Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Ratsversammlung

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
23.08.17, 14:00
Ende
23.08.17, 20:50
Erstellt
11.08.17, 13:19
Aktualisiert
22.06.18, 14:16

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: (offen)

3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: (offen)

5

Niederschrift

Ergebnis: (offen)

5.1

Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2017

Ergebnis: (offen)

6

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: (offen)

7

Mandatsveränderungen

Ergebnis: (offen)

7.1

Ausscheiden einer Stadträtin nach § 34 SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ausscheiden einer Stadträtin nach § 34 SächsGemO

7.2

Verpflichtung eines Stadtrates durch den Oberbürgermeister gemäß § 1 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Ratsversammlung

Ergebnis: vertagt

8

Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

8.1

Bürgereinwendung BE 0219/17/18 zum Doppelhaushalt 2017/18 der Petrischule (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Thomas Krüger)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Bürgereinwendung BE 0219/17/18 zum Doppelhaushalt 2017/18 der Petrischule

8.2

Bürgereinwendung des "Neubaus, zweiter Bauabschnitt" der Schule Böhlitz-Ehrenberg (BE 0149/17/18) zum Doppelhaushalt 2017/18 (schrift. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Sandra Gerhardt)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Bürgereinwendung des "Neubaus, zweiter Bauabschnitt" der Schule Böhlitz-Ehrenberg (BE 0149/17/18) zum Doppelhaushalt 2017/18

8.3

Schulentwicklungsplan (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dr. Lutz Weickert)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan

8.4

Parksituation in Leutzsch und Lindenau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Alexander Hein)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Parksituation in Leutzsch und Lindenau

8.5

Prüfung der Machbarkeit des Kellerausbaus 46. Schule (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ronny Biedermann)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der Machbarkeit des Kellerausbaus 46. Schule

8.6

Jahr der Demokratie (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dieter Krause)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Jahr der Demokratie

8.7

Lärmbelastung in Lützschena-Stahmeln - Festlegungen von Maßnahmen zur Lärmreduzierung (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Lars Kirchhoff)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Lärmbelastung in Lützschena-Stahmeln - Festlegungen von Maßnahmen zur Lärmreduzierung

8.8

Flüchtlingswohnungen Arno-Nitzsche-Straße Höhe Nr. 37 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Annette Schaller-Kötitz)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingswohnungen Arno-Nitzsche-Straße Höhe Nr. 37

8.9

Vorhalteflächen der Stadt Leipzig für Schulstandorte (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Konstanze Beyerodt)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Vorhalteflächen der Stadt Leipzig für Schulstandorte

8.10

Bürgereinwendung BE 0176/17/18 zum Doppelhaushalt 2017/18 der Theodor-Körner-Schule (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ines Mäder)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Bürgereinwendung BE 0176/17/18 zum Doppelhaushalt 2017/18 der Theodor-Körner-Schule

8.11

Schulsozialarbeiterstellen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mike Pfützner)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeiterstellen

8.12

Bürgereinwendung zum Doppelhaushalt 2017/18 der Oberschule Paunsdorf (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Roland Mäder)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Bürgereinwendung zum Doppelhaushalt 2017/18 der Oberschule Paunsdorf

8.13

Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt 2017/18 der 84. Schule (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Christina Creutz)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Bürgereinwendungen zum Doppelhaushalt 2017/18 der 84. Schule

8.14

Antwort auf die Einwohneranfrage VI-EF-04428-AW-01/Schulsozialarbeiterstellen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Sandy Bednarski)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Antwort auf die Einwohneranfrage VI-EF-04428-AW-01/Schulsozialarbeiterstellen

8.15

Fortschreibung des Schulentwicklungsplans (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Michael Gehrhardt)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Schulentwicklungsplans

8.16

Erweiterungen "Neubau Mensa und Sporthalle, sowie Erweiterungsbau mit Unterrichtsräumen" an der Robert-Schumann-Schule (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Alexandra Gey-Barth)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterungen "Neubau Mensa und Sporthalle, sowie Erweiterungsbau mit Unterrichtsräumen" an der Robert-Schumann-Schule

8.17

Malerarbeiten in den Garderoben der 46. Schule (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Katharina Kerner)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Malerarbeiten in den Garderoben der 46. Schule

8.18

Abschaffen von Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Oberschulen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petra Schmidt)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Abschaffen von Schulsozialarbeiterstellen an Leipziger Oberschulen

8.19

Wiederaufbau der Basketballanlage auf dem Gelände der Georg Schumann Oberschule Leipzig (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Haris Schmidt)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Wiederaufbau der Basketballanlage auf dem Gelände der Georg Schumann Oberschule Leipzig

9

Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

9.1

Petition zur Bereitstellung finanzieller Mittel für die dringend notwendige Sanierung des Schönauer Parks <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Petition zur Bereitstellung finanzieller Mittel für die dringend notwendige Sanierung des Schönauer Parks

9.1.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Petition zur Bereitstellung finanzieller Mittel für die dringend notwendige Sanierung des Schönauer Parks

9.2

Petition zur Durchführung eines Wettbewerbes zum besten digitalen Schulkonzept unter den Gymnasien in öffentlicher und privater Trägerschaft der Stadt Leipzig in Vorbereitung der digitalen Schuloffensive des Bundes( und nachfolgend des Freistaates Sachsen) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Petition zur Durchführung eines Wettbewerbes zum besten digitalen Schulkonzept unter den Gymnasien in öffentlicher und privater Trägerschaft der Stadt Leipzig in Vorbereitung der digitalen Schuloffensive des Bundes( und nachfolgend des Freistaates Sachsen)

9.2.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Petition zur Durchführung eines Wettbewerbes zum besten digitalen Schulkonzept unter den Gymnasien in öffentlicher und privater Trägerschaft der Stadt Leipzig in Vorbereitung der digitalen Schuloffensive des Bundes( und nachfolgend des Freistaates Sachsen)

9.3

Verbesserung der Parkplatzsituation am Torhaus Dölitz Zinnfigurenmuseum, Helenenstraße 24 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Parkplatzsituation am Torhaus Dölitz Zinnfigurenmuseum, Helenenstraße 24

9.3.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung der Parkplatzsituation am Torhaus Dölitz Zinnfigurenmuseum, Helenenstraße 24

9.4

Erweiterung der Sportfläche im Zuge des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 386 "Wohngebiet östlich Kaninchensteig", Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Sportfläche im Zuge des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 386 "Wohngebiet östlich Kaninchensteig", Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain

9.4.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Sportfläche im Zuge des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 386 "Wohngebiet östlich Kaninchensteig", Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain

9.5

Kulturförderung - Herstellung von Gleichberechtigung bei der Vergabe von Fördermitteln <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Kulturförderung - Herstellung von Gleichberechtigung bei der Vergabe von Fördermitteln

9.5.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Kulturförderung - Herstellung von Gleichberechtigung bei der Vergabe von Fördermitteln

10

Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

10.1

Grunderwerb nach Planfeststellungsbeschluss Netzergänzende Maßnahmen City -Tunnel - Verweisung - <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost)</span>

Ergebnis: (offen)

11

Besetzung von Gremien

Ergebnis: (offen)

11.1

Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau (1. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau (1. Änderung)

11.2

Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (17. Änderung) - NEUFASSUNG <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (17. Änderung) - NEUFASSUNG

11.3

Migrantenbeirat - Abbestellung einer Stellvertreterin (5.Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Migrantenbeirat - Abbestellung einer Stellvertreterin (5.Änderung)

12

Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist

Ergebnis: (offen)

12.1

Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00891) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

12.2

Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (4. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00898) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH (LEVG mbH) (4. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00898)

12.3

Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG) (4. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00900) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG (LEVG mbH & Co.KG) (4. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00900)

12.4

Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Regionaler Planungsverband Westsachsen

Ergebnis: vertagt

12.5

Vertreter und Stellvertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband für die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig (2. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vertreter und Stellvertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband für die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig (2. Änderung)

13

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)

Ergebnis: (offen)

13.1

Holzfiguren Fockeberg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Holzfiguren Fockeberg

13.2

Öffentlichkeitsarbeit für die Fachbeiräte der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Öffentlichkeitsarbeit für die Fachbeiräte der Stadt Leipzig

13.3

Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Migrantenbeirat)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema "Wohnen in Leipzig für Menschen mit Migrationsgeschichte / Fluchterfahrung"

13.4

Benennung einer Straße/eines Platzes nach dem Kanzler der Deutschen Einheit, Dr. Helmut Kohl <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Straße/eines Platzes nach dem Kanzler der Deutschen Einheit, Dr. Helmut Kohl

13.5

Konzept zum verbesserten Baumschutz bei Bauvorhaben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Konzept zum verbesserten Baumschutz bei Bauvorhaben

13.6

Angebote der freien Träger im Bereich des Sozialamtes zukunftsfest gestalten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Angebote der freien Träger im Bereich des Sozialamtes zukunftsfest gestalten

13.7

Modellversuch für eine Kinderbetreuung mit flexiblen Betreuungszeiten und am Wochenende <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Modellversuch für eine Kinderbetreuung mit flexiblen Betreuungszeiten und am Wochenende

13.8

Schulentwicklungsplan um finanzielle Untersetzung erweitern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan um finanzielle Untersetzung erweitern

13.9

Transparenz in Leipzig: Themenstadtplan um Standorte der Videoüberwachung ergänzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Transparenz in Leipzig: Themenstadtplan um Standorte der Videoüberwachung ergänzen

13.10

Namensgebung einer Schule der Stadt Leipzig nach Katharina von Bora <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung einer Schule der Stadt Leipzig nach Katharina von Bora

13.11

Mieterstrom – Projekte zügig umsetzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Mieterstrom - Projekte zügig umsetzen

13.12

Effizientes Bewerbermanagement der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Effizientes Bewerbermanagement der Stadt Leipzig

13.13

Überprüfung des Einbahnstraßensystems in Schleußig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung des Einbahnstraßensystems in Schleußig

13.14

Programm zur vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Programm zur vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung

13.15

Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Aufwertung des Stadtordnungsdienstes als Polizeibehörde zum wirksamen Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit

13.16

Nachtbaden in Schwimmhallen und Freibädern der Sportbäder Leipzig GmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Nachtbaden in Schwimmhallen und Freibädern der Sportbäder Leipzig GmbH

13.17

Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz

13.18

Kommunale Präventionsräte auf Stadtbezirksebene <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Präventionsräte auf Stadtbezirksebene

13.19

Verbesserung des ÖPNV in der Leipziger Innenstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Verbesserung des ÖPNV in der Leipziger Innenstadt

13.20

Skateanlage Südwest/Altwest <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Skateanlage Südwest/Altwest

13.21

Leipzig bekennt sich zum "Kapital" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Leipzig bekennt sich zum "Kapital"

14

Anträge zur Beschlussfassung

Ergebnis: (offen)

14.1

Regelung zum Umgang mit gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Regelung zum Umgang mit gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern

14.1.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Regelung zum Umgang mit gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern

14.1.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Regelung zum Umgang mit gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern

14.1.3

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Regelung zum Umgang mit gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern

14.1.4

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Regelung zum Umgang mit gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern

14.1.5

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Regelung zum Umgang mit gas- oder elektrisch betriebenen Wärmestrahlern

14.2

Projektmittel für das Kulturerbejahr 2018 ( A 0112/ 17/18) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Projektmittel für das Kulturerbejahr 2018 ( A 0112/ 17/18)

14.3

Sozialen Wohnungsbau unterstützen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sozialen Wohnungsbau unterstützen

14.3.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sozialen Wohnungsbau unterstützen

14.3.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Sozialen Wohnungsbau unterstützen

14.4

Leipziger Förderprogramm für Kreativschaffende <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Leipziger Förderprogramm für Kreativschaffende

14.4.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Leipziger Förderprogramm für Kreativschaffende

14.5

Maßnahmenplan zur Sicherung und Schaffung von Atelier- und Projekträumen für bildende Künstler/innen in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenplan zur Sicherung und Schaffung von Atelier- und Projekträumen für bildende Künstler/innen in Leipzig

14.5.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenplan zur Sicherung und Schaffung von Atelier- und Projekträumen für bildende Künstler/innen in Leipzig

14.6

Änderung der "Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schule", Beschluss DS-00226/14 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Änderung der "Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schule", Beschluss DS-00226/14

14.6.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der "Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schule", Beschluss DS-00226/14

14.6.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Änderung der "Richtlinie zur Namensgebung von Leipziger Schule", Beschluss DS-00226/14

14.7

Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt

14.7.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt

14.7.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt

14.7.3

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Trinkwasserbrunnen in der Innenstadt

14.8

Stadtraum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gestalten ( A 0096/ 17) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtraum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gestalten ( A 0096/ 17)

14.8.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtraum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gestalten ( A 0096/ 17)

14.8.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtraum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gestalten ( A 0096/ 17)

14.9

Barrierefreier Umbau der Musikschule "Johann-Sebastian-Bach" ( A 0139/ 17) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Umbau der Musikschule "Johann-Sebastian-Bach" ( A 0139/ 17)

14.9.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Umbau der Musikschule "Johann-Sebastian-Bach" ( A 0139/ 17)

14.10

Gehwegsanierung auf der Muldentalstr. vor dem Grundstück 40 und dem Grundstück 39 (OR 0039/17/18) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gehwegsanierung auf der Muldentalstr. vor dem Grundstück 40 und dem Grundstück 39 (OR 0039/17/18)

14.10.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gehwegsanierung auf der Muldentalstr. vor dem Grundstück 40 und dem Grundstück 39 (OR 0039/17/18)

14.11

Instandsetzung u. Oberflächenversieglung Straße Am Eulengraben ( OR 0041/ 17/18) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung u. Oberflächenversieglung Straße Am Eulengraben ( OR 0041/ 17/18)

14.11.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung u. Oberflächenversieglung Straße Am Eulengraben ( OR 0041/ 17/18)

14.12

Energetische Sanierung des Bestandsgebäude Grundschule ( OR 0044/ 17/18) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Energetische Sanierung des Bestandsgebäude Grundschule ( OR 0044/ 17/18)

14.12.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Energetische Sanierung des Bestandsgebäude Grundschule ( OR 0044/ 17/18)

14.13

Instandsetzung Sporthalle und Bestandsbau Grundschule ( OR 0047/ 17/18) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung Sporthalle und Bestandsbau Grundschule ( OR 0047/ 17/18)

14.13.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung Sporthalle und Bestandsbau Grundschule ( OR 0047/ 17/18)

14.14

Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Hort der Grundschule Holzhausen, 04288 Leipzig ( OR 0064/ 17/18) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Hort der Grundschule Holzhausen, 04288 Leipzig ( OR 0064/ 17/18)

14.14.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Hort der Grundschule Holzhausen, 04288 Leipzig (OR 0064/ 17/18)

14.15

Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen

14.15.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Schulsozialarbeit durch Änderung des Schulgesetzes anpassen

14.16

Elektromobilität stärken - Weiterer Ausbau der Ladeinfrastruktur in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Elektromobilität stärken - Weiterer Ausbau der Ladeinfrastruktur in Leipzig

14.16.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Elektromobilität stärken - Weiterer Ausbau der Ladeinfrastruktur in Leipzig

14.17

Projekt JugendWohnen realisieren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE Einreicher: Stadtrat Karsten Albrecht (CDU-Fraktion) Einreicher: Stadträtin Katharina Schenk (SPD-Fraktion))</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Projekt JugendWohnen realisieren

14.17.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Projekt JugendWohnen realisieren

14.18

Kita-Bauprogramm beschleunigen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kita-Bauprogramm beschleunigen

14.18.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kita-Bauprogramm beschleunigen

14.19

Gemeinsame Mensch/Haustierbestattungen auf kommunalen Friedhöfen ermöglichen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsame Mensch/Haustierbestattungen auf kommunalen Friedhöfen ermöglichen

14.19.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsame Mensch/Haustierbestattungen auf kommunalen Friedhöfen ermöglichen

14.20

Schaffung von Sitzmöglichkeiten und Abfallbehältern im Bereich des neu geschaffenen Platzes am Knotenpunkt Hauptstraße/Stötteritzer Landstraße/Händelstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Sitzmöglichkeiten und Abfallbehältern im Bereich des neu geschaffenen Platzes am Knotenpunkt Hauptstraße/Stötteritzer Landstraße/Händelstraße

14.20.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Sitzmöglichkeiten und Abfallbehältern im Bereich des neu geschaffenen Platzes am Knotenpunkt Hauptstraße/Stötteritzer Landstraße/Händelstraße

14.21

Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern - Emil-Altner-Weg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern - Emil-Altner-Weg

14.21.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern - Emil-Altner-Weg

14.22

Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern - Kärrnerstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern - Kärrnerstraße

14.22.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern - Kärrnerstraße

15

Anfragen an den Oberbürgermeister

Ergebnis: (offen)

15.1

Rechtskonforme Verwendung von Stellplatzablösebeträgen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Rechtskonforme Verwendung von Stellplatzablösebeträgen

15.2

Lange Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Lange Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen in der Stadt Leipzig

15.3

Fachkräftemangel bei Erzieherinnen und Erziehern <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Fachkräftemangel bei Erzieherinnen und Erziehern

15.4

Jugendherberge am Auensee – dem Verfall preisgegeben? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Jugendherberge am Auensee – dem Verfall preisgegeben?

15.5

Vandalismus-Schäden an Kulturdenkmälern im städtischen Bereich und auf Friedhöfen Leipzigs <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vandalismus-Schäden an Kulturdenkmälern im städtischen Bereich und auf Friedhöfen Leipzigs

15.6

Rechtskonforme Besetzung der Aufsichtsräte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Rechtskonforme Besetzung der Aufsichtsräte

15.7

Übernahme von Sprachmittler_innenkosten bei medizinischen Behandlungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Übernahme von Sprachmittler_innenkosten bei medizinischen Behandlungen

15.8

Situation hinsichtlich arbeitsrechtlicher Maßnahmen gegenüber Beamten und Angestellten der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Situation hinsichtlich arbeitsrechtlicher Maßnahmen gegenüber Beamten und Angestellten der Stadt Leipzig

15.9

Weitergabe von Wissen und Erfahrungen altersbedingt ausscheidender Verwaltungsmitarbeiter an ihre Nachfolger (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Weitergabe von Wissen und Erfahrungen altersbedingt ausscheidender Verwaltungsmitarbeiter an ihre Nachfolger

15.10

Wie sieht es aktuell mit der Grünflächenversorgung in Leipzig aus? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wie sieht es aktuell mit der Grünflächenversorgung in Leipzig aus?

15.11

Wie weiter mit den Seniorenbüros im Stadtgebiet ab 2018? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wie weiter mit den Seniorenbüros im Stadtgebiet ab 2018?

15.12

Vollzug des ProstitutiertenschutzGesetzes in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vollzug des ProstitutiertenschutzGesetzes in der Stadt Leipzig

15.13

Würdiger Gedenkort für die Opfer des 17. Juni 1953 – nach wie vor eine "Baustelle" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Würdiger Gedenkort für die Opfer des 17. Juni 1953 – nach wie vor eine "Baustelle"

15.14

Verstöße gegen die Umweltzone <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Verstöße gegen die Umweltzone

15.15

Nicht umgesetzte Investitionen aus den Haushaltsplänen auf Rekordniveau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nicht umgesetzte Investitionen aus den Haushaltsplänen auf Rekordniveau

15.16

Zusätzliche Kita-Plätze schaffen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zusätzliche Kita-Plätze schaffen

15.17

Wasserspender an Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wasserspender an Schulen

15.18

Sicherstellung der wohnortnahen medizinischen Versorgung in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sicherstellung der wohnortnahen medizinischen Versorgung in Leipzig

15.19

Adoption und Pflegschaft von Kindern (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Adoption und Pflegschaft von Kindern

15.20

Neutralitätspflicht in Wahlkampfzeiten für das Wahljahr 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neutralitätspflicht in Wahlkampfzeiten für das Wahljahr 2017

15.21

Handhabung der Social-Media-Accounts der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Handhabung der Social-Media-Accounts der Stadt Leipzig

15.22

Schulentwicklungsplan: Gesicherte Finanzierung für Maßnahmen, die für das Schuljahr 2018/2019 beschrieben sind <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan: Gesicherte Finanzierung für Maßnahmen, die für das Schuljahr 2018/2019 beschrieben sind

15.23

Dieselfahrverbot: Was rollt da auf Stadtverwaltung, Stadtreinigung und LVB zu? (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Dieselfahrverbot: Was rollt da auf Stadtverwaltung, Stadtreinigung und LVB zu?

15.24

Besetzung von leitenden Stellen in der Stadtverwaltung aus dem eigenen Personalbestand <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von leitenden Stellen in der Stadtverwaltung aus dem eigenen Personalbestand

15.25

Sachstand Raumordnungsverfahren "Kiessandtagebau Zitzschen/Großdalzig" und Klageverfahren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Raumordnungsverfahren "Kiessandtagebau Zitzschen/Großdalzig" und Klageverfahren

15.26

Baurecht auf dem Grundstück Leopoldstraße/Wolfgang-Heinze-Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Baurecht auf dem Grundstück Leopoldstraße/Wolfgang-Heinze-Straße

15.27

Insolvenz des Stahlbaumontage-Unternehmens IMO Leipzig GmbH und Möglichkeiten unterstützender Aktivitäten des Dezernates Wirtschaft und Arbeit zur Sicherung des Weiterbestandes dieser Firma <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Insolvenz des Stahlbaumontage-Unternehmens IMO Leipzig GmbH und Möglichkeiten unterstützender Aktivitäten des Dezernates Wirtschaft und Arbeit zur Sicherung des Weiterbestandes dieser Firma

15.28

Ursachen für und Maßnahmen gegen die Blaualgenentwicklung im Naturbad Nordost <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ursachen für und Maßnahmen gegen die Blaualgenentwicklung im Naturbad Nordost

15.29

Sperrstunde für das Institut für Zukunft und für weitere Kultureinrichtungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sperrstunde für das Institut für Zukunft und für weitere Kultureinrichtungen

15.30

Musikbeschallung am Leipziger Hauptbahnhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Musikbeschallung am Leipziger Hauptbahnhof

15.31

"Geheimtreffen" zu Umgang mit linker Szene in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: "Geheimtreffen" zu Umgang mit linker Szene in Leipzig

15.32

Nachfrage zur Anfrage Nr. VI-F-04141 "Kitabauinvestitionen und weitere Verfahrensweise mit kommunalen Grundstücken" (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat St. Wehmann)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zur Anfrage Nr. VI-F-04141 "Kitabauinvestitionen und weitere Verfahrensweise mit kommunalen Grundstücken"

16

Bericht des Oberbürgermeisters

Ergebnis: (offen)

17

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK): Vorstellung des Strategischen Zielbildes

Ergebnis: (offen)

18

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Ergebnis: (offen)

18.1

Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Juni 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Juni 2017

19

Vorlagen I

Ergebnis: (offen)

19.1

Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verwaltungsunterbringung Otto-Schill-Str. 2, Bestätigung der Nachträge zum Mietvertrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verwaltungsunterbringung Otto-Schill-Str. 2, Bestätigung der Nachträge zum Mietvertrag

19.1.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin M. Hollick Einreicher: Stadtrat S. Pellmann Einreicher: Stadtrat S. Wehmann)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verwaltungsunterbringung Otto-Schill-Str. 2, Bestätigung der Nachträge zum Mietvertrag

19.1.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin M. Hollick Einreicher: Stadtrat S. Pellmann Einreicher: Stadtrat S. Wehmann)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verwaltungsunterbringung Otto-Schill-Str. 2, Bestätigung der Nachträge zum Mietvertrag

19.1.3

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR M. Hollick Einreicher: SR S. Pellmann Einreicher: SR S. Wehmann)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Konzeptes zur langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verwaltungsunterbringung Otto-Schill-Str. 2, Bestätigung der Nachträge zum Mietvertrag

19.2

Mehrbedarfe zur Umsetzung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mehrbedarfe zur Umsetzung des Winterdienstes auf öffentlichen Straßen in der Stadt Leipzig

19.3

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung)

19.3.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten (Verwaltungskostensatzung)

19.4

Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der öffentlichen und privaten straßenseitigen Erschließung sowie der Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen der Vorhaben im Bereich des in Aufstellung befindlichen B-Planes Nr. 357.1 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd" ( sog. Werk Motor) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der öffentlichen und privaten straßenseitigen Erschließung sowie der Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen der Vorhaben im Bereich des in Aufstellung befindlichen B-Planes Nr. 357.1 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd" ( sog. Werk Motor) - EILBEDÜRFTIG

19.5

Bebauungsplan Nr. 357.1 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 357.1 "Westlich der Olbrichtstraße - Teil Süd"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Möckern; Satzungsbeschluss

19.6

Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Förderung der Internationalen Zusammenarbeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig zur Förderung der Internationalen Zusammenarbeit

19.7

Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Vergabe von Zuwendungen an stadtteil- und ortsteilbezogene Bürger- und Heimatvereine <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Vergabe von Zuwendungen an stadtteil- und ortsteilbezogene Bürger- und Heimatvereine

19.8

Übertragung Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 132.2 "Rehbacher Straße") an die LESG in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Übertragung Baulandflächen in der Gemarkung Knauthain (B-Plan Nr. 132.2 "Rehbacher Straße") an die LESG in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO

19.9

Straßenbenennung 2/2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 2/2017

19.10

Bebauungsplan Nr. 421 "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 421 "Fahrradfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Satzungsbeschluss

19.11

Freigabe einer Teilsumme der Haushaltsmittel 2017/2018 zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Freigabe einer Teilsumme der Haushaltsmittel 2017/2018 zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts

19.12

Unterstützung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am neugegründeten "Centre of Competence for Theatre" (CCT) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Unterstützung der Bertolt-Brecht-Gastprofessur am neugegründeten "Centre of Competence for Theatre" (CCT)

19.13

Fortführung der städtischen Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ (Aktivierungshilfe für Jugendliche und junge Erwachsene) 2017/2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortführung der städtischen Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ (Aktivierungshilfe für Jugendliche und junge Erwachsene) 2017/2018

19.14

Jubiläen und Großveranstaltungen - weitere finanzielle Unterstützung durch die Stadt Leipzig im Jahr 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jubiläen und Großveranstaltungen - weitere finanzielle Unterstützung durch die Stadt Leipzig im Jahr 2017

19.15

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 436 "Verbrauchermarkt Lindenthaler Hauptstraße"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lindenthal; Aufstellungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 436 "Verbrauchermarkt Lindenthaler Hauptstraße"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lindenthal; Aufstellungsbeschluss

19.16

Entlastung der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig als Testamentsvollstreckerin über den Nachlass Margit Merkel gegenüber der Stadt Leipzig/Museum der bildenden Künste Leipzig als Erbin <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entlastung der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig als Testamentsvollstreckerin über den Nachlass Margit Merkel gegenüber der Stadt Leipzig/Museum der bildenden Künste Leipzig als Erbin

19.17

Ermächtigungsvorgriff auf Haushaltsmittel des Haushaltsjahres 2018 für konsumtive Instandhaltungsmaßnahmen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsvorgriff auf Haushaltsmittel des Haushaltsjahres 2018 für konsumtive Instandhaltungsmaßnahmen

19.18

Mitgliedschaften der Stadt Leipzig in Vereinen und Verbänden: Mitgliedschaften des Dezernates Kultur <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mitgliedschaften der Stadt Leipzig in Vereinen und Verbänden: Mitgliedschaften des Dezernates Kultur

19.19

Leipzigs Mitgliedschaft im Städtebündnis "Mayors for Peace" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Leipzigs Mitgliedschaft im Städtebündnis "Mayors for Peace"

19.20

Aufhebung des Beschlusses VI-P-01752 vom 24.04.2016 (Beschlusspunkt 5) betreffend des Verbotes von Wildtieren in Zirkussen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Beschlusses VI-P-01752 vom 24.04.2016 (Beschlusspunkt 5) betreffend des Verbotes von Wildtieren in Zirkussen

19.21

Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2018

19.22

Änderung zum Ausführungsbeschluss VI-DS-03974-NF-01 vom 17.05.2017 - Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bürgschaft für den Neubau eines Gebäudekomplexes "Kinderhaus Curiestraße" mit der LESG; - Erhöhung der monatlichen Gesamtnettomietkosten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung zum Ausführungsbeschluss VI-DS-03974-NF-01 vom 17.05.2017 - Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Abschluss eines Mietvertrages sowie einer Bürgschaft für den Neubau eines Gebäudekomplexes "Kinderhaus Curiestraße" mit der LESG; - Erhöhung der monatlichen Gesamtnettomietkosten

19.23

Bau- und Finanzierungsbeschluss: Oberschule Mölkau - Schulstraße 6, 04316 Leipzig / Erweiterungsbau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Oberschule Mölkau - Schulstraße 6, 04316 Leipzig / Erweiterungsbau

19.23.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Oberschule Mölkau - Schulstraße 6, 04316 Leipzig / Erweiterungsbau

19.24

Baubeschluss: Sporthalle am Gymnasium Gorkistraße – Theklaer Straße 8, 04347 Leipzig, Neubau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss: Sporthalle am Gymnasium Gorkistraße – Theklaer Straße 8, 04347 Leipzig, Neubau

19.25

1. Änderung zum Baubeschluss Einfeldsporthalle und Haus 2 für die Schule am Weißeplatz, im Zusammenhang mit der Bestätigung einer über- und außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung zum Baubeschluss Einfeldsporthalle und Haus 2 für die Schule am Weißeplatz, im Zusammenhang mit der Bestätigung einer über- und außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO

19.26

Städtebauliche Masterplanung Wilhelm-Leuschner-Platz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Städtebauliche Masterplanung Wilhelm-Leuschner-Platz

19.27

Abschnittsbildung bei der Berechnung von Straßenausbaubeiträgen in der Kurt-Eisner-Straße von Arthur-Hoffmann-Straße bis Altenburger Straße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abschnittsbildung bei der Berechnung von Straßenausbaubeiträgen in der Kurt-Eisner-Straße von Arthur-Hoffmann-Straße bis Altenburger Straße

19.28

Bebauungsplan Nr. 45.6 "Stadtzentrum"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Mitte; Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 45.6 "Stadtzentrum"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Mitte; Satzungsbeschluss

19.29

Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Reudnitz" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Reudnitz"

19.30

Neuausschreibung der noch nicht vergebenen Außenwerberechte nach Konzessionsrecht (Außenwerbekonzession) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Neuausschreibung der noch nicht vergebenen Außenwerberechte nach Konzessionsrecht (Außenwerbekonzession)

19.30.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Neuausschreibung der noch nicht vergebenen Außenwerberechte nach Konzessionsrecht (Außenwerbekonzession)

19.31

10. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: 10. Satzung zur Änderung der Satzung der Schulbezirke der Grundschulen

19.32

Personalangelegenheit gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Personalangelegenheit gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 3 der Hauptsatzung

19.33

Fachförderrichtlinie des Referats für Migration und Integration zur Vergabe von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Fachförderrichtlinie des Referats für Migration und Integration zur Vergabe von Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen

19.34

Fachförderrichtlinie des Amtes für Umweltschutz der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Fachförderrichtlinie des Amtes für Umweltschutz der Stadt Leipzig

19.35

Fachförderrichtlinie Chancengleichheit von Frau und Mann <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Fachförderrichtlinie Chancengleichheit von Frau und Mann

19.36

Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnishaushalt in Folgejahre aus dem Jahr 2016

20

Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig

Ergebnis: (offen)

20.1

Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 19.06.17 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 19.06.17

20.2

Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 21.08.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 21.08.2017

21

Informationen I

Ergebnis: (offen)

21.1

Steuerungskonzept für Leipziger Kinder- und Familienzentren <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Steuerungskonzept für Leipziger Kinder- und Familienzentren

21.2

Quantitative Weiterentwicklung Leipziger Kitas zu Kinder- und Familienzentren 2017/2018 in freier Trägerschaft <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Quantitative Weiterentwicklung Leipziger Kitas zu Kinder- und Familienzentren 2017/2018 in freier Trägerschaft

21.3

Bericht "Gesetzliche Vertretung" zum 31.12.2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Bericht "Gesetzliche Vertretung" zum 31.12.2016

21.4

Methode zur Bildung der Wahlkreise für die Stadtratswahl 2019 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Methode zur Bildung der Wahlkreise für die Stadtratswahl 2019

21.4.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Methode zur Bildung der Wahlkreise für die Stadtratswahl 2019

21.5

Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2016

21.6

Finanzbericht zum 31.12.2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Finanzbericht zum 31.12.2016

21.7

Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber - Sachstandsinformation zur Umsetzung VI-A-00949 vom 20.05.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber - Sachstandsinformation zur Umsetzung VI-A-00949 vom 20.05.2015

21.8

Information zur Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Information zur Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen

22

(nichtöffentlich)

23

(nichtöffentlich)

24

(nichtöffentlich)

25

(nichtöffentlich)

26

(nichtöffentlich)

27

(nichtöffentlich)