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Ratsversammlung

Daten

Kommune
Leipzig
Beginn
18.04.18, 14:00
Ende
18.04.18, 21:00
Erstellt
16.04.18, 13:04
Aktualisiert
18.06.18, 09:39

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung und Begrüßung

Ergebnis: (offen)

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: (offen)

3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: (offen)

4

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: (offen)

4.1

Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung

Ergebnis: (offen)

5

Niederschrift

Ergebnis: (offen)

5.1

Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2018 Teil II: Verlaufsprotokoll

Ergebnis: (offen)

5.2

Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2018 Teil 1: Beschlussprotokoll

Ergebnis: (offen)

6

Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: (offen)

7

Mandatsveränderungen

Ergebnis: (offen)

8

Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

8.1

Geplanter Kreisverkehr Lyoner Straße/Saturnstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Bernd Rößler)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Geplanter Kreisverkehr Lyoner Straße/Saturnstraße

8.2

Beeinträchtigung durch Flimmerlicht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Maximilian Blaschke)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Beeinträchtigung durch Flimmerlicht

8.3

Kitaplatzsuche völlig indiskutabel <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Pia Klemp)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kitaplatzsuche völlig indiskutabel

8.4

Pläne für Fahrradparkhaus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Felix Gebhardt)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Pläne für Fahrradparkhaus

8.4.1

Pläne für Fahrradparkhaus <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Pläne für Fahrradparkhaus

8.5

Aktivitäten der Stadt Leipzig im Rahmen des Europäischen Kulturerbejahres 2018 der Europäischen Union <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dieter Krause)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aktivitäten der Stadt Leipzig im Rahmen des Europäischen Kulturerbejahres 2018 der Europäischen Union

8.6

Einwohneranfrage zu etwaig eingeschränkter Nutzung der Grünfläche Eigenheimstraße (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Detlef Bartholomäus)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zu etwaig eingeschränkter Nutzung der Grünfläche Eigenheimstraße

8.6.1

Einwohneranfrage zu etwaig eingeschränkter Nutzung der Grünfläche Eigenheimstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage zu etwaig eingeschränkter Nutzung der Grünfläche Eigenheimstraße

8.7

Zukunft der Außenstelle der Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Beate Renker, Kerstin Trampeli)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zukunft der Außenstelle der Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach"

9

Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

9.1

Abwasser-/Abflussprobleme bei starken Regenfällen in der Südvorstadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abwasser-/Abflussprobleme bei starken Regenfällen in der Südvorstadt Leipzig

9.1.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Abwasser-/Abflussprobleme bei starken Regenfällen in der Südvorstadt Leipzig

9.2

Petition - Kohleausstieg der Stadtwerke Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Petition - Kohleausstieg der Stadtwerke Leipzig

9.2.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kohleausstieg der Stadtwerke Leipzig

9.3

Rettet das "Sternwartenwäldchen" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Petitionsausschuss)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Rettet das "Sternwartenwäldchen"

9.3.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Rettet das "Sternwartenwäldchen"

10

Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)

Ergebnis: (offen)

10.1

Wichtige Angelegenheit (WA) des Stadtbezirksbeirates Nordwest zum zeitnahen Ersatzneubau der Bauernbrücke <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirkesbeirat Nordwest)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wichtige Angelegenheit (WA) des Stadtbezirksbeirates Nordwest zum zeitnahen Ersatzneubau der Bauernbrücke

10.1.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wichtige Angelegenheit (WA) des Stadtbezirksbeirates Nordwest zum zeitnahen Ersatzneubau der Bauernbrücke

10.2

Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der William-Zipperer-Straße im Bereich zwischen Erich-Köhn-Straße und Roßmarktstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SBB Alt-West)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der William-Zipperer-Straße im Bereich zwischen Erich-Köhn-Straße und Roßmarktstraße

10.2.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der William-Zipperer-Straße im Bereich zwischen Erich-Köhn-Straße und Roßmarktstraße

10.3

VI-DS-04710 NF-01 Vorplanung Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtbezirksbeirat Alt-West - Verweisung -)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: VI-DS-04710 NF-01 Vorplanung Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen

11

Änderung der Besetzung von Gremien

Ergebnis: (offen)

11.1

Migrantenbeirat (9. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Migrantenbeirat (9. Änderung)

11.2

Stadtbezirksbeirat Süd (3. Änderung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtbezirksbeirat Süd (3. Änderung)

12

Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist

Ergebnis: (offen)

12.1

Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00913) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00913)

12.2

Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00912) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (3. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00912)

12.3

Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00904) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00904)

13

Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)

Ergebnis: (offen)

13.1

Zukünftige Struktur der Aufgabenerledigung in LVV <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Struktur der Aufgabenerledigung in LVV

13.2

Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege in Leipzig

13.3

Wiederherstellung der Rosenrabatte im Mariannenpark <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Maciejewski, Ansbert / Glöckner, Ingrid / Dossin, Falk)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Wiederherstellung der Rosenrabatte im Mariannenpark

13.4

Änderung Bebauungsplan 354 Gewerbepark Stahmeln <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Änderung Bebauungsplan 354 Gewerbepark Stahmeln

13.5

Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Strategie gegen linksextremistisch motivierte Gewalt

13.6

Antrag auf Änderung des Beschlusses der 34. Ratsversammlung Nr. RBIV-846/07 vom 18.4.2007 - DS-Nr. IV/2395 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des FA Sport)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Beschlusses der 34. Ratsversammlung Nr. RBIV-846/07 vom 18.4.2007 - DS-Nr. IV/2395

13.7

Gedenkfeier für unbekannt oder ohne Angehörige Verstorbene <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Gedenkfeier für unbekannt oder ohne Angehörige Verstorbene

13.8

Planung Fahrradstraße <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Planung Fahrradstraße

13.9

Heiraten im Stadion <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Heiraten im Stadion

13.10

Städtische Mediathek <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Städtische Mediathek

13.11

Mehr Papierkörbe <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Mehr Papierkörbe

13.12

Bewusstsein schaffen, lieber zu früh als zu spät <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Jugendbeirat/Jugendparlament)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Bewusstsein schaffen, lieber zu früh als zu spät

13.13

Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Kitaplatztausch-Anzeigen auf www.meinkitaplatz-leipzig.de

13.14

Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Mehr Verbrauchersicherheit: Stromleitungen auch in den Ortsteilen unterirdisch verlegen

13.15

Medienentwicklungsplan an Schulen umsetzen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Medienentwicklungsplan an Schulen umsetzen

13.16

Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung Sportförderrichtlinie <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Sonderprogramm Kunstrasenplätze und Änderung Sportförderrichtlinie

13.17

Kostenfreie Kinder- und Schulspeisung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Kostenfreie Kinder- und Schulspeisung

14

Anträge zur Beschlussfassung

Ergebnis: (offen)

14.1

Angebote der freien Träger im Bereich des Sozialamtes zukunftsfest gestalten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Angebote der freien Träger im Bereich des Sozialamtes zukunftsfest gestalten

14.1.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Angebote der freien Träger im Bereich des Sozialamtes zukunftsfest gestalten

14.2

(Schul)sozialarbeit - Schulen des 2. Bildungsweges <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: (Schul)sozialarbeit - Schulen des 2. Bildungsweges

14.2.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: (Schul)sozialarbeit - Schulen des 2. Bildungsweges

14.3

Verkehrsleitsystem - Maßnahmen zur Begrenzung der Schadstoffbelastung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsleitsystem - Maßnahmen zur Begrenzung der Schadstoffbelastung

14.3.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsleitsystem - Maßnahmen zur Begrenzung der Schadstoffbelastung

14.4

Geeignete Konfliktlösungsmechanismen am Leipziger Hauptbahnhof suchen und finden <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Geeignete Konfliktlösungsmechanismen am Leipziger Hauptbahnhof suchen und finden

14.4.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Geeignete Konfliktlösungsmechanismen am Leipziger Hauptbahnhof suchen und finden

14.5

Radnetzplanung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Radnetzplanung

14.5.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Radnetzplanung

14.5.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Radnetzplanung

14.6

Maßnahmen zum Bienenschutz in der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zum Bienenschutz in der Stadt Leipzig

14.6.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zum Bienenschutz in der Stadt Leipzig

14.6.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zum Bienenschutz in der Stadt Leipzig

14.7

"Kaufhallengipfel" - Wohnungsbau über Lebensmittelmärkten! <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: "Kaufhallengipfel" - Wohnungsbau über Lebensmittelmärkten!

14.7.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: "Kaufhallengipfel" - Wohnungsbau über Lebensmittelmärkten!

14.8

Schulbibliotheken und Leseräume <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schulbibliotheken und Leseräume

14.8.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Schulbibliotheken und Leseräume

14.8.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schulbibliotheken und Leseräume

14.9

Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus am Gebäudekomplex Riebeckstraße 63 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus am Gebäudekomplex Riebeckstraße 63

14.9.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus am Gebäudekomplex Riebeckstraße 63

14.9.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus am Gebäudekomplex Riebeckstraße 63

14.10

Neugestaltung der Porträt-Galerie von sieben Leipziger Oberbürgermeistern im Neuen Rathaus - Aufnahme Erich Zeigners <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung der Porträt-Galerie von sieben Leipziger Oberbürgermeistern im Neuen Rathaus - Aufnahme Erich Zeigners

14.10.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung der Porträt-Galerie von sieben Leipziger Oberbürgermeistern im Neuen Rathaus - Aufnahme Erich Zeigners

14.10.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neugestaltung der Porträt-Galerie von sieben Leipziger Oberbürgermeistern im Neuen Rathaus - Aufnahme Erich Zeigners

14.11

Wirksames Vertretungssystem für die Kindertagespflege entwickeln <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirksames Vertretungssystem für die Kindertagespflege entwickeln

14.11.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wirksames Vertretungssystem für die Kindertagespflege entwickeln

14.12

Abwahl von AfD-Stadtrat Kriegel aus dem Migrantenbeirat <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Abwahl von AfD-Stadtrat Kriegel aus dem Migrantenbeirat

14.13

Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena zum Zipfel ( OR 0010/ 17) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena zum Zipfel ( OR 0010/ 17)

14.13.1

Neufassung - Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena zum Zipfel ( OR 0010/ 17) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung - Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena zum Zipfel ( OR 0010/ 17)

14.14

Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

14.14.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

14.14.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

14.15

Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig

14.15.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig

14.15.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SR S. Schlegel)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig

14.15.3

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig

14.16

Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Ortschaft Lützschena-Stahmeln <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Ortschaft Lützschena-Stahmeln

14.16.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung in der Ortschaft Lützschena-Stahmeln

14.17

Öffentliche Kennzeichnung der Symbolik des Granitbrunnens auf dem Nikolaikirchhof als Objekt der Erinnerung der friedlichen Revolution <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Kennzeichnung der Symbolik des Granitbrunnens auf dem Nikolaikirchhof als Objekt der Erinnerung der friedlichen Revolution

14.17.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Öffentliche Kennzeichnung der Symbolik des Granitbrunnens auf dem Nikolaikirchhof als Objekt der Erinnerung der friedlichen Revolution

14.18

Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder FA Sport)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag

14.18.1

dazu VSP <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag

14.18.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag

14.18.3

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag

14.18.4

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Eine Eishalle für Leipzig - Prüfauftrag

14.18.5

(nichtöffentlich)

15

Anfragen an den Oberbürgermeister

Ergebnis: (offen)

15.1

Hilfen zur Erziehung und Familienrückführung (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Hilfen zur Erziehung und Familienrückführung

15.2

Unterstützung der Stadt für von Wohnungskündigungen betroffene Mieter*innen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Unterstützung der Stadt für von Wohnungskündigungen betroffene Mieter*innen

15.3

Prüfergebnisse zu Tarifmoratorium und Begrenzung des ÖPNV-Preisanstiegs <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Prüfergebnisse zu Tarifmoratorium und Begrenzung des ÖPNV-Preisanstiegs

15.4

Wann kommt endlich die längst versprochene Fahrradstation? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Wann kommt endlich die längst versprochene Fahrradstation?

15.5

Strategie und Erfolge des Kommunalen Präventionsrates (KPR) zum Linksextremismus in Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Strategie und Erfolge des Kommunalen Präventionsrates (KPR) zum Linksextremismus in Leipzig

15.6

Verkaufsoffene Sonntage: Misst ver.di mit zweierlei Maß? (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Verkaufsoffene Sonntage: Misst ver.di mit zweierlei Maß?

15.7

Schulbudget (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Schulbudget

15.8

Schulverweigerung (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Schulverweigerung

15.9

Tempo 30/ Radfahr-Schutzstreifen im südlichen Bereich der Erich-Zeigner-Allee <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Tempo 30/ Radfahr-Schutzstreifen im südlichen Bereich der Erich-Zeigner-Allee

15.10

Baumpflanzungen in Leipzig - zwischen Beschluss und Wirklichkeit <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Baumpflanzungen in Leipzig - zwischen Beschluss und Wirklichkeit

15.11

Wann kommen die Solarbetriebenen Müllpressen als saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig? <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Wann kommen die Solarbetriebenen Müllpressen als saubere, effektive und emissionsreduzierende Abfallbehälter für Leipzig?

15.12

Vergabe von Merkzeichen in den Ausweisen für Menschen mit Behinderungen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Vergabe von Merkzeichen in den Ausweisen für Menschen mit Behinderungen

15.13

Erwerbsminderung bei Menschen mit Behinderungen im Eingangs- und Berufsbildungsbereich (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Erwerbsminderung bei Menschen mit Behinderungen im Eingangs- und Berufsbildungsbereich

15.14

Extrem rechte Aussteller auf der Buchmesse 2018 (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Extrem rechte Aussteller auf der Buchmesse 2018

15.15

Fernbusterminal Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Fernbusterminal Leipzig

15.16

Kommunikation von Fahrplanausfällen bei den LVB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Kommunikation von Fahrplanausfällen bei den LVB

15.17

Tiersicherheit in Einrichtungen der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Tiersicherheit in Einrichtungen der Stadt Leipzig

15.18

Nachfrage zur Antwort VI-F-01372-AW-001 - Migration von eRIS <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Nachfrage zur Antwort VI-F-01372-AW-001 - Migration von eRIS

15.19

Kontrolle von Mittagessen in Kitas und Schulen (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Kontrolle von Mittagessen in Kitas und Schulen

15.20

Religiös motivierte Gewalt an Leipziger Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat M. Weickert)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Religiös motivierte Gewalt an Leipziger Schulen

15.21

Grundstücke in Reudnitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Grundstücke in Reudnitz

15.22

Eine nachhaltige Perspektive für den ehemaligen Mockauer Friedhof <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat H. Hentschel)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Eine nachhaltige Perspektive für den ehemaligen Mockauer Friedhof

15.23

Schlüsselprodukte im Haushalt <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträte N. Wohlfarth, H. Bär)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Schlüsselprodukte im Haushalt

15.24

Neubau von "Mikroappartments" in der Bornaischen Str. 10 - 16 in Leipzig-Connewitz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Neubau von "Mikroappartments" in der Bornaischen Str. 10 - 16 in Leipzig-Connewitz

15.25

Bebauung des Grundstücks Wolfgang-Heinze-Straße 36 (VAGaBUND und Black label) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadträtin J. Nagel)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Bebauung des Grundstücks Wolfgang-Heinze-Straße 36 (VAGaBUND und Black label)

15.26

Ergänzungsfrage zur Anfrage VI-F-05588 "Rasen statt Rosen im Mariannenpark?" (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat A. Maciejewski)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungsfrage zur Anfrage VI-F-05588 "Rasen statt Rosen im Mariannenpark?"

15.27

Ausbau der Engelsdorfer-Straße und geplante Änderung der Straßenausbausatzung (schriftl. Beantwortung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat J. Lehmann)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Engelsdorfer-Straße und geplante Änderung der Straßenausbausatzung

15.28

Verein SK Bar Kochba <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Stadtrat Ch. Zenker)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Verein SK Bar Kochba

15.29

Grundsteuer <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Grundsteuer

16

Bericht des Oberbürgermeisters

Ergebnis: (offen)

17

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

Ergebnis: (offen)

17.1

Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis zu einem Wert von 1.000 € für Januar und Februar 2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis zu einem Wert von 1.000 € für Januar und Februar 2018

18

Vorlagen I

Ergebnis: (offen)

18.1

Wiederbestellung der Geschäftsführung der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Wiederbestellung der Geschäftsführung der Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH

18.2

Einrichtung einer zwei- bis dreizügigen Oberschule am Standort Höltystraße 51 in 04289 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer zwei- bis dreizügigen Oberschule am Standort Höltystraße 51 in 04289 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz

18.3

Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung

18.3.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung

18.3.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung

18.3.3

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SBB Südwest)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Baubeschluss 60. Grundschule Seumestraße 93, Erweiterungsbau mit Speiseversorgung

18.4

Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 Abs. 1 SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 aus Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundenen Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Aufwendungen nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 Abs. 1 SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 aus Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundenen Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen

18.5

Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Halle 12 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Halle 12

18.6

1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 16.09.2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 16.09.2015

18.7

Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig

18.8

Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau

18.8.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: SPD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau

18.8.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion DIE LINKE)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau

18.8.3

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: AfD-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau

18.9

Angebotsverbesserung auf den Buslinien 74E und 76 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Angebotsverbesserung auf den Buslinien 74E und 76

18.10

Integriertes Handlungskonzept (Entwicklungskonzept nach § 171e BauGB) Soziale Stadt Paunsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Handlungskonzept (Entwicklungskonzept nach § 171e BauGB) Soziale Stadt Paunsdorf

18.11

Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Plagwitz" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Leipzig-Plagwitz"

18.12

Vermarktungsverfahren Lindenauer Hafen, Los "Kita", Flst. 1197/19 Gemarkung Lindenau inkl. Übertragung einer Bareinlage als Gesellschaftereinlage an die LWB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Vermarktungsverfahren Lindenauer Hafen, Los "Kita", Flst. 1197/19 Gemarkung Lindenau inkl. Übertragung einer Bareinlage als Gesellschaftereinlage an die LWB

18.12.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: CDU-Fraktion)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Vermarktungsverfahren Lindenauer Hafen, Los "Kita", Flst. 1197/19 Gemarkung Lindenau inkl. Übertragung einer Bareinlage als Gesellschaftereinlage an die LWB

18.13

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Oberbürgermeister)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH an die Änderungen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) und Umsetzung des Leipziger Corporate Governance Kodexes (LCGK)

18.14

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79(1) SächsGemO für das Jahr 2018 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Finanzen)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 und Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79(1) SächsGemO für das Jahr 2018 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig

18.15

Bau- und Finanzierungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hauptbahnhof Ostseite <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hauptbahnhof Ostseite

18.16

Projekt "JugendWohnen" realisieren - Absicherung der Finanzierung gemäß Ratsbeschluss VI-A-03939 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Projekt "JugendWohnen" realisieren - Absicherung der Finanzierung gemäß Ratsbeschluss VI-A-03939

18.17

Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig: Musikalische Komödie (Umbau Zuschauersaal und Rang, Orchestergrabenversenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser sowie Grundleitungen, Außenanlagen) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Kultur)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Bau- und Finanzierungsbeschluss - Eigenbetrieb Oper Leipzig: Musikalische Komödie (Umbau Zuschauersaal und Rang, Orchestergrabenversenkung, Erneuerung Medientechnik, Sanierung Treppenhäuser sowie Grundleitungen, Außenanlagen)

18.18

Straßenbenennung 1/2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2018

18.18.1

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Fraktion Freibeuter)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2018

18.18.2

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Mitglieder des FA Umwelt und Ordnung)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2018

18.18.3

dazu ÄA <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung 1/2018

18.19

Finanzierung des Projektes "Angebote der Berufsorientierung im Bereich Robotik / Arbeitswelt 4.0" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung des Projektes "Angebote der Berufsorientierung im Bereich Robotik / Arbeitswelt 4.0"

18.20

Planfeststellung für S 78 Althener Straße in Engelsdorf <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Planfeststellung für S 78 Althener Straße in Engelsdorf

18.21

Schulnamensgebung für die 172. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig und die Schule Telemannstraße, Gymnasium der Stadt Leipzig <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Schulnamensgebung für die 172. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig und die Schule Telemannstraße, Gymnasium der Stadt Leipzig

19

Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 16.04.2018 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 16.04.2018

20

Informationen I

Ergebnis: (offen)

20.1

Eignungsprüfung ehemaliger Gemeindeämter/ Rathäuser <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Eignungsprüfung ehemaliger Gemeindeämter/ Rathäuser

20.2

Konzept "Moderne Verwaltung für die wachsende Stadt Leipzig" <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Konzept "Moderne Verwaltung für die wachsende Stadt Leipzig"

20.3

Sachstand zu den "Offenen Bebauungsplänen" für den Wohnungsbau im Sinne von Ziffer 1 der Vorlage VI-A-03581 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zu den "Offenen Bebauungsplänen" für den Wohnungsbau im Sinne von Ziffer 1 der Vorlage VI-A-03581

20.4

Evaluierung des Papierkorbkonzeptes (VI-DS-01102) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)</span>

Ergebnis: vertagt

Bearbeitetes Dokument: Evaluierung des Papierkorbkonzeptes (VI-DS-01102)

21

(nichtöffentlich)

22

(nichtöffentlich)

23

(nichtöffentlich)

24

(nichtöffentlich)

25

(nichtöffentlich)

25.1

(nichtöffentlich)

25.1.1

(nichtöffentlich)

25.2

(nichtöffentlich)

25.2.1

(nichtöffentlich)

26

(nichtöffentlich)