt der Querungshilfe für Fußgänger auf der Wolfgang-Heinze-Straße, Höhe Mathildenstraße (Connewitz)
KOMM-Haus Grünau (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: KOMM-Haus Grünau
Offener Freizeittreff Völkerfreundschaft (schriftliche Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Offener Freizeittreff Völkerfreundschaft
Bericht des Oberbürgermeisters
Ergebnis: (offen)
Bericht des Vorsitzenden des Bewertungsausschusses
Ergebnis: (offen)
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Ergebnis: (offen)
Vorlagen I
Ergebnis: (offen)
Zuschuss an die Stiftung VÖLKERSCHLACHTDENKMAL Leipzig - Instandsetzung Außenanlagen, 5. Baustufe, 2. Bauabschnitt - EILBEDÜRFTIG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss an die Stiftung VÖLKERSCHLACHTDENKMAL Leipzig - Instandsetzung Außenanlagen, 5. Baustufe, 2. Bauabschnitt - EILBEDÜRFTIG
Anpassung des Nutzungsentgeltes für private Garagen auf städtischem Grund und Boden (eRIS: V/3338) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Nutzungsentgeltes für private Garagen auf städtischem Grund und Boden (eRIS: V/3338)
Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege der Stadt Leipzig gemäß § 15 i.V.m. § 14 Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen rechtsbereinigt 01.01.2012 (eRIS: V/4043) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsplanung Kindertagesstätten für das Schuljahr 2014/2015 (eRIS: DS/4041) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bedarfsplanung Kindertagesstätten für das Schuljahr 2014/2015 (eRis: DS/4041)
Trägerwechsel der Kita Delitzscher Straße 141 (eRIS: DS V/4056) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Trägerwechsel der Kita Delitzscher Straße 141 (eRIS: DS V/4056)
1. Änderung Planungs-/Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Sicherung/Sanierung und Rekultivierung der fünf mit der Eingemeindung in das Gebiet der Stadt Leipzig gelangten Altdeponien <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung Planungs-/Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Sicherung/Sanierung und Rekultivierung der fünf mit der Eingemeindung in das Gebiet der Stadt Leipzig gelangten Altdeponien
Überplanmäßige Aufwendungen 2014 gem. § 79 (1) SächsGemO in der Budgeteinheit 50_311_ZW - Grundversorgung und Hilfen SGB XII <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen 2014 gem. § 79 (1) SächsGemO in der Budgeteinheit 50_311_ZW - Grundversorgung und Hilfen SGB XII
Vergabeordnung der Stadt Leipzig für Bauleistungen, Lieferungen und Leistungen sowie freiberufliche Dienstleistungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vergabeordnung der Stadt Leipzig für Bauleistungen, Lieferungen und Leistungen sowie freiberufliche Dienstleistungen
dazu ÄA 1 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Schlegel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vergabeordnung der Stadt Leipzig für Bauleistungen, Lieferungen und Leistungen sowie freiberufliche Dienstleistungen
dazu ÄA 2 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Schlegel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: Vergabeordnung der Stadt Leipzig für Bauleistungen, Lieferungen und Leistungen sowie freiberufliche Dienstleistungen
dazu ÄA 3 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat S. Schlegel)</span>
Ergebnis: (offen)
Bearbeitetes Dokument: !!!!!ZURÜCKGEZOGEN!!!!! - Vergabeordnung der Stadt Leipzig für Bauleistungen, Lieferungen und Leistungen sowie freiberufliche Dienstleistungen
Förderung des Vereins forum thomanum Leipzig e. V. 2015 bis 2018 (eRIS: V/4052) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Förderung des Vereins forum thomanum Leipzig e. V. 2015 bis 2018 (eRIS: V/4052)
Förderung des Vereins forum thomanum Leipzig e. V. 2015 bis 2018 (eRIS: V/4052) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder FA Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Förderung des Vereins forum thomanum Leipzig e. V. 2015 bis 2018 (eRIS: V/4052)
8. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen
Straßenbenennung 1/2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2014
Durchführungsbestimmung Kunst im öffentlichen Raum <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Durchführungsbestimmung Kunst im öffentlichen Raum
Inbetriebnahme neuer Kindertagesstätten und Schulen - überplanmäßige Mehraufwendungen für Gebäudebewirtschaftungs- und Bauunterhaltungsleistungen gemäß § 79 (1) SächsGemO in 2014 und Folgekostenplanung (eRIS: DS V/3937) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Personalangelegenheit nach § 6 Abs. 3 Nr. 2 der Hauptsatzung (eRIS: DS V/4003) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheit nach § 6 Abs. 3 Nr. 2 der Hauptsatzung (eris: DS V/4003)
Nachtragswirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Gewandhaus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nachtragswirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Gewandhaus
Nachtragswirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Gewandhaus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nachtragswirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Gewandhaus
Nachtragswirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Gewandhaus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nachtragswirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Gewandhaus
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Schauspiel Leipzig - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Schauspiel Leipzig-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Oper Leipzig - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Oper Leipzig-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Theater der Jungen Welt - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Theater der Jungen Welt-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"-
Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Stadtreinigung Leipzig - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Stadtreinigung Leipzig-
Anwendung des Wahlrechtes zur Aktivierung von Investitionszuwendungen an Dritte in der Stadtverwaltung Leipzig ab 01.01.2012 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anwendung des Wahlrechtes zur Aktivierung von Investitionszuwendungen an Dritte in der Stadtverwaltung Leipzig ab 01.01.2012
Louise-Otto-Peters-Preis - Verleihung durch die Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Louise-Otto-Peters-Preis - Verleihung durch die Stadt Leipzig
Zweckgebundene Gesellschaftereinlage in die Kapitalrücklage der Klinikum St. Georg gGmbH und Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Zweckgebundene Gesellschaftereinlage in die Kapitalrücklage der Klinikum St. Georg gGmbH und Bestätigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 79 Abs. 1 SächsGemO
Abfallwirtschaftssatzung, gültig ab 01.01.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftssatzung, gültig ab 01.01.2015
Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abfallwirtschaftsgebührensatzung, gültig ab 01.01.2015
3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2015
3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 17.11.2011, gültig ab 01.01.2015
Nachtragswirtschaftsplan 2014 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Nachtragswirtschaftsplan 2014 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe - EILBEDÜRFTIG
Informationen I
Ergebnis: (offen)
Bereitstellung von zweckgebundenen Mehrerträgen und Mehraufwendungen zur Winterschadensbeseitigung gemäß § 19 Abs. Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik i.H.v. 2.222.643,00 € im Innenauftrag 106654100011 – Winterschadensbeseitigung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sprachbildung und Sprachförderung in kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sprachbildung und Sprachförderung in kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig
Berichterstattung zur jährlichen Analyse der Kosten der Unterkunft und Heizung von Leistungsberechtigten nach dem SGB II <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Berichterstattung zur jährlichen Analyse der Kosten der Unterkunft und Heizung von Leistungsberechtigten nach dem SGB II
Information über den Einsatz von Fördermitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen für Kita-Investitionsvorhaben mit Stand 06/2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Information über den Einsatz von Fördermitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen für Kita-Investitionsvorhaben mit Stand 06/2014
Sozialreport 2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sozialreport 2013
Umsetzungsvorschlag zur Stellenerweiterung in Erziehungs- und Familienberatungsstellen gem. Änderungsantrag 1 des Jugendhilfeausschusses zum RBV-1802/13 (eRIS: DS V/4030) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsvorschlag zur Stellenerweiterung in Erziehungs- und Familienberatungsstellen gem. Änderungsantrag 1 des Jugendhilfeausschusses zum RBV-1802/13 (eRIS: DS V/4030)
INVEST REGION Leipzig GmbH – Bericht 2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: INVEST REGION Leipzig GmbH – Bericht 2013
Berichterstattung zur Umsetzung des "Programms zur Bekämpfung illegaler Graffiti in Leipzig" im Jahr 2013 sowie weitere Schwerpunkte für das Jahr 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Berichterstattung zur Umsetzung des "Programms zur Bekämpfung illegaler Graffiti in Leipzig" im Jahr 2013 sowie weitere Schwerpunkte für das Jahr 2014
